Bikepark Idarkopf: Baurecht im Frühjahr?
Großprojekt Gemeinderat leitet Verfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ohne Gegenstimme ein
Von unserem Mitarbeiter Hermann Mosel
Kreis Birkenfeld. Der nächste Schritt in Richtung Bikepark Idarkopf ist getan: Am Montagabend hat der Ortsgemeinderat Stipshausen einstimmig das „Verfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Bike- und Naturerlebnispark Idarkopf“, wie es im Amtsdeutsch heißt, eingeleitet. Auf diesen Tagesordnungspunkt hatte der Ortsgemeinderat lange hingearbeitet, er sollte ursprünglich bereits im Frühjahr beraten werden, wurde dann aber geschoben, weil aus Sicht der Gemeinde nicht alle Voraussetzungen erfüllt waren.
Wie Ortsbürgermeister Frank Marx in der Sitzung vor rund zwei Dutzend Zuhörern noch einmal betonte, hatte der Rat von Anbeginn der Diskussion um den Bikepark gefordert, dass vor dem Aufstellungsbeschluss die notwendigen Rahmenbedingungen geschaffen worden sein müssen. So sollte die Finanzierung gesichert und die äußere Erschließung mit Wasser, Abwasser und Strom gewährleistet sein. Weitere Vorgabe: Die Gemeinde müsse in irgendeiner Weise von dem Vorhaben profitieren. Und letztlich müsse ein Erbbaupachtvertrag verbindlich vorliegen. Dieser Pachtvertrag, der dem Projektierer erst den Zugriff auf die Waldfläche im Eigentum des Viergemeindewaldes ermöglicht, wurde vorige Woche unterzeichnet. Damit war für den Ortsgemeinderat die letzte Hürde genommen.
Entwickler Nico Reuter (Oberkirchen) von Ecoparc Concepts stellte noch einmal den aktuellen Sach- und Planungsstand vor. Auf einer Leinwand wurden die verschiedenen Trails und der Lift dargestellt, der zunächst als Einzel- und in einer zweiten Ausbauphase als Doppellift betrieben werden soll. Des Weiteren sind Flächen für Gastronomie und Veranstaltungen vorgesehen. Reuter betonte, das freie Waldbetretungsrecht werde nicht angetastet. Auch die forstliche Nutzung werde nicht eingeschränkt, allenfalls auf 5 bis 8 Hektar von insgesamt 88 Hektar Wald wird man verzichten müssen. Einzige Einschränkung während der Öffnungszeiten des Parks sind Schranken, die an den Waldwegen aufgestellt werden, damit es nicht zu Kollisionen mit Holzrückemaschinen oder anderen Fahrzeugen kommt.
Leidiges Thema Quellen abgehakt
Bürgermeister Georg Dräger bestätigte, dass die Verbandsgemeinde die äußere Erschließung des Parks in Angriff nehmen und auch umgehend den Flächennutzungsplan anpassen werde. Ortsbürgermeister Marx unterbrach zweimal kurz die Sitzung, um Fragen aus der Bürgerschaft zuzulassen. Die Frage, wann gebaut wird, konnten weder Reuter noch Hugo Kern vom Planungsbüro Kernplan exakt beantworten, weil man ja nicht voraussehen könne, welche Ergebnisse das Beteiligungsverfahren bringe. Ziel sei es nach wie vor, den Park im Sommer 2018 zu eröffnen. Die Frage, woran das Projekt noch scheitern könne, beantwortete Marx dahin gehend, dass aus Sicht der Gemeinde der Bikepark realisierbar ist, „sonst würden wir nicht hier sitzen“. Kern war hinsichtlich des Beteiligungsverfahrens etwas vorsichtiger. Letztlich meinte aber auch er, dass „dieses anspruchsvolle Projekt sehr gut vorbereitet“ ist: „Wenn alles gut läuft, haben wir in einem halben Jahr Baurecht.“ Kern lobte den Gemeinderat für die sorgsame und umsichtige Vorgehensweise: „Der Rat hat alles richtig gemacht. Alles, was uns Sorgen bereiten könnte, ist weitgehend abgearbeitet.“
Eine Einschätzung, die auch Reuter teilt: Lediglich die jüngste Diskussion um die Quellen und die Wasserschutzgebiete wäre aus seiner Sicht vermeidbar gewesen. Hier habe es eine „unglückliche Verquickung mit dem Bikepark“ auf einer Sitzung des Verbandsgemeinderates im Mai gegeben. Aber dieses Thema, so Marx, ist mittlerweile geklärt. Die Aufgabe der Quellen mit dem Bikeprojekt zu verbinden, sei ein Fehler gewesen, was Bürgermeister Dräger bestätigte. Die Gemeindevertretung werde nicht weiter auf der Nutzung der Quellen zur Trinkwassergewinnung bestehen, „allerdings muss der Erhalt der Quellen gesichert sein“, unterstrich Marx. Auch hierüber gibt es einen Beschluss, der eine Woche zuvor vom Stipshausener Gemeinderat gefasst wurde. Überlegungen gibt es bereits viele: So könnten die Quellen Feuchtgebiete speisen, als Brandreserve dienen oder einer touristischen Nutzung zugeführt werden. Die jetzigen Planungen zum Bikepark müssen so angelegt sein, dass man im Bedarfsfall, in ferner Zukunft, ohne Probleme wieder auf diese Quellen zugreifen kann, unterstrich der Gemeindechef. Nachdem alle Fragen- und Themenbereiche rund um den Bikepark beleuchtet waren, kam der Rat zur Beschlussfassung. Einstimmig stimmte das Gremium dafür, den Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan einzuleiten, den Entwurf zu billigen, die Öffentlichkeit sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden frühzeitig zu beteiligen.
Nächster Schritt wird vorbereitet
Entwickler Hugo Kern erläuterte, dass nach der ersten Stufe der Beteiligung alle Eingaben abgearbeitet werden müssen. Erst wenn alle Bedenken ausgeräumt sind, könne mit dem Investor ein sogenannter Durchführungsvertrag abgeschlossen werden. Dort wird dann etwa geregelt, bis wann die Realisierung zu erfolgen hat. Hält sich der Investor nicht an die vereinbarten Vorgaben, kann das Baurecht wieder erlöschen. Davon geht in Stipshausen allerdings niemand aus, der Beschluss des Rates wurde von den Anwesenden mit Applaus quittiert.
Quelle: Nahe Zeitung vom Mittwoch, 30. August 2017, Seite 11
