Änderung Forstgesetz Hessen

Mittlerweile hat also auch die Presse erfahren (siehe FR-Artikel), dass der Gesetzentwurf von der Waldbesitzer-Lobby geschrieben wurde. "Schön" auch dieses Zitat aus einem Artikel bei HR-Online:
Bei den Waldbesitzern kommt der Gesetzentwurf gut an. "Die Definition eines festen Weges ist seit Jahren überfällig, weil Mountainbikes mittlerweile High-Tech-Geräte sind, die überall fahren können", erklärte Christian Raupach, der geschäftsführende Direktor des Hessischen Waldbesitzerverbandes.
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So eine gequirlte K***e!!! Ich könnte ko***n.

Aber offensichtlich beginnen 36.500 Unterschriften bei unserer Petition und nochmal 3.500 bei der ähnlichen Petition der Reiter langsam ihre Wirkung zu entfalten.
 
sipaq schrieb:
Aber offensichtlich beginnen 36.500 Unterschriften bei unserer Petition und nochmal 3.500 bei der ähnlichen Petition der Reiter langsam ihre Wirkung zu entfalten.
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Nicht zu vergessen die vielen Kommentare die Ihr zu den Medienberichten der letzten Wochen verfasst habt. Die vielen Fragen, die Ihr an die Abgeordneten gerichtet habt. Die Kompetenz und Sachkunde, Ihr dabei an den Tag gelegt habt. Und last but not least - das unermüdliche Engagement und der Zusammenhalt der ganzen Mountainbikeszene, ob nur in Verbänden oder Vereinen organisiert oder nicht, mit dem wir gezeigt haben, dass wir keine verantwortlose Randgruppe sind.:daumen:

Aber noch ist die Sache nicht gelaufen. Noch haben wir kein klares und verläßliches Statement des Umweltministerium und der CDU. Also bitte nicht nachlassen, sondern weiter engagiert für unsere Sache eintreten. Aber auf den heutigen Tag als kleinen Etappensieg dürfen wir natürlich trotzdem anstoßen :D
 
Schön, dass die FDP sich zu bewegen scheint. Da hat unser Einsatz wohl etwas gebracht.

Ich habe noch keine Antworten auf meine Schreiben an Abgeordnete und die Ministerin erhalten, die wichtigen Entscheidungsträger sind wohl in Sommerferien?

Paul
 
Um das im Gesetz deutlich zu machen, muss offenbar nachgearbeitet werden. Ende August solle die Anhörung beendet sein, sagt Ministeriumssprecher Thorsten Neels. Dann gehe der Entwurf in den zweiten Durchgang im Kabinett.

Das deckt sich in etwa schon mit den Äußerungen einiger CDU-Abgeordneten.
Das Bedeutet natürlich nicht, dass sich in der Sache selbst schon etwas getan hätte. Aber es deutet sich an, dass unsere Bemühungen nicht umsonst sind.
 
Gaunt schrieb:
Ich hab eben die zweite "Antwort" von meinem Abgeordneten Manfred Pentz bekommen (Die FDP ist schon in der Versenkung verschwunden). Leider nur ein PDF mit Aussagen die ich Wörtlich hier schon gelesen hab. Also vermutlich eine standard Stellungnahme in der der lediglich Empfänger und Absender ausgetauscht werden:-(
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geht mir ähnlich, deshalb stelle ich sie hier auch nicht mehr ein - bekomme nur noch standard-antworten oder einfach gar nichts mehr. besonders inaktiv: die grünen.
 
Aus der Bild
Die hessischen Waldbesitzer betonten dagegen, das Kreuz- und Querradeln im Wald sei mit dem Naturschutz nicht vereinbar.

Jetzt schieben die Waldbesitzer schon den Naturschutz vor... - für uns eigentlich ganz gut.
 
othu schrieb:
Aber gerade gegen die Geocacher sind die Landesgesetze völlig machtlos, da können Sie ändern was sie wollen, solange die zu Fuss unterwegs sind, haben sie per Bundesgesetz freies Betretungsrecht AUCH ABSEITS von Wegen!
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Sie haben aber kein Recht, ihren Krempel überall zu deponieren und herumzustöbern. Denn dann greift das Naturschutzrecht.
 
Sun on Tour schrieb:
Um das im Gesetz deutlich zu machen, muss offenbar nachgearbeitet werden. Ende August solle die Anhörung beendet sein, sagt Ministeriumssprecher Thorsten Neels. Dann gehe der Entwurf in den zweiten Durchgang im Kabinett.

Das deckt sich in etwa schon mit den Äußerungen einiger CDU-Abgeordneten.
Das Bedeutet natürlich nicht, dass sich in der Sache selbst schon etwas getan hätte. Aber es deutet sich an, dass unsere Bemühungen nicht umsonst sind.
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Das ist aber nicht neu. Es war klar, daß Im August die TÖB-Beteligung stattfindet. Bevor die 'rum ist, geht da nix. Und ich kann mir gut vorstellen, daß gerade die Landkreise und Kommunen nach den Kosten fragen werden, die die Umsetzung des Gesetzes hervorrufen würde.
 
Svenos schrieb:
Leute, mal langsam. Nur weil die FDP eine (wachsweiche) Pressemitteilung herausgegeben hat, ist das Thema noch lange nicht in trockenen Tüchern. Gerade in den letzten Jahren hat die FDP den Schutz des Eigentums eigentlich immer über den Schutz der Freiheit gestellt. Würde mich wundern, wenn sie gerade bei diesem Thema zu ihren liberalen Wurzeln zurückfinden würde.
Also: Nicht Worte, sondern Taten sind entscheidend. Warten wir ab, ob der Einspruch der FDP ernst gemeint ist oder nur ein taktisches (warum auch immer) Manöver ist.
Gleiches würde ich auch für die Unterstützung aus den Oppositionsparteien empfehlen.
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yep. kann auch nur empfehlen, den druck an allen fronten aufrecht zu erhalten. wenn jemand auf parteienseite einknickt, dann nur, weil er angst hat eine wahl zu verlieren.
 
powderJO schrieb:
yep. kann auch nur empfehlen, den druck an allen fronten aufrecht zu erhalten. wenn jemand auf parteienseite einknickt, dann nur, weil er angst hat eine Wahl zu verlieren.
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:daumen:

Aber es gibt noch einen Grund. Je mehr man in dem Gesetz herumliest, umsomehr fällt einem immer wieder ein neuer Klops auf.
 
Der Hessische Radsportverband e.V. ist nun auch schon aufgewacht :p und schließt sich DIMB an:

[FONT=Arial, Helvetica, sans-serif]"..Der Hessische Radfahrerverband stellt sich gegen diesen Gesetzesentwurf und versucht mit allen Mitteln zu verhindern, dass solch ein Gesetzt in Kraft tritt." [/FONT]

[FONT=Arial, Helvetica, sans-serif]Stellungnahme[/FONT]
 
Tilman schrieb:
:daumen:

Aber es gibt noch einen Grund. Je mehr man in dem Gesetz herumliest, umsomehr fällt einem immer wieder ein neuer Klops auf.
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geht mir auch so. unpackbar. wer immer das verbrochen hat, gehört sofort ins nirwana geschickt - zusammen mit denen, die den gesammelten schwachsinn auch noch offensiv vertreten

bergroff schrieb:
Der Hessische Radsportverband e.V. ist nun auch schon aufgewacht und schließt sich DIMB an:

"..Der Hessische Radfahrerverband stellt sich gegen diesen Gesetzesentwurf und versucht mit allen Mitteln zu verhindern, dass solch ein Gesetzt in Kraft tritt."
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tja, in allem so schnell wie der boss des bdr. gab es von dem überhaupt schon eine stellungnahme? selbst habe ich ihn ungefähr 4 mal angeschrieben, keine antwort bisher ...
 
....zu dritt.
Antworten gab es noch nie, auch nicht zu anderen Themen. Wenn ein Verband halt die Politikverlierer an die Spitze setzt......

"Der Hessische Radfahrerverband stellt sich gegen diesen Gesetzesentwurf und versucht mit
allen Mitteln zu verhindern, dass solch ein Gesetzt in Kraft tritt."

Hui, hört sich nach Kriegserklärung an.
 
Wo die FDP eingeknickt ist und "Verhandlungsbereitschaft" signalisiert, erhebt sich doch Frage ob die Mängel im Gesetzentwurf überhaupt "heilbar" sind. Wird denn ein brauchbares Waldgesetz draus wen man alle "kritischen" Punkte rausstreicht: die Definition der festen Wege, der Genehmigungsvorbehalt für Gruppen, die Bußgelder, die möglichen Beschlagnahmen... :
Wird dann ein Gesetz draus das besser ist als das jetzige?
Meiner Ansicht nach nicht.
Private Waldbewirtschaftung wird immer unrentabler. Warum hackt man auf den Mountainbikern rum? Weil die kleinen privaten Waldbesitzer wirtschaftlich mit dem Rücken zur Wand stehen, schon lange. Die schielen mehrheitlich nach den großen Investoren die ihnen das "Problem" abnehmen, und sogar der Staatsforst - in Hessen ja die Mehrheit - ist bereit seinen Wald herzugeben, nach dem Motto: Dieser Wald ist "wertlos" wegen Sturmschäden, Borkenkäfern, Wildverbiss -- alles Folgen jahrzehntelanger forstlicher Misswirtschaft. In 10 Jahren ist unser liebster Wald durchlöchert wie Schweizer Käse und auf jedem Gipfel stehen Windräder, zu jedem führt eine Schotterpiste in der bewährtesten Körnung um alle Erholungssuchenden diesen Weg meiden zu lassen (im Vogelsberg haben sie da die meiste Erfahrung). Ein Waldgesetz müsste, für zukünftige Generationen, die Nachhaltigkeit auf allen Ebenen den Waldbesitzern als Verpflichtung auferlegen. Kann das irgendjemand aus dem Gesetzentwurf herauslesen??

Gruß, der Bassenheimer
 
Zuletzt bearbeitet:
Windräder? Kleinkram! Stora Enso & Co.!!!

Wenn mit denen erst mal die Deals ausgehandelt sind, ist die Sache gelaufen… :(
 
Die Gemeinden wollen auch selbst die Windräder lieber in den Gemeindeeigenen Wald stellen, als aufs Feld dicht vor den Ort, wo sie jeder sehen und hören kann. Windenergie ja, aber möglichst ganz weit weg!
 
client schrieb:
"Der Hessische Radfahrerverband stellt sich gegen diesen Gesetzesentwurf und versucht mit
allen Mitteln zu verhindern, dass solch ein Gesetzt in Kraft tritt."
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Wenn man den Text hier http://www.hessen-radsport.de/ unter Nachrichten sucht, dann merkt man, dass der HRV sehr visionär in die Zukunft blickt und das unter dem 31.08.2012 veröffentlich hat ;)

Wie auch immer, der HRV stellt sich in dieser Sache hinter die DIMB, was ich natürlich als sehr löblich begrüße. Und der HRV ist nicht der einzige Verband, denn auch erste Sportkreise (z. B. Frankfurt mit 180.000 Mitglieder) haben sich schon der Auffassung der DIMB angeschlossen:

"Gerade unter dem Gesichtspunkt der demografischen Veränderung in der Gesellschaft sollten wir als Interessenvertretung des organisierten Sport in Hessen, aber auch als Anwalt des Sport in Hessen, diese Auffassung unterstützen."

und den Landessportbund gebeten, die Auffassung der DIMB in seiner Stellungnahme zu berücksichtigen.

Wenn ich als DIMB-Funktionär hier aus Befangenheitsgründen primär immer die DIMB genannt habe, so muss ich ergänzen, dass auch der ADFC hier äußerst aktiv mit uns zusammen arbeitet und sich vehement für den Mountainbikesport einsetzt. Das soll nicht unter den Tisch fallen.
 
In den nächsten Tagen wird sich es zeigen, ob es nur taktisches Kalkül der Regierung ist, die FDP hier zu "opfern" um zu versuchen den Widerstand etwas ruhiger zu stellen, oder ob doch was dran ist, das die FDP das ganze platzen lässt. Meine Fragen und Briefe an die CDU werden weiter gehen.
 
Zumindest die Presse legt die FDP schon mal ziemlich fest:

Echo-online
Hessens FDP solidarisiert sich mit Mountainbikern

Die FDP-Fraktion lehnte am Dienstag die Pläne von Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) zur stärkeren Regulierung des Radfahrens im Wald ab. Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Frank Blechschmidt, forderte gar, Mountainbiker und Reiter müssten künftig grundsätzlich auch auf schmalen Waldwegen unterwegs sein dürfen, sofern diese fest seien. Puttrichs Entwurf hätte aber womöglich das Gegenteil zur Folge und könnte zu „erheblichen Einschränkungen“ für Biker und Reiter führen.

Blechschmidt ließ nun durchblicken, dass er die Befürchtung der Biker teilt. Er forderte daher eine Novellierung im Sinne der Radfahrer: Fahrten auf einspurigen Wegen müssten generell erlaubt werden. Die Radler müssten aber auch die anderen Waldnutzer wie Wanderer, Spaziergänger, Förster und Waldbesitzer respektieren. Schärfere Regelungen seien nicht nötig, um einzelne rücksichtslose Mountainbiker zu „erziehen“. Im Kampf gegen solche „Rüpel“ müssten vielmehr die Radfahr-Verbände in die Pflicht genommen werden. Zudem könnten Einzelne, die rücksichtlos querfeldein fahren, bestraft werden. Bei Verstößen sieht der Gesetzentwurf drastische Strafen vor, unter anderem Geldbußen bis zu 100 000 Euro und die Beschlagnahmung des Fahrrads.

Bezüglich der Äußerungen des Ministeriums gilt weiterhin Wachsamtkeit als oberstes Gebot.


B2B Hessen
FDP will Verschärfung des Waldgesetzes nicht mittragen
Blechschmidt warf SPD und Grünen vor, die Tatsachen zu verdrehen und "nach Konflikten zu suchen, wo es keine gibt". Jedoch stellte er sich gegen eine Nutzungsbeschränkung des Waldes für Mountainbiker und damit gegen die geplante Gesetzesnovelle....
Der Text des Entwurfs müsse geändert werden, forderte auch Blechschmidt: "Die Erziehung einzelner Rücksichtsloser sollte nicht durch ein Gesetz erfolgen, so dieses zulasten der Allgemeinheit geht."
Erstmal nichts Neues von der CDU:
Für die CDU-Fraktion betonte der Umweltexperte Peter Stephan, das neue Gesetz bemühe sich um einen "gerechten Ausgleich zwischen den Interessen der Radfahrer und denen der Waldbesitzer". Im Einverständnis zwischen beiden Gruppen sei es Mountainbikern weiterhin erlaubt, abseits befestigter Wege zu fahren.

Main-Netz
FDP-Schützenhilfe für Mountainbiker

Eine Verschärfung des Waldgesetzes werde es mit den Liberalen nicht geben, erklärte der FDP-Abgeordnete Frank Blechschmidt.

Die angeführten Argumente pro Gesetzentwurf sind allesamt mau... gut für uns...
 
Zuletzt bearbeitet:
Also Teile der FDP können wir wohl noch nicht ganz vom Haken lassen:


Frank Sürmann teilt mit:
Die heutige Pressemeldung zum hessischen Waldgesetz der FDP Landtagsfraktion durch den parlamentarischen Geschäftsführer Dr. Frank Blechschmidt war so nicht mit den Mitgliedern des Arbeitskreises Umwelt der FDP Landtagsfraktion abgestimmt. Ich bitte daher für Rückfragen sich an Herrn Dr. Blechschmidt persönlich zu wenden.
Zwischen CDU und FDP gab es im AK Umwelt eine andere Verabredung hinsichtlich der single trails, damit ohne Genehmigung des Waldbesitzers massive Schäden an Pflanzungen, Naturverjüngungen und Böden vermieden werden - neben der notwendigen Ruhe für das Wild und anderer Tiere, insbesondere zur Vermeidung von Wildschäden. Wir werden das Thema zu einer der nächsten Fraktionssitzungen der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag anmelden, wenn das Gesetz im parlamentarischen Lauf ist.

Quelle: http://www.facebook.com/fdp.bergstrasse

Neben den schon bekannten Behauptungen versucht man an der Bergstraße jetzt den bisherigen Begründungsunsinn noch zu überbieten, wenn man im Zusammenhang mit dem Befahren von Singletrails behauptet, dass das Befahren von Singletrails ohne Genehmigung des Waldbesitzers zu massiven Schäden an Pflanzungen und Naturverjüngungen führen würde. Das muss man mehrfach lesen und genüßlich sezieren:

Seit wann stehen Pflanzungen und Naturverjüngungen auf Wegen und nicht mehr neben Wegen :confused:
Warum führt nur das Befahren von Wegen ohne Genehmigung des Waldbesitzers zu Schäden an Pflanzungen und Naturverjüngungen :confused:

Und in Bezug auf die anderen Behauptungen (Schäden an Böden, Störung des Wildes) leistet der angeführte AK Umwelt hier einen Offenbarungseid. Man verbreitet stereotype Behauptungen, die allen wissenschaftlichen Studien widersprechen und denen sogar der BUND entgegen tritt.

Aber vielleicht können wir zur Fortbildung von Frank Sürmann ein wenig beitragen:

http://www.abgeordnetenwatch.de/frank_suermann-487-43416.html
 
Eigentlich hatte ich anderes zu tun. Jetzt aber hat auch die FDP Bergstrasse eine ausführliche Anfrage auf Facebook. Typisch FDP - so weiter, und sie sind Fast Drei Promille...
 
Bitte beachte unsere Verhaltensregeln beim Antworten. Danke 🙂

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