HomeMagazinMenschenGedankenHessen plant weitreichendes Bikeverbot – das kannst du dagegen tun! — 1. Juli 2012 21:33

Hessen plant weitreichendes Bikeverbot – das kannst du dagegen tun!

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Gerade eben ist der Gesetzesentwurf eingegangen! Entgegen aller Aussagen noch vor der Parlaments-Sommerpause – jetzt heißt es “Gas geben”, sonst ist Mountainbiken abseits von “nicht von nicht geländegängigen, zweispurigen Kraftfahrzeugen ganzjährig befahrbaren” Wegen bald nicht mehr legal möglich.

Hessen plant weitreichendes Bikeverbot

Nach Planung von Umweltministerin Lucia Puttrich sollen Bikes in Hessen künftig nur noch auf Wegen fahren dürfen, die ganzjährig mit zweispurigen Fahrzeugen befahrbar sind. Das enstpricht nach gängiger Literatur einer Wegesbreite von ca. 3m! Biken wäre dann nur noch auf ausgewiesenen Routen oder auf Strecken, die breiter als 3m sind, möglich.

Im letzten Jahr sind auf Basis des alten Gesetzes (“Fahren auf festen Wegen”, eine noch sehr schwammige Formulierung die viel Platz für Auslegung ließ) bereits Bußgelder zwischen 200 und 600 EUR verhängt worden – Hintergrund war das Befahren eines “falschen Weges” (ein Jagdpächter hatte Biker angezeigt)

Ursprünglich sollte der Entwurf erst nach der Sommerpause in das Parlament gehen, nun kam er schon völlig überraschend letzte Woche. Damit könnte das Bikeverbot dann schon in naher Zukunft, beispielsweise ab dem 1.1.2013 in Kraft treten, die Saison 2012 wäre die letzte legale auf Trails.

Wie weit die Änderung wirklich ginge, zeigt der Wortlaut des Gesetzesentwurfs:

“(2) Dem Betreten gleichgestellt (und damit erlaubt, anm. d. Red.) sind das

  1. Radfahren,
  2. Fahren mit Kutschen und Krankenfahrstühlen sowie
  3. Reiten

auf festen Waldwegen und auf Straßen im Wald. Feste Waldwege sind befestigte oder naturfeste Wege, die von nicht geländegängigen, zweispurigen Kraftfahrzeugen ganzjährig befahren werden können.”

Dazu kommt: Eine solche Regelung könnte eine gefährliche Signalwirkung für andere Bundesländer haben. Während man  in Thüringen schon verstanden hat, dass ein Verbot nach Wegbreite die Unfallgefahr erhöht, weil die Geschwindigkeiten steigen, will man nun in Hessen erneut in diese Richtung gehen – Grund genug für uns alle und die DIMB, hessischen Radfahrerverband und Sektionen des Deutschen Alpenvereins gegen die geplante Gesetzesänderung vor zu gehen.

Geplant sind folgende Stufen:

  1. Aktuell werden Infomaterialien verteilt und damit für die Biker-Interessen geworben. Flyer und Poster können aktuell bestellt werden, unter ig.taunus@dimb.de. Falls Biker ihren Landtagsabgeordnete anschreiben möchten gibt es auf der DIMB Seite auch Formulierungshilfen.
  2. Unterschriftenlisten und Online-Petition – Informiert euch per Facebook
  3. Wenn die Regierung bis dahin nicht einlenkt: Demonstration am Landtag

Einerseits fahren immer mehr Menschen auf den Mountainbikesport ab und in den Wäldern der Republik umher, andererseits sollen die Gesetze immer schärfer werden. Zwar ist die steigende Naturbelastung aus der steigenden Frequentierung verständlich, doch dem Sport nur die Legalität zu entziehen scheint sinnlos bis absurd. Was fehlt sind konkrete Entwürfe, wie Mountainbiken als Breitensport naturverträglich aussehen kann.

Geradezu bizarr wirkt die Idee, die Gesetzgebung für Mountainbiker anhand von “nicht geländegängigen, zweispurigen Kraftfahrzeugen” zu regeln: Mountainbikes, geländegängig, einspurig und nicht motorgetrieben, bedürfen wohl gänzlich anderen Wegen und Regeln als Kraftfahrzeuge – das sollte wirklich jeder verstehen, auch das Umweltministerium. In Anbetracht der wachsenden Popularität ist Mountainbiken auf Wegen unter 3m Breite nichts, was sich einfach verbieten lässt – ganz im Gegenteil, hier braucht es Angebote, wie sie auch in anderen Ländern Europas zu finden sind. 

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