Änderung des Betretungsrechts in Baden-Württemberg

[MO_Thor]

Zum Thema Desinteresse/mangelnde Kompetenz seitens der Politik fiel mir doch wieder folgender Beitrag vom News-Artikel ein:

Hab haute im Radio (glaube es war einer der Wirtschaftswaisen...) gehört (Wer nicht von Vorgestern ist erkennt es in vielen Bereichen des tgl. Wirtschaftens und Lebens), dass in Deutschland Reformstau an allen Ecken und Enden herrscht. Vor Allem eine strukturelle und organisatorische Verbesserung in der Wirtschaft sowie vielen Bereichen des sozialen Zusammenlebens ist dringlich geboten .... er meinte, er mache sich trotz der gegenwärtigen wirtschaftlichen Situation keine Sorge um die Zukunft der deutschen Wirtschaft, sehr wohl aber mache er sich Sorgen um die zur Zeit defizitäre fachliche Kompetenz sowie die persönlichen Fähigkeiten der Damen und Herren im Berliner Bundestag.... Dass sich dieser Zustand der Bundespolitiker ebenso auf die Landespolitiker übertragen lässt, sollte nun einmal mehr offen sichtlich sein.... Da aber im Moment viele personellen Ressourcen in Sachen Asyl, Energiewende, Bafög und Jägergesetz gebunden sind, verwundert mich das nicht annehmen von zusätzlichen Gesetzesnovellen (ist ja immer auch mit Arbeit verbunden) nicht wirklich.... Outsourcing von Gesetzgebung gibt's dann doch nur im Verteidigungs- und Energieministerium

Die meisten hocken doch nur da, weils ging. Weil man sie dahin gewählt hat. Interesse an Politik?
Ich glaube, die meisten Idealisten sind entweder nach 3, maximalst 5 Jahren abgebrannt und schmeißen hin oder sind zu kleinen, grauen Stimmvieh verkommen. Wer Ahnung hat, ist suspekt.
@Uf_Ellefelle: Das Augenverschließen vor Wahrheiten und Fakten fängt nicht erst beim Volk an - da machen viele Politiker sich bestens drin "Das Internet ist Neuland für uns alle"
Mehr muss ich dazu wohl nicht sagen, oder?

 

[Stopelhopser]

Nur der Vollständigkeit halber,denn im (Süd)Westen nix neues.

http://www.badische-zeitung.de/land-lehnt-radler-petition-zur-zwei-meter-regel-ab

 

[Athabaske]

Nur der Vollständigkeit halber,denn im (Süd)Westen nix neues.

http://www.badische-zeitung.de/land-lehnt-radler-petition-zur-zwei-meter-regel-ab

...nun schon häufiger im Forum verlinkt, und mal wieder traut sich kaum einer zu kommentieren oder einen Leserbrief zu schreiben - kein Wunder der Landtag meint uns mit vorgeschobenen Begründungen abspeisen zu können!

 

[waldwegflitzer]

Ich glaube, daß das Totschlagargument ".... Anschlag auf Leib und Leben" (sinngemäß) einfach viel mehr Eindruck schindet und keiner Begründung bedarf, denn bei so einer Tragweite (Lebensgefahr) kommt ja niemand auf die Idee diese Aussage belegen zu lassen und zu hinterfragen. Dies erfolgt immer erst in einem zweiten Schritt nach dem Ersteindruck, den eine Aussage hinterlässt. Die Differenzierung, die geht dann schnell unter, das sind einfach keine Schlagworte und die Medien wollen einfache Botschaften überbringen.

Da steckt ein psychologisches Spiel dahinter, das die Politiker sehr gut spielen können, sonst wären sie entweder erfolglos und / oder würden etwas anderes Arbeiten.

Als ehrlicher und unrechtsempfindlicher Mensch kann man da nur die Medien meiden (alle) und sich als Einsiedler zurück ziehen oder einfach hinnehmen, das das politisch-mediale System so funktioniert.

So müsste man eigentlich im Landtag bei der Verkündung dieser Entscheidung von Frau Böhlein mit Megaphon schreiend diese Frau der Lüge bezichtigen. Was dann passiert ist klar: Verweis, Anzeige wergen Störung etc...

Traurig....

 

[Hockdrik]

(...) Doch, hab ich...aber bist Du dir sicher, dass Du und Ich anders handeln würden, wenn wir auf der anderen Seite stehen würden? Denke wenn Du im politischen Lager überleben willst, wirst Du Dich wohl oder übel dem "Verarschen" anschließen müssen, denn das Volk will die Wahrheit einfach nicht hören und sie interessiert sie auch nicht. Einschaltquoten im TV bringen diesbezüglich ein eindeutiges Bild, was das Volk hören, respektive sehen möchte.

Da hast Du wohl leider nicht ganz unrecht.

Wenn sich aber trotz dieser Zustände und der daraus resultierenden Politikverdrossenheit hier ein paar Leute gegen ein empfundenes und faktisches Unrecht engagieren und das obwohl sie davon persönlich gar nicht sooo sehr betroffen sind und sich in den letzten Jahren und Jahrzehnten damit auch irgendwie arrangiert haben, dann muss das wohl an Idealismus gepaart mit Naivität liegen.
Mann, bin ich froh, dass es solche Leute noch gibt!


Was ich aber wirklich nicht verstehe, ist, warum sich die Radsport-Verbände nicht viel deutlicher in die Diskussion eingemischt und ihre Kontakte zur Politik genutzt haben, denn deren (Jugend-)Trainer stehen beim Training (mit Schutzbefohlenen) regelmäßig mit einem Beim im juritischen Graubereich (wenn nicht Knast). Aber da man als Sport-Verband und -Verein u.a. Geld von der Regierung bekommt, hält man sich vielleicht auch mal zurück.

Was ich auch nicht verstehe, ist, warum sich der Tourismus nicht viel deutlicher in die Diskussion eingemischt und ihre Kontakte zur Politik genutzt haben, um fortan unbeschränkt von der 2-Meter-Regel für das Trail-Paradies BaWü zu werben, statt so einen Image-Schaden zu riskieren. Aber da man als Tourismus-Verband und -Verein u.a. Geld von der Regierung bekommt, hält man sich vielleicht auch mal zurück.


Falls Du jetzt immer noch die Frage hast, warum man sich eigentlich gegen die 2-Meter-Regel engagiert und nicht einfach nur fährt, kann ich Dir den Artikel hier empfehlen: Wir werden immer mal wieder gefragt, was eigentlich der Aufstand gegen die 2-Meter-Regel soll.

Happy Trails!

 

[Athabaske]

...nun wissen wir, es wurde zumindest nicht geprüft was einer sagte und auf Basis dessen die Petition abgelehnt. Nur was tun in so einem Fall? Welches demokratische Mittel kann angewandt werden, wenn offenkundig gelogen wird oder auf Grund falscher Aussagen abgestimmt?

Unser MP verschanzt sich hinsichtlich S21 auch hinter einer Volksabstimmung die auf Basis einer falschen Information stattgefunden hat oder zumindest auf Basis unvollständiger Informationen. Als rechtlich bindend wird sie allemal betrachtet. Klar, man kann immer nur auf Grund der vorliegenden Informationen entscheiden. Bewusstes Filtern der Informationen oder Weglassen unliebsamer Informationen gehört meiner Meinung nach nicht dazu.

Um sich in so einem Fall zu schützen, scheint die Schwelle für eine Klage vor dem Bundesverfasungsgericht wohl zu hoch zu sein?

 

[TTT]

Welches demokratische Mittel kann angewandt werden, wenn offenkundig gelogen wird oder auf Grund falscher Aussagen abgestimmt?

Da sich der Ministerpräsident die letzten Tage noch einmal mit dieser Lüge zu Wort gemeldet hat, kann man ihn wohl öffentlich der Lüge bezichtigen und mal getrost abwarten, was da kommt.

 

[Deleted 285755]

Wenn sich aber trotz dieser Zustände und der daraus resultierenden Politikverdrossenheit hier ein paar Leute gegen ein empfundenes und faktisches Unrecht engagieren und das obwohl sie davon persönlich gar nicht sooo sehr betroffen sind und sich in den letzten Jahren und Jahrzehnten damit auch irgendwie arrangiert haben, dann muss das wohl an Idealismus gepaart mit Naivität liegen.

Leider kommt mir bei Vielen (nicht bei Allen) der "Idealismus" wie ein Generalangriff gegen Grün vor und die Sache an Sich scheint eher sekundärer Natur zu sein. Der schwarze Filz lässt grüßen.

 

[Athabaske]

Leider kommt mir bei Vielen (nicht bei Allen) der "Idealismus" wie ein Generalangriff gegen Grün vor und die Sache an Sich scheint eher sekundärer Natur zu sein. Der schwarze Filz lässt grüßen.

...lass Dir versichert sein, im Gegensatz zu vielen Kommenatatoren hier im IBC und auf Facebook, wissen diejenigen die aktiv die Petition begleitet haben sehr wohl, das weder das Gesetz ansich, eine grüne Angelegenheit war, noch der Widerstand gegen eine Änderung.

Man konnte wirklich keinen Abgeordneten jedweder Partei dazu bewegen, Rückgrad zu beweisen und sich gegen den politischen Mainstream zu positionieren. Die wenige, die das in der Vergangenheit getan haben, sind mittlerweile sehr kleinlaut geworden. Und auch die Kritiker am Waldgesetz selbst, sind heute nicht mehr zu Stellungnahmen zu bewegen. Spontan hatte eine grüne Ministerin große Sympatien für "uns" gehegt, wurde dann aber offenbar auch zurückgepfiffen.

Grünen-Bashing findet zwar im Internet allgemein großen Anklang, wird aber nicht von den "Idealisten" unterstützt!

 

[Stopelhopser]

...

Unser MP verschanzt sich hinsichtlich S21 auch hinter einer Volksabstimmung die auf Basis einer falschen Information stattgefunden hat oder zumindest auf Basis unvollständiger Informationen. Als rechtlich bindend wird sie allemal betrachtet. Klar, man kann immer nur auf Grund der vorliegenden Informationen entscheiden. Bewusstes Filtern der Informationen oder Weglassen unliebsamer Informationen gehört meiner Meinung nach nicht dazu.

Verstärkend als Argument für diese Aussage kann man auch das Zustandekommen des "Naturparkes Nordschwarzwald" betrachten. Den irgendwie auch keiner wollte, außer unserem MP und Anhang.

 

[Athabaske]

Nationalpark, wohlgemerkt...

 

[a-rs]

Mal eine Überlegung. Wie viele kombinierte Ras/Fußwege sind unter 2m. Mit der gleichen Argumentation könnte man jetzt für eine Aufhebung der Benutzungspflicht plädiwren. Viele schnellere Radler würden das gerne sehen, wenn es hier mehr Fusswege + Radfahrer frei geben würde

 

[Jekyll1000]

Mal eine Überlegung. Wie viele kombinierte Ras/Fußwege sind unter 2m. Mit der gleichen Argumentation könnte man jetzt für eine Aufhebung der Benutzungspflicht plädiwren. Viele schnellere Radler würden das gerne sehen, wenn es hier mehr Fusswege + Radfahrer frei geben würde

Das wird in der Praxis auch erfolgreich bspw. vom ADFC - oft per Gericht - durchgesetzt (Beispiel aus Gießen).

 

[BejayMTB]

Hat sich eigentlich mal jemand überlegt, Mario Barth mit seiner Steuerverschwendungssendung ins Boot zu holen? Ich mein, die geplanten 6 Mio. für unnötige Beschilderung, etc. sind doch mal ein Wort.

 

[MO_Thor]

Mario Barth!???!!?
Einen unglaubwürdigeren Stammelkasper als den gibt es wohl kaum. Klar doch - hol ihn her, ich wollte schon immer, dass die 2m-Initiative als Lachnummer untergeht

 

[Hockdrik]

Interessanter Kommentar zu unseren Gunsten aus der Schwäbischen Zeitung:
https://www.facebook.com/DIMB.OpenT...46105.193326687455649/636992869755693/?type=1

Bitte gerne liken, kommentieren und teilen!

Wobei es mich freuen würde, wenn sich die Zeitungen nicht nur mit dem "gesunder Menschenverstand-statt-Regelwut"-Aspekt beschäftigen würden, sondern auch mit den folgenden Themen:
- politische Kultur, in der man den Dialog erst einen Tag vor der Landtagsentscheidung zulässt
- politische Kultur, in der man auf die Argumente der Bürger nicht eingeht
- politische Kultur, in der ein Ministerpräsident entgegen besseren Wissens mit falschen Aussagen über "tödliche Unfälle" kurz vor der Landtagsentscheidung Stimmung macht und damit nicht zuletzt auch die Angst vor Bikern schürt, gleichzeitig aber angebliche Konflikte im Wald als Begründung für die Entscheidung verwendet
- politische Kultur, in der man sehr großzügig mit EU-Fördergeldern umgeht, ohne das eigentliche Problem und den eigentlichen Bedarf von einheimischen Radfahrern UND dem Bike-Tourismus überhaupt verstanden zu haben. Da sollen Experten beauftragt, Gutachten erstellt und Schilder aufgestellt werden und niemand scheint sich dafür zu interessieren, ob und wem das was bringt.

 

[BejayMTB]

Mario Barth!???!!?
Einen unglaubwürdigeren Stammelkasper als den gibt es wohl kaum. Klar doch - hol ihn her, ich wollte schon immer, dass die 2m-Initiative als Lachnummer untergeht

Ob man ihn persönlich mag oder nicht, die Sendung bringt Missstände und Steuerverschwendung ans Licht und vielleicht ist es schwieriger 6 verschwendete Millionen zu rechtfertigen, wenn es von einem großen Publikum wahrgenommen wird anstatt nur von uns wenigen aktiv Interessierten.

 

[Hockdrik]

Ob man ihn persönlich mag oder nicht, die Sendung bringt Missstände und Steuerverschwendung ans Licht und vielleicht ist es schwieriger 6 verschwendete Millionen zu rechtfertigen, wenn es von einem großen Publikum wahrgenommen wird anstatt nur von uns wenigen aktiv Interessierten.

So was ist immer eine Gratwanderung, aber nur durch öffentliche Aufmerksamkeit können wir auch Druck auf die Politik ausüben.
Wenn das Handbuch in's Lächerliche gezogen wird, soll das nicht zu unserem Schaden sein.

 

[Muckymu]

...mit dem Bild würde ich beim selben Forstamt vorsprechen und nachfragen...

Wenn man eine Forst-BW Jacke anhat, dann sind solche kleineren Rindenschäden am Baum unkritisch:
(klein = jeweils ca. 20x10cm entrindet)

Sehr geehrter Herr Radfahrer,
herzlichen Dank für Ihre Email mit beigefügtem Bild. Hinsichtlich der Eiche, für die Sie vor einiger Zeit keine Genehmigung zur Auslage eines Baumcache bekommen haben, ist Ihr Unmut nachvollziehbar. Die Nichtgenehmigung eines persönlichen Antrages für die Nutzung einer kleinerer Gruppe nun mit den Holzerntemaßnahmen zu verknüpfen, ist sachlich aber nicht gerechtfertigt. Ich gehe davon aus, dass Ihnen dies auch so bewusst ist und dem o.g. Vorgang geschuldet ist.
Bei Holzerntemaßnahme mit Maschinen unterschiedlicher Größe können durch das Schleifen von Holz (nach Fällung durch Forstwirte) oder durch das Ausfahren von Maschinen auf die Wege Schäden entstehen. Auf Grundlage des vorbeugenden Bodenschutzes werden daher die Rückegassen (Fahrlinien in den Wäldern ohne Befestigung) nur alle 40 m und zwar verfahrensunabhängig angelegt.
Im Falle der Eiche mündet gerade eine solche schon ältere Befahrungslinie auf den Weg. Eine Verlegung der Befahrungslinie würde zu erheblich größeren und zusätzlich neuen Bodenverdichtungen führen, die in unsere Gesamtkonzeption und auch bodenökologisch nicht tragbar sind. Sie können aber davon ausgehen, dass diese von Ihnen beanstandeten kleineren Rindenschäden an der Eiche zu keinem großen Schaden am Baum führen.
Holzerntemaßnahme erwecken bei Waldbesuchern den Eindruck einer Veränderung. Dies ist so, ist aber positiv zu werten. Denn der Wald wird entwickelt zu einem kräftigen, wüchsigen und vielfältigen Mischwald. In der „laufenden Baustelle“, besonders bei feuchter Witterung und hier auf Wegen ist mit relativ viel Bodenmaterial auf den Wegen zu rechnen. Dies kommt auch daher, dass auf den Maschinen Bänder zum Bodenschutz vorgeschrieben werden. Durch diese Bänder wird aber mehr Bodenmaterial mit auf den Fahrweg gebracht. Nach Ende der Maßnahmen werden die im Grundsatz zur Walderschließung und Bewirtschaftung gebauten Fahrwege wieder gerichtet, so dass diese ohne Einschränkungen wieder zu Änderungen genutzt werden können. Das von Ihnen „wie auf einem Schlachtfeld“ bezeichnete Gebiet ist daher noch eine laufende Baustelle und als solche auch einzustufen.

natürlich konnte ich mich nicht zurückhalten:

Sehr geehrter Herr Dr. Forst-BW,

vielen Dank für Ihre ausführliche Antwort.
Die Verknüpfung zwischen Holzernte und Geocachen ergibt sich dadurch, dass Ihr Mitarbeiter den Schutz der Bäume als Argument angeführt hat.
Es wäre unsachlich, einen Kratzer am Baum im Vergleich zur großflächigen Entrindung anders zu bewerten, nur weil der Verursacher keine Forst-BW Jacke anhatte.
Ich denke, wir stimmen überein, dass für den Baum nur der Grad der Verletzung zählt und nicht der Verursacher.

Das, was im Wald geschieht wurde durch eine knallharte Jury beurteilt:
Meine zwei Töchter, sechs und acht Jahre alt, begeisterte Mountainbikerinnen und Geocacherinen.

Weiter hinten im Staffelwald war ihr Lieblingstrail zum Radfahren.
Schmal, leicht wurzelig, gewunden – und illegal dank der 2m Regel.

Ich habe ihnen erklärt, dass wir da eigentlich nicht fahren dürfen, weil :
1. Schäden am Weg
2. vergrämung von Wild
3. tödliche Unfälle mit Wanderern.

Das Thema Schäden am Weg war natürlich nicht mehr haltbar, nachdem der Harvester da durch ist.
Und plötzlich ist der Weg ja auch legal, weil 3,5m breit.

Auch die anderen Punkte sind wiederlegt aber das juckt in Stuttgart niemanden die aktuelle Petition wurde unter Verwendung nachweislicher Lügen abgelehnt.

Und genauso haben sie den Kopf geschüttelt, warum es ein Problem sein soll , wenn wir ohne Spuren auf einen Baum klettern, während derartige Schäden akzeptabel sind.
Wir nehmen erfreut zur Kenntnis, dass die Schäden an den Wurzeln ( Rinde jeweils ca. 20cm x 10cmm abgeschält) dem Baum nicht schaden werden.

Aber warum genau hat der Forst ein Problem, wenn wir auf schmalen Wegen Radfahren oder ein Seil über einen Ast werfen?

Ich möchte Ihnen einen Vorschlag zu Einigung machen:
Kommen Sie selbst oder schicken sie einen Mitarbeiter, um im Staffelwald einen Baum zu suchen und zu besteigen.
Das kann auch gerne eine Buche sein, die in fünf Jahren eh gefällt wird.
Wir schauen uns an, welche Spuren dabei entstehen und vergleichen dies mit den Schäden an der Eiche ( die als Zukunftsbaum längerfristig erhalten bleiben soll).
Ich erkläre Ihnen, wie das Rätsel aufgebaut sein wird und wie viele Cacher wohl in der Lage sein werden es zu lösen.
Ich berichte gerne regelmäßig über die Vorgänge und entferne den Cache, sollten sich Schädigungen zeigen, die Grund zur Sorge bereiten.

Mit freundlichen Grüßen

 

[Deleted 285755]

So was ist immer eine Gratwanderung, aber nur durch öffentliche Aufmerksamkeit können wir auch Druck auf die Politik ausüben.

Themen wie und wo wir mit dem radl fahren können, ist der Politik total Banane....und das auch zu Recht, denn es gibt wahrlich größere Probleme im Land und vor allem auf der Welt...darüber Hinaus fände ich es gerade aktuell.....egal ob von Bund, Land oder Kommune....ziemlich pietätlos, wenn man sich damit ernsthaft beschäftigen würde, ob ich nun u2m wege oder ü2m mit dem fahrrad befahren darf, während in anderen Teilen der Erde Menschen vergewaltigt, getötet, verfolgt oder sonst irgendwelchen Schicksalen ausgesetzt sind. Also nicht falsch verstehen....ich finde es nicht verklehrt, dass wir darüber diskutieren und viele eine Ungerechtigkeit darin sehen, aber man sollte schon den Blick fürs Wesentliche dabei nicht verlieren.

 

[BejayMTB]

Es werden immer irgendwo auf der Welt Menschen schlechter behandelt werden als wir hier. Das ist aber kein Grund sich auf den Rücken zu rollen und zu warten bis es einem genauso mies geht.

 

[Muckymu]

Themen wie und wo wir mit dem radl fahren können, ist der Politik total Banane....und das auch zu Recht, denn es gibt wahrlich größere Probleme im Land und vor allem auf der Welt...darüber Hinaus fände ich es gerade aktuell.....egal ob von Bund, Land oder Kommune....ziemlich pietätlos, wenn man sich damit ernsthaft beschäftigen würde, ob ich nun u2m wege oder ü2m mit dem fahrrad befahren darf, während in anderen Teilen der Erde Menschen vergewaltigt, getötet, verfolgt oder sonst irgendwelchen Schicksalen ausgesetzt sind. Also nicht falsch verstehen....ich finde es nicht verklehrt, dass wir darüber diskutieren und viele eine Ungerechtigkeit darin sehen, aber man sollte schon den Blick fürs Wesentliche dabei nicht verlieren.

Sei mir nicht böse:
Wenn wir jetzt die Probleme in der Reihenfolge ihrer Gewichtung abbarbeiten, dann geht garnichts mehr voran.
Natürlich gibt es viel wichtigere Dinge - aber es gibt auch andere die sich dort engagieren.
Ich muss mit meinen Radthemen nicht warten bis ein Ebola Impfstoff gefunden ist.

Viel verwerflicher finde ich, wie die Politiker gegen dieses banale Thema kämpfen.
Wie sperrig mus es es sein, wenn es um mehr geht als dass Frau Kretschmann ungestört wandern kann?

 

[Jaerrit]

...während in anderen Teilen der Erde...

Genau das ist die richtige Einstellung,was kümmern uns unsere eigenen Probleme, wenn andere größere Probleme haben. Natürlich ist es nicht schön was auf der Welt passiert, gar keine Frage. Man kann aber eben dies genau immer vorschieben wenn es um die Probleme vor der eigenen Haustüre geht. Am besten man engagiert sich überhaupt nicht und ärgert sich einfach nur, liest die Bild und erzählt überall rum wieviel Leid es auf der Welt gibt... Leider ist es in der Tat so, aber irgendwo muss Engagement nun mal anfangen, und da ist es erstmal einfacher sich lokal zu engagieren, und das ist besser als überhaupt nichts zu tun.

Meine kleine Tochter wird mich zunächst fragen wieso weshalb sie nicht im Wald radfahren darf, das ist schon schwer genug zu erklären, wenn ich damit durch bin kann ich mir überlegen wie ich ihr die anderen Missstände auf der Welt erkläre.

Gruß
Järrit

 

[TTT]

Habe grad mitbekommen, dass die Bürgerfragestunde von Kretschmann in Bad Urach abgesagt ist, weil der Ministerpräsident krank ist. Nich dass einer vergeblich hin geht.

 

[Deleted 285755]

Meine kleine Tochter wird mich zunächst fragen wieso weshalb sie nicht im Wald radfahren darf, das ist schon schwer genug zu erklären, wenn ich damit durch bin kann ich mir überlegen wie ich ihr die anderen Missstände auf der Welt erkläre.

Das Argument scheint mir hier auch äusserst beliebt zu sein und wirkt immer etwas stark vorgeschoben. Erzieh Dein Kind einfach ein wenig in Richtung Eigenverantwortlichkeit, so dass es mit seinem Verhalten nicht die moralischen Rechte anderer verletzt und schon ist viel gewonnen. Gesetze sind größtenteils wichtig und auch nicht zu vernachlässigen, aber man solllte schlussendlich schon auch immer die eigene Birne bemühen. Und wenn Dein Kind mit Dir im Wald radfahren will, dann gehe mit Deinem Kind in den Wald radfahren....da musst Du nicht vorher das BGB & Co. aufschlagen, ob es dort eine eventuelle Einschränkung für euer Vorhaben gibt.