Strafzettel da MTB nicht verkehrstüchtig ist

[Rajesh]

Wenn ein Fahrradweg existiert, MUSS dieser (scheinbar) befahren werden. Ich war auf der Straße, weil ich nicht hinter der Fahrradanhänger-Kolonne hängen wollte und in der 30er-Zone locker mitschwimme, "macht eigentlich 20 €".

IMHO darf es in einer 30er-Zone keine Radwege geben.
http://bernd.sluka.de/Radfahren/Novelle/T30.html

 

[nanananaMADMAN]

IMHO darf es in einer 30er-Zone keine Radwege geben.
http://bernd.sluka.de/Radfahren/Novelle/T30.html

Interessant.
Aus dem zitierten Link:

Bernd Sluka, 2002-02-18, zuletzt geändert 2013-01-28

Ob das noch aktuell ist.
Bin kein Verkehrsrechtler, fand's aus der Situation heraus einfach affig.

 

[baui123]

Gilt das nicht als Trainingsfahrt, analog zum RR? Da ist doch auch kein Licht, Reflektor etc. nötig

Ich denke JA.
Auf dem Rennrad wurde ich noch nie angehalten. Allerdings ist bei mir an Kleidung und Tempo immer klar erkennbar, dass es eine Trainingsfahrt ist.
Wenn ich im Freizeitlook auf dem Weg zum Friseur durch den Park gondele, sieht das anders aus.

 

[Rajesh]

Ich denke JA.
Auf dem Rennrad wurde ich noch nie angehalten. Allerdings ist bei mir an Kleidung und Tempo immer klar erkennbar, dass es eine Trainingsfahrt ist.
Wenn ich im Freizeitlook auf dem Weg zum Friseur durch den Park gondele, sieht das anders aus.

Sowas wie eine "Trainingsfahrt" gibt es in D nicht. Ein Fahrzeug im öffentlichen Verkehrsraum muss immer verkehrssicher sein und man muss sich immer an die STVO (zB Radwege) halten.

Wenn die Ordnungshüter dann ein Auge zu drücken, ist was anderes.

 

[Rajesh]

Ob das noch aktuell ist.

Schau doch in der akuellen STVO § 45 Abs. 1c nach.
Da steht ua

Sie (die 30-Zone) darf nur Straßen ohne Lichtzeichen geregelte Kreuzungen oder Einmündungen, Fahrstreifenbegrenzungen (Zeichen 295), Leitlinien (Zeichen 340) und benutzungspflichtige Radwege (Zeichen 237, 240, 241 oder Zeichen 295 in Verbindung mit Zeichen 237) umfassen.

 

[Geisterfahrer]

Ich denke JA.
Auf dem Rennrad wurde ich noch nie angehalten. Allerdings ist bei mir an Kleidung und Tempo immer klar erkennbar, dass es eine Trainingsfahrt ist.
Wenn ich im Freizeitlook auf dem Weg zum Friseur durch den Park gondele, sieht das anders aus.

Schau doch lieber mal ins Gesetz:
https://www.gesetze-im-internet.de/stvzo_2012/__67.html
Das mit dem Rennrad ist bei der Gesetzesnovelle 2017 rausgeflogen und hat auch vorher schon nicht für MTBs gegolten.

 

[baui123]

Sowas wie eine "Trainingsfahrt" gibt es in D nicht. Ein Fahrzeug im öffentlichen Verkehrsraum muss immer verkehrssicher sein und man muss sich immer an die STVO (zB Radwege) halten.

Wenn die Ordnungshüter dann ein Auge zu drücken, ist was anderes.

Natürlich ist da Goodwill im Spiel. Trotzdem gilt das IMMER nicht: https://fahrradzukunft.de/26/neufassung-stvzo-zur-fahrradbeleuchtung

 

[Geisterfahrer]

Natürlich ist da Goodwill im Spiel. Trotzdem gilt das IMMER nicht: https://fahrradzukunft.de/26/neufassung-stvzo-zur-fahrradbeleuchtung

Gilt aber nur für die Scheinwerfer. Das ganze Lametta (Reflektoren) muss man immer am Rad haben, wenn man sich an die StVZO hält.

 

[nanananaMADMAN]

Schau doch in der akuellen STVO § 45 Abs. 1c nach.
Da steht ua

Merci, für zukünftige Preisverhandlungen sicher hilfreich.

 

[Rajesh]

Das mit dem Rennrad ist bei der Gesetzesnovelle 2017 rausgeflogen

Davor war beim RR unter 11kg (oder waren es 12kg?) auch nur die Ausnahme mit dem Batterielicht drin, dass aber immer mitgeführt werden musste. Reflektoren und Klingel mussten auch RR haben.

 

[Rajesh]

Trotzdem gilt das IMMER nicht:

Unter "verkehrssicher" verstehe ich STVZO-konform. Wenn darin steht, dass man die Batteriebeleuchtung nicht immer mitzuführen muss, dann ist das Fahrrad trotzdem verkehrssicher.

 

[Deleted 556995]

Glaub ich nicht. Es gab mal einen Fall bei einer Verfolgungsjagd im Auto da ging es auch um eine Ordnungswidrigkeit und die Polizei hat dabei einen Unfall verursacht, da wurde die Polizei sogar wegen Nötigung verurteilt. Es gilt immer die Verhältnissmäßigkeit und wenn es zu gefährlich für den Beamten wird muss er abbrechen.

Ne, @Geisterfahrer hat definitiv recht. Ganz vereinfacht gesagt ist der Flüchtende im weitesten Sinne für die meisten Gefahren verantwortlich, denen sich der Beamte bei der Verfolgung aussetzt. Es gibt noch ein paar einschränkende Kriterien bezüglich des Verschuldens, aber wenn du Pech hast, bekommst du eine (Neben-) Klage auf deliktischen Schadensersatz, die sich gewaschen hat. Alles schon gesehen.

 

[Black-Under]

Ne, @Geisterfahrer hat definitiv recht. Ganz vereinfacht gesagt ist der Flüchtende im weitesten Sinne für die meisten Gefahren verantwortlich, denen sich der Beamte bei der Verfolgung aussetzt. Es gibt noch ein paar einschränkende Kriterien bezüglich des Verschuldens, aber wenn du Pech hast, bekommst du eine (Neben-) Klage auf deliktischen Schadensersatz, die sich gewaschen hat. Alles schon gesehen. Die Justiz versteht bei versehrten Beamten meist keinen Spaß.

Tja da habe ich andere Infos. Hast du ne Quelle für deine Aussage.
Grundsätzlich gibt das deutsche Recht sowas nicht her.

 

[Rajesh]

Tja da habe ich andere Infos. Hast du ne Quelle für deine Aussage.
Grundsätzlich gibt das deutsche Recht sowas nicht her.

Ganz einfach Googlesuche:
https://verkehrslexikon.de/Module/Herausforderung.php

 

[Deleted 556995]

Hast du ne Quelle für deine Aussage.

Meinen Zivilrechts-Prof, Einträge zu 823 bei MüKo, Palandt und Jauernig, so gut wie jedes Lehrbuch oder Skript zu den gesetzlichen Schuldverhältnissen, usw

Grundsätzlich gibt das deutsche Recht sowas nicht her.

Na wenn du das sagst...

 

[Jefe]

...da bin ich seit fast 35 Jahren mit meinem Rennrad und dem MTB eine Art Kleinkrimineller. Ich hatte noch nie Reflektoren am Rad. Nachts und in der Dämmerung allerdings immerschonmit Batterie/Akku Lampe. Zumindest hinten.

 

[Rockside]

Es gibt mittlerweile echt brauchbare Akkuleuchten für vorne und hinten gemäß StVZO mit K-Nummer. Das sollte heute kein Problem mehr darstellen, wenn man abends noch trainieren will.

 

[Dirty-old-man]

...da bin ich seit fast 35 Jahren mit meinem Rennrad und dem MTB eine Art Kleinkrimineller. Ich hatte noch nie Reflektoren am Rad.

Kriminalität ist wie Schwangerschaft.

Es gibt kein bischen schwanger.

So sagte mal ein Richter zu mir (Ich war auch nicht immer auf der hellen Seite der Macht)

 

[Black-Under]

Ganz einfach Googlesuche:
https://verkehrslexikon.de/Module/Herausforderung.php

"adäquat zu beurteilenden Eingreifens"...also doch wieder Verhälnissmäßigkeit.....

"Neben der Prüfung der Kausalität und der Adäquanz muss auch untersucht werden, inwieweit den oder die Verfolgenden auf Grund eigenen riskanten Verhaltens eine Mitschuld am eingetretenen Schaden und somit eine anteilige Mithaftung auferlegt werden muss."

Wenn er meint er muss dich wegen einer Klingel verfolgen und ein Rennen abliefern und legt sich auf die Fre..... war das mit Sicherheit nicht adäquate Eingreifen. Genau so wenn der Polizist dabei jemand anderes gefährdet. Wenn er dich zum Beispiel festhält und du stürzt ist eventuell sogar der Polizist dran.

Ihr müßt nur alles lesen was in euren Links steht.

 

[Rockside]

Wenn sich einer aber so vehement einer Überprüfung durch die Polizei entziehen will, dann kann bei gesundem Menschenverstand auch angenommen werden, daß da noch viel mehr im Busch ist, was eine entsprechende Verfolgung durchaus rechtfertigen kann.

Überhaupt finde ich schon diese Diskussion in diesem Forum darüber für ziemlich abgedreht. Wird das jetzt hier eine Verbrecherschulung für die richtige Flucht vor der Polizei?

 

[Black-Under]

Kriminalität ist wie Schwangerschaft.

Es gibt kein bischen schwanger.

So sagte mal ein Richter zu mir (Ich war auch nicht immer auf der hellen Seite der Macht)

Wenn Du eine Ordnungswidrigkeit begehst bist du aber kein Krimineller.

 

[Black-Under]

Wenn sich einer aber so vehement einer Überprüfung entziehen will, dann kann bei gesundem Menschenverstand auch angenommen werden, daß da noch viel mehr im Busch ist, was eine entsprechende Verfolgung durchaus rechtfertigen kann.

Überhaupt finde ich schon diese Diskussion in diesem Forum darüber für ziemlich abgedreht. Wird das jetzt hier eine Verbrecherschulung für die richtige Flucht vor der Polizei?

Was Du mal wieder alles annimmst. (das kannste gut ne)

 

[Rockside]

Ja ja, da bist du der richtige, das zu beurteilen.

 

[Deleted 556995]

"Neben der Prüfung der Kausalität und der Adäquanz muss auch untersucht werden, inwieweit den oder die Verfolgenden auf Grund eigenen riskanten Verhaltens eine Mitschuld am eingetretenen Schaden und somit eine anteilige Mithaftung auferlegt werden muss."

Wenn er meint er muss dich wegen einer Klingel verfolgen und ein Rennen abliefern und legt sich auf die Fre..... war das mit Sicherheit nicht adäquate Eingreifen. Genau so wenn der Polizist dabei jemand anderes gefährdet. Wenn er dich zum Beispiel festhält und du stürzt ist eventuell sogar der Polizist dran.

Nicht zutreffend. Fliehen vor einem Vollstreckungsbeamten ist grundsätzlich schon eine adäquate Herausforderungshandlung und qualifiziert zum Verschulden.

 

[Black-Under]

Nicht zutreffend. Fliehen vor einem Vollstreckungsbeamten ist grundsätzlich schon eine adäquate Herausforderungshandlung und qualifiziert zum Verschulden.

Steht in dem Link aber anders.