Patentschriften zu Zahnscheibenfreiläufen

racotec

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Hallo,

kennt jemand Links zu Patentschriften zu dem genannten Freilauftyp? Bspw. von DT oder Arcos?

Welche Firmen bieten noch Zahnscheibenfreiläufe an?

Ich werde - als kleiner Händler - gerade abgemahnt und muss mich daher in die Materie einarbeiten, bin aber völlig unbedarft.
 
Du solltest damit vielleicht eher zum Anwalt als in dieses Forum und als Laie solltest du davon ausgehen, dass du Patentschriften und ihre Implikationen sowieso nicht verstehst. Also das ist nicht böse gemeint, aber Patentschriften sind technische Entwicklungen, die im Juristensprech formuliert sind.

Was mir jedoch merkwürdig erscheinst, dass du eine Abmahnung bekommst, und dann zu spezifischen Details selber nachforschen musst. Wenn mich nicht alles täuscht, müsste eine Abmahnung die Rechtsverletzungen explizit aufschlüsseln. Also husch husch zum Anwalt und die Abmahnung prüfen lassen.
 
kann es sein, dass die abmahnung sich nicht auf die patentrechtverletzung sondern eher auf die ungenehmigte verwendung von werbetexten oder bildern bezieht? du wirst wohl kaum den DT freilauf nachgebaut und verkauft haben...
 
Die Abmahnung bezieht sich auf importierte Artikel, die ich in meinem Shop angeboten hatte. Der Abmahner ist keine der genannten Firmen.

Für einen Patentanwalt habe ich kein Geld.

Danke für die Links erstmal. Acros wäre noch interessant.
 
das liegt aber letztlich in deiner pflicht. sicher primär in der des herstellers. aber da du die ware vermutlich aus fernost beziehst, wundert mich nicht, dass die das weniger genau nehmen.
 
racotec schrieb:
Hallo,

kennt jemand Links zu Patentschriften zu dem genannten Freilauftyp? Bspw. von DT oder Arcos?

Welche Firmen bieten noch Zahnscheibenfreiläufe an?

Ich werde - als kleiner Händler - gerade abgemahnt und muss mich daher in die Materie einarbeiten, bin aber völlig unbedarft.
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Ich vermute mal es war eine Formulierung in deiner Artikelbeschreibung. Oder warum suchst du nun nach Patentschriften?

Anyway...Abgemahnt zu werden ist als kleiner Unternehmer natürlich mega Kacke. Aber nun wirst du dir wohl einen Anwalt suchen müssen und dich beraten lassen. Halte uns bitte auf dem Laufenden. Mich würde es auch interessieren, wie die Geschichte weitergeht.

Lg Toni
 
sharky schrieb:
das liegt aber letztlich in deiner pflicht. sicher primär in der des herstellers. aber da du die ware vermutlich aus fernost beziehst, wundert mich nicht, dass die das weniger genau nehmen.
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Der Hersteller gibt ausdrücklich an, daß sein Freilauf patentiert sei. Wenn man als Händler so denken können muss, wie ein überparanoider Patentanwalt, läuft IMO etwas falsch. Dann wäre ich vermutlich auch kein Händler, sondern eben Patentanwalt.

Die Hersteller in Taiwan, wo ich den größten Teil meiner Waren herbeziehe, sind extrem genau, wenn es um Patente geht. Bitex, bspw. besitzt selber einige Patente.

Mir scheint es so zu sein, daß ein Entwickler ein Produkt erfunden hat bei dem es, ganz offensichtlich, nur darum ging den DT Freilauf so umzugestalten, daß er ihn für sich patentieren lassen konnte. Die Unterschiede erschließen sich meiner Meinung nach nur Patentanwälten. Kein normaler Mensch erkennt in den Grafiken der Patentschriften einen Unterschied. Jetzt ist das Produkt nicht marktfähig und er sucht sich ein paar Leute, die sich nicht wehren können (es sind noch andere betroffen) um doch noch Kohle aus der "Erfindung" zu pressen.

Ich werde berichten wenn sich diese Einschätzung ändert.
 
Zuletzt bearbeitet:
racotec schrieb:
Mir scheint es so zu sein, daß ein Entwickler ein Produkt erfunden hat bei dem es, ganz offensichtlich, nur darum ging den DT Freilauf so umzugestalten, daß er ihn für sich patentieren lassen konnte. Die Unterschiede erschließen sich meiner Meinung nach nur Patentanwälten. Kein normaler Mensch erkennt in den Grafiken der Patentschriften einen Unterschied. Jetzt ist das Produkt nicht marktfähig und er sucht sich ein paar Leute, die sich nicht wehren können (es sind noch andere betroffen) um doch noch Kohle aus der "Erfindung" zu pressen.

Ich werde berichten wenn sich diese Einschätzung ändert.
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Brot bei Butter. Um welches konkrete Produkt soll es sich denn handeln? Die "Bitex" Teile können es schonmal nicht sein.
 
Den Link zu deiner Seite musste ich übrigens auch rausnehmen sonst hätte mir jemand kommerzielles unterstellen können. Traurige Welt.

Wer der Ankläger ist scheint ja ziemlich offensichtlich zu sein.
 
undbedingt zum Anwalt damit. Auch wenn das einge hundert Euro kostet, ist die Wahrscheinlichkeit sehr hoch, dass dich ein kleiner Fehler ein vielfaches mehr kostet.
Abmahnungen sind i.d.R. so ausgestaltet, dass sie einen Nicht-Juristen überfordern oder gar Fallen stellen.
Tu dir, egal wie sehr die Euros jetzt weh tun, den Gefallen und handel nicht auf eigene Faust.

Felix
 
@racotec

Wenn Du willst schick mir bitte per PN nähere Infos. Versuche, in der kommenden Woche etwas rauszufinden.
Patentrecht ist mir nicht ganz fremd :rolleyes:. Besitze selbst einige und war lange Zeit in unserem Konzern für gezielte Patentverfolgung zuständig.

Mir sind die Texte vertraut.
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
xrated schrieb:
Wer der Ankläger ist scheint ja ziemlich offensichtlich zu sein.
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Ich kannte die Firma vorher nicht. Ich sehe auch keinen Zusammenhang dieser Firma zu irgendwelchen bekannten Herstellern, sie ist auch nicht primär im Fahrradbereich tätig. Es ist also alles andere als offensichtlich.

Die Frage welche Zahnscheibenfreiläufe es gibt sollte mir u.a. helfen rauszufinden, ob das Patent überhaupt benutzt wird und wer es nutzt.
 
Bitte beachte unsere Verhaltensregeln beim Antworten. Danke 🙂

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