EU-Kommission plant Versicherungspflicht für E-Bikes

[Deleted471854]

Zuviel Kontrovers geschaut. Wenn Du wüsstest wie solche TV Beiträge entstehen dann würdest Du anders denken.

https://www.br.de/mediathek/video/d...er-abmahnanwaelte-av:5b58cd9e3655b40018069ede

Die Gute Frau Fritz kann sich ja nichtmal Ihre Domain leisten.
http://www.artofhair-bynatalie.de/

Auf Ihrer Facebook ist das Impressum auch nicht vollständig. Name und Steuenummer / Ust ID fehlen. Hinweise zur Handwerkskammer auch.
https://www.facebook.com/pg/artofhairbynatalie/about/?ref=page_internal

Wäre ich Mitbewerber könnte ich sie diesbezüglich abmahmen.

Es ist klar geregelt was ein Impressum beinhalten muss bei einer gewerblichen Tätigkeit.
https://www.datenschutzbeauftragter-info.de/fachbeitraege/impressum-wie-muss-es-aussehen/

Da ist das was in den Medien kommuniziert wird dagegen Pille Palle.


Nur mal so als Beispiel. ...

wenn Du glaubst, dass die DSGVO nur etwas mit den Angaben in einem Impressum zu tun hat, hast Du es nicht verstanden.

Geh mal zu Deinem Vereinsvorsitzenden und frag mal, ob er die Verfahrensverzeichnisse für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten erstellt hat.
Frag ihn mal, wie die Verarbeitung Deiner personenbezogenen Daten erfolgt und was mit Deinen Daten geschieht.
Hat Dein Verein mehr als 250 Mitglieder? Frag mal, wer der Datenschutzbeauftragte des Vereins ist, der nicht Mitglied des Vorstandes sein darf.

Da gehört schon wesentlich mehr dazu, als nur das richtige DSGVO konforme Impressum einer Webseite.

Wie sollten Deiner Meinung nach europaweit einheitliche Regelungen entstehen, wenn nicht Souveränität an die europäischen Institutionen abgegeben wird?

Jedenfalls nicht wie es derzeit gehandhabt wird.

Ganz ehrlich, möchtest Du von jemanden wie Juncker regiert werden, der einen Posten bekleidet, der nicht mal demokratisch legitimiert wurde?
Ich möchte das nicht!

Möchtest Du von Politikern weiterhin vertreten werden, die im Bundestag rausgekegelt wurden und nach Brüssel aufs Abstellgleis geschickt wurden, weil sie hier nicht mehr reingepasst haben? Ich möchte das nicht!

Man kann auch einheitliche Regelungen/Vereinbarungen treffen, ohne dabei die Souveränität aufzugeben.

Ich lassen wir das Thema lieber, da es einzig und alleine in Streit enden wird. Wir werden hier einen Konsens finden, geschweige denn einen Weg zueinander.

Wir werden am Ende sehen, ob die Versicherungspflicht kommt, wie sie auf EU Ebene ausgelegt und dann von Deutschland in nationales Recht übernommen werden wird.

 

[mikeonbike]

Warum?
Weil dafür einmal zuerst eine Prüfbescheinigung und dann einen Helmpflicht eingeführt wurde. Das war das Aus für Mofas. Da hat man dann lieber noch ein Jahr gewartet und ist gleich auf damals eine 80iger gestiegen.

daran hing's sicher nicht... zumindest nicht zu meiner zeit... die prüfung war 0815 und der helm war auch nie ein problem. viele meiner spezl waren ebenfalls mit dem mofa unterwegs... zündapp, kreidler und piago... meist in den nicht ganz legalen varianten... war ne coole zeit... das thema 80iger kam erst ein paar jahre später... aber auch heute machen nicht mehr viele den 80iger führerschein... so zumindest mein eindruck. mofa's und moped's sind in der masse eher weniger geworden...

 

[Deleted471854]

daran hing's sicher nicht... zumindest nicht zu meiner zeit... die prüfung war 0815 und der helm war auch nie ein problem. viele meiner spezl waren ebenfalls mit dem mofa unterwegs... zündapp, kreidler und piago... meist in den nicht ganz legalen varianten... war ne coole zeit... das thema 80iger kam erst ein paar jahre später... aber auch heute machen nicht mehr viele den 80iger führerschein... so zumindest mein eindruck. mofa's und moped's sind in der masse eher weniger geworden...

80er sind eher dem Führerscheit mit 17 gewichen. Warum mit 16 viel Geld für einen Lappen ausgeben, wenn man ein Jahr später Auto und Motorradlappen machen kann.

Ob eine Helmpflicht am Verschwinden der Mofas schuld ist, keine Ahnung. Bei manchen wird das der Fall gewesen sein, bei anderen nicht. Auch wenn die Mofas seinerzeit Cool waren und eine gewisse Form des Lifestyles geprägt hatten, so war man mit einem Rad meist schneller unterwegs, als mit einer Kreidler oder Zyndap, wenn sie nicht gepimpt war.

 

[Deleted 369460]

Führerschein mit 17 ist begleitetes fahren.

Führerschein Moped ist alleine fahren.

Was würdest Du vorziehen in dem Alter? Das Pappi oder Mammi immer neben Dir sitzen oder eine Sozia auf dem Rücksitz?

 

[Deleted471854]

Führerschein mit 17 ist begleitetes fahren.

Führerschein Moped ist alleine fahren.

Was würdest Du vorziehen in dem Alter? Das Pappi oder Mammi immer neben Dir sitzen oder eine Sozia auf dem Rücksitz?

Beide meine Kinder haben den Führerschein mit 17 gemacht und am begleitetes Fahren teilgenommen.

So auch ich in gewisser weise,als ich meinen Lappen mit 17 in England gemacht habe.
Lieber fahre ich mit 17 mit Mami oder Papi nebendran, als für teures Geld, und die 80er war seinerzeit, wenn ich es richtig im Kopf habe, im Vergleich zu anderen Krads eher teuer im Unterhalt, mit dem Moped.

Alleine Fahren hin und alleine Fahren her.

Als ich in dem Alter war, war es auch eine andere Zeit.
Die Verkehrslage war eine andere, die Autofahrer waren anders unterwegs, als sie es heute sind.
Wir Kids waren damals anders, als die Kids heute, die bevorzugt vor der Kiste hocken und CoD oder FIFA zocken, anstelle sich sinnvoll zu beschäftigen.

Meine Generation ist damit aufgewachsen, mit dem Rad bei Wind und Wetter in die Schule, zum Kumpel oder in den Sportverein zu fahren. Nix Taxi Papi oder Taxi Mami.
Heute sieht das vielerorts anders aus. Die Kids werden überallhin kutschiert und wieder abgeholt. Da ist der Lappen mit 17 und begleitetes Fahren in Ordnung und passt auch soweit.

 

[mw.dd]

Ganz ehrlich, möchtest Du von jemanden wie Juncker regiert werden, der einen Posten bekleidet, der nicht mal demokratisch legitimiert wurde?
Ich möchte das nicht!

Juncker ist Präsident der europäischen Kommission und wurde bei der letzten EU-Wahl als Spitzenkandidat der EVP aufgestellt. Nominiert und gewählt wurde er von demokratisch gewählten Politikern; die demokratische Legitimation dürfte damit außer Zweifel stehen.

Möchtest Du von Politikern weiterhin vertreten werden, die im Bundestag rausgekegelt wurden und nach Brüssel aufs Abstellgleis geschickt wurden, weil sie hier nicht mehr reingepasst haben? Ich möchte das nicht!

Nein, das möchte ich nicht. Ich möchte ein europäisches Parlament, in dem direkt gewählte Abgeordnete eine Art "europäische Regierung" wählen, die sich um die Dinge kümmert, welche auf europäischer Ebene geregelt werden müssen; z.B. Außen- und Verteidigungspolitik, einheitliche Sozialstandards und langfristige Angleichung der Steuersysteme, um den Steuerwettbewerb zwischen den Mitgliedsstaaten zu verhindern.
Ein Parlament mit echter Gestaltungsmacht würde automatisch auch nicht mit abgehalfterten Politikern besetzt.

Man kann auch einheitliche Regelungen/Vereinbarungen treffen, ohne dabei die Souveränität aufzugeben.

Nochmal: Wie denn?

 

[Deleted471854]

Juncker ist Präsident der europäischen Kommission und wurde bei der letzten EU-Wahl als Spitzenkandidat der EVP aufgestellt. Nominiert und gewählt wurde er von demokratisch gewählten Politikern; die demokratische Legitimation dürfte damit außer Zweifel stehen.


Nein, das möchte ich nicht. Ich möchte ein europäisches Parlament, in dem direkt gewählte Abgeordnete eine Art "europäische Regierung" wählen, die sich um die Dinge kümmert, welche auf europäischer Ebene geregelt werden müssen; z.B. Außen- und Verteidigungspolitik, einheitliche Sozialstandards und langfristige Angleichung der Steuersysteme, um den Steuerwettbewerb zwischen den Mitgliedsstaaten zu verhindern.
Ein Parlament mit echter Gestaltungsmacht würde automatisch auch nicht mit abgehalfterten Politikern besetzt.


Nochmal: Wie denn?

Ich wünsche mir eine EU Politik, die sich im Sinne der Bürger verhält.

Regelungen trifft, die Grenzübergreifend gültig sind, aber nicht die Souveränität der Mitgliedsstaaten einschränkt, oder den Schengenstaaten.
Das was in der EU geschieht ist in meinen Augen gefährlich und hat mit Demokratie nicht viel zu tun. Gerade die EU Kommission übt wesentlich mehr Macht aus, als ihr eigentlich zusteht, so meine Meinung.
Die Fakten, auf denen Richtlinien und Verordnungen beruhen sind oftmals falsch oder gar gelogen, nur um etwas durchzusetzen, und die MEPs wissen das.
Ich kenne einen der MEPs, der auch an der EU Feuerwaffenrichtlinie beteiligt gewesen ist. Seine Berichte sind Haarsträubend und entbehren jeder Demokratie.
Es wurde gelogen und es wurde betrogen. Es wurden nachweislich falsche Zahlen als Grundlage verwendet, aber es hat keinen der MEPs großer Parteien interessiert.

Wenn ich bei dem Thema der Feuerwaffenrichtlnie bleibe, so wäre die Regelung zum Transport und Verkauf von Waffen grenzübergreifend ein Thema der EU Politik es zu regeln. Der legale Waffenbesitz aber, in den einzelnen Mitgliedsstaaten Sache der jeweiligen Landesregierung, nicht des EU Parlaments oder der Kommission.
Der legale Waffenbesitz EU weit, beruht auf unterschiedlichen Grundlagen, die von Mitgliedsstaat zu Mitgliedsstaat nicht unterschiedlicher sein können. Im einen Staat sind sie Teil der Landesverteidigungsstrategier, die auf die Mithilfe der Bevölkerung in Form von Milizen beruht, in anderen basieren sie auf Sport, Jagd, Sammeln, wie Deutschland.

Ist aber auch egal, wie bereits erwähnt werden wir hier nicht zusammenfinden. Dazu haben wir eine zu unterschiedliche Wahrnehmung der EU Politik und verwässert nur diesen Thread.

 

[prince67]

daran hing's sicher nicht... zumindest nicht zu meiner zeit... die prüfung war 0815 und der helm war auch nie ein problem.

An der Prüfbescheinigung, die ich (Jahrgang 67) auch noch gemacht habe, lag es nicht. Die hab ich auch von wegen der Vollständigkeit erwähnt. Doch die Helmpflicht war in meinem Bekanntenkreis ein großer Aufreger und viele haben ihr Mofa dann abgestoßen bzw garnicht erst angeschafft und sich was schnelleres geholt.

 

[prince67]

Die Fakten, auf denen Richtlinien und Verordnungen beruhen sind oftmals falsch oder gar gelogen, nur um etwas durchzusetzen

Du meinst also in nationalen Paramenten wird nur nach Fakten entschieden und nur die EU macht Gesetze die auf Lügen basieren?

Regelungen trifft, die Grenzübergreifend gültig sind, aber nicht die Souveränität der Mitgliedsstaaten einschränkt, oder den Schengenstaaten.

IMHO ist das ein Oxymoron. Wie sollen grenzüberschreitende Regelungen funktionieren ohne die Souveränität eines Staates einzuschränken? Sobald es eine solche Regelung gibt, kann der einzelne Staat nicht einfach die Regelung wieder abschaffen, er verliert also an Souveränität.
Alle Regelungen, die von Brüssel kommen, müssen von den nationalen Parlamenten in nationales Recht umgesetzt werden. Das ist doch Souveränität.
Brüssel kann doch dann nichts dafür, dass Deutschland ihren Gestalltungspielraum nicht ausnützt.

Ich wünsche mir eine EU Politik, die sich im Sinne der Bürger verhält.

Wer sind "DIE" Bürger? DU?

EDIT: Nur weil du DU jetzt mit der DSGVO mehr Arbeit hast, heißt es doch nicht, dass "DIE" Bürger keinen Vorteil davon haben.

 

[Deleted471854]

Du meinst also in nationalen Paramenten wird nur nach Fakten entschieden und nur die EU macht Gesetze die auf Lügen basieren?

IMHO ist das ein Oxymoron. Wie sollen grenzüberschreitende Regelungen funktionieren ohne die Souveränität eines Staates einzuschränken? Sobald es eine solche Regelung gibt, kann der einzelne Staat nicht einfach die Regelung wieder abschaffen, er verliert also an Souveränität.
Alle Regelungen, die von Brüssel kommen, müssen von den nationalen Parlamenten in nationales Recht umgesetzt werden. Das ist doch Souveränität.
Brüssel kann doch dann nichts dafür, dass Deutschland ihren Gestalltungspielraum nicht ausnützt.

Wer sind "DIE" Bürger? DU?

EDIT: Nur weil du DU jetzt mit der DSGVO mehr Arbeit hast, heißt es doch nicht, dass "DIE" Bürger keinen Vorteil davon haben.

Ist doch eigentlich ganz einfach.

Ich versuche es mal an einem Beispiel zu erklären.

Versicherungspflicht für Pedelecs.

Reise ich mit einem Pedelec von Deutschland nach Holland, so wäre es in meinen Augen die Aufgabe der MEPs zu regulieren, dass in diesem Fall ein ausreichender Versicherungsschutz durch den Biker gegeben ist.
Bewege ich mich aber mit dem Pedelec ausschließlich in meinem Heimatland, wäre es einzig und alleine Sache der jeweiligen Landesregierung zu bestimmen, ob eine Versicherungspflicht erforderlich ist, oder nicht.

Grenzüberschreitend/-übergreifend = EU Regelung
National = Gesetzliche Regelung des jeweiligen Landes

Damit behält der Mitgliedsstaat seine Souveränität und die nationale Gesetzgebung und die EU kümmert sich um die Sachen, duie Grenzübergreifend sind.

Wenn aber von EU Ebene aus bereits vorgeschrieben wird, dass Richtlinien in nationales Recht zu überführen sind, bleibt nur wenig Spielraum für die Mitgliedsstaaten.

Und Nein, ich erwarte nicht, dass auch bei uns nicht mit falschen Fakten regiert wird.

Wenn aber wissendlich gelogen wird, diese Lügen aufgedeckt und kritisiert werden, aber die berechtigte Kritik nicht berücksichtigt wird, weil man mit Gewalt eine Richtlinie oder eine Verordnung erlassen möchte, dann ist das nicht mehr in Ordnung und hat nichts mehr mit Demokratie zu tun.
Wenn Richtlinien oder Verordnungen nachweislich nicht dem Zweck dienen, weswegen sie eingeführt wurden, und von Anfang an fest steht, dass ein anderer Grund für die Einführung vorhanden ist, mit dem sie aber diese Verordnung oder Richtlinie nicht durchbekommen würden, dann ist das Betrug am Wähler.

Was geht es die EU an, ob wir in Deutschland eine zeitliche Befristung auf dem Führerschein haben, oder nicht?
Das geht sie nichts an, Punkt. Relevant für die EU sollte es einzig und alleine sein, dass bei einem Grenzübertritt der Lappen gültig ist und den EU Normen entspricht.

Aber Nein, wir müssen alle in den kommenden Jahren auf die Führerscheinstelle tingeln und uns einen neuen Lappen, auf eigene Kosten versteht sich, ausstellen lassen.

 

[prince67]

Reise ich mit einem Pedelec von Deutschland nach Holland, so wäre es in meinen Augen die Aufgabe der MEPs zu regulieren, dass in diesem Fall ein ausreichender Versicherungsschutz durch den Biker gegeben ist. Bewege ich mich aber mit dem Pedelec ausschließlich in meinem Heimatland, wäre es einzig und alleine Sache der jeweiligen Landesregierung zu bestimmen, ob eine Versicherungspflicht erforderlich ist, oder nicht.

Dabei vergisst du, dass man auch im Heimatland verschuldet einen Unfall mit einem EU-Ausländer haben kann. Wer zahlt dann, wenn man im Heimatland zB keine Versicherung braucht?
Auf den Beispiel eingehend:
Du fährst nach Holland und ein Holländer verursacht mit seinem Pedelec einen Unfall mit dir. Woher bekommst du dein Geld, wenn es in Holland keine Versicherungspflicht geben sollte?

 

[Deleted471854]

Dabei vergisst du, dass man auch im Heimatland verschuldet einen Unfall mit einem EU-Ausländer haben kann. Wer zahlt dann, wenn man im Heimatland zB keine Versicherung braucht?
Auf den Beispiel eingehend:
Du fährst nach Holland und ein Holländer verursacht mit seinem Pedelec einen Unfall mit dir. Woher bekommst du dein Geld, wenn es in Holland keine Versicherungspflicht geben sollte?

Noch mal, wenn es Landesübergreifend ist, ist eine Verordnung oder Richtlinie der EU ok, eine eventuelle Versicherungspflicht im jeweiligen Land aber Sache des jeweiligen Mitgliedsstaates.

Das bedeutet nicht, dass es keine gibt oder geben sollte, sondern das jeweilige Land sollte darüber selber entscheiden, ob sie das vorschreiben wollen, oder eben nicht. Denn was im Land selber geschieht, geht die EU an sich nichts an (plump gesagt).

Ich bin es jedenfalls langsam aber sicher leid, dass Gesetze die hier in Deutschland eine Mehrheit finden, einfach durch die Hintertür der EU durchgesetzt werden.

Und Nein, nicht alles, was die EU vorschreibt ist zwingend schlecht, aber eben auch nicht alles ist super toll und gerechtfertigt, oder im Sinne der Bürger.

 

[Deleted 369460]

das kann noch lustig werden ...

19.
Welche Arten von Elektrokleinstfahrzeugen sollen bis zu welcher zulässigen
Höchstgeschwindigkeit für die Nutzung auf dem Gehweg und welche auf
den Fahrbahnen zugelassen werden, und welche Vorgaben für Mindestalter,
die Kennzeichnung und die Versicherung sind vorgesehen?

Und die Anwort:

Elektrokleinstfahrzeuge sollen im Verordnungsentwurf u. a. mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von mindestens 12 km/h bis maximal 20 km/h definiert werden. Die geplante Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am öffentlichen Straßenverkehr beinhaltet zulassungs-, fahrerlaubnis-, genehmigungs- und verhaltensrechtliche Aspekte. Elektrokleinstfahrzeuge sollen zukünftig verkehrsrechtlich wie Fahrräder mit der Maßgabe besonderer Vorschriften behandelt werden.

das findet Ihr auf Seite 5 der PDF
http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/030/1903006.pdf

 

[Deleted 369460]

weiter gehts
https://www.velostrom.de/ueberraschende-wendung-beim-thema-versicherungspflicht-fuer-pedelecs/

 

[MtB55]

Was spricht eigentlich gegen ein Haftplichtversicherung am besten mit Teilkasko billiger bekommt man keine Diebstahlschutz.

 

[Deleted 369460]

Was spricht eigentlich gegen ein Haftplichtversicherung am besten mit Teilkasko billiger bekommt man keine Diebstahlschutz.

Der greift aber nur bei Kraftfahrzeugen. Dann ist das Pedelec ein Kraftfahrzeug, fällt nichtmehr unter die Regelung von Fahrrädern.

 

[MtB55]

Bisher, da das eine das andere nicht bedingt, wäre eine Änderung unproblematisch, ich würde eine nehmen...

 

[mw.dd]

am besten mit Teilkasko billiger bekommt man keine Diebstahlschutz.

Die Prämien werden jetzt schon individuell nach Hersteller und Fahrzeugtyp kalkuliert. Pedelecs werden sicher nicht in der günstigsten TK-Klasse landen.

 

[Deleted 369460]

Pedelecs welche nicht StVZO Bestimmungen entsprechen (Sportgerät) landen nirgends, versuch mal ein MX Cross Bike nur gegen Diebstahl zu versichern.

E-Biker sollten froh sein das es unkompliziert über den Begriff Fahrrad möglich ist eine Versicherung abzuschliessen.

 

[MtB55]

Wenn was kommt bitte posten ich nehme gerne eine.

 

[Deleted 369460]

Wenn was kommt bitte posten ich nehme gerne eine.

Auch in Verbindung mit einem Versicherungskennzeichen?

 

[MtB55]

Auch in Verbindung mit einem Versicherungskennzeichen?

Wenn der Status Fahrrad bleibt könnte ich damit leben...

 

[Deleted 369460]

Wenn was kommt bitte posten ich nehme gerne eine.

Wird vom Warenwert her nicht ganz hin hauen
https://www.pundpgmbh.de/produkte/bike-assekuranz/fahrrad-teilkasko-bis-499euro.html

Alternativ
https://www.bike-ass.de/

Da würde ich mir aber das Kleingedruckte genau durchlesen vorallem unter Punkt 4 die Ausschlüsse.

3. Umfang der Versicherung
3.1 Der Versicherer trägt alle Gefahren, denen die versicherten Sachen während der Dauer der Versicherung ausgesetzt sind, inbesondere Schäden durch Unfall, Feuer, Raub, Transportmittelunfall, Diebstahl und Vandalismus

13. Selbstbeteiligung
Im Falle eines Totalschadens oder Abhandenkommens trägt der Versicherungsnehmer eine Selbstbeteiligung in Höhe von 10 % der Versicherungssumme.

https://www.pundpgmbh.de/uploads/File/B6_bedingungen_bike_sofortschutz.pdf

 

[Lenka K.]

https://www.velostrom.de/ueberraschende-wendung-beim-thema-versicherungspflicht-fuer-pedelecs/

Wie wär's damit, eine Petition zu starten, um den Begriff Kfz auch auf Pedelcs zu erweitern? Was die Dieselgegner schaffen, müssten die Biobiker auch schaffen, oder?

Und wie erwartet tritt die Lobby der Fahrradindustrie schon kräftig in die Pedale, sozusagen.

 

[mw.dd]

Und wie erwartet tritt die Lobby der Fahrradindustrie schon kräftig in die Pedale, sozusagen.

Und wo die Reise hingehen soll, kann man schon am Titel der Petition erkennen:

PEDELECS/E-BIKES SOLLEN DEM FAHRRAD GLEICHGESTELLT WERDEN!