HomeMagazinIndustrieUnternehmenPatentstreit beigelegt: Cervélo und Canyon einigen sich außergerichtlich — 17. Januar 2011 12:42

Patentstreit beigelegt: Cervélo und Canyon einigen sich außergerichtlich

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Wir hatten über den Rechtsstreit zwischen Cervélo und Canyon berichtet – es ging dabei um das Patent des Maximus Seat Tube wurde nach einem konstruktiven Gespräch beider Parteien einvernehmlich beigelegt. Die Unternehmen sehen sich demnach als hochinnovative Unternehmen in der Radsportbranche. Sie erkennen grundsätzlich das geistige Eigentum sowie die damit verbundenen Schutzrechte der anderen Partei an.

Im aktuellen Fall wurde einer Klage von Canyon, bei dem es um die Verletzung des Patents Maximus Seat Tube ging, vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf stattgegeben. Das europäische Patentamt erklärte das Maximus Seat Tube für voll patentfähig, verlangte aber von Canyon eine Anpassung im Hauptanspruch 1. Das Patent gilt schon in neun europäischen Ländern und korrespondierende Patente wurden in den USA und China erteilt.

Die rechtlichen Schritte wurden beigelegt. Cervélo darf seine Rahmen weiterhin in der gewohnten Weise bauen. Im Gegenzug erhält Canyon Nutzungsrechte an bestimmten Cervélo Patenten. Über den genauen Inhalt wurde von beiden Seiten Stillschweigen vereinbart, es werden keine weiteren Statements gemacht.

Gerard Vroomen, Mitgründer von Cervélo war mit dem Ergebnis zufrieden: „Wir freuen uns, dass diese Angelegenheit geklärt ist. Das ist eine gute Nachricht für beide Unternehmen und für die Kunden.“ Roman Arnold, Geschäftsführer von Canyon, zeigte sich ebenfalls zufrieden: „Nach jahrelangem Rechtsstreit können beide Seiten sich wieder darauf konzentrieren, was sie am besten können: hochwertige, innovative und zukunftsweisende Fahrräder bauen.“

(Text: Canyon.com)

Weblink zur Seite von Canyon


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