Patentschriften zu Zahnscheibenfreiläufen
- Ersteller racotec
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Patentschriften zu Zahnscheibenfreiläufen .
Dass es zwei "gleiche" Produkte gibt, die zur gleichen Zeit im gleiche Geltungsbereich ein Patent besitzen kann ich mit nicht vorstellen. Dafür gibt es Patemtämter. Wenn dein importiertes Produkt keinen europäischen Patentanspruch besitzt, sondern "nur" einen irgendwie gearteten asiatischen, allerdings dem europäischen Patentanspruch des anderen Produktes entspricht, dann ist die Abmahnung natürlich grechtfertigt.
Aber Abmahnung heist noch nicht Strafe, Vertrieb einstellen und gut....
Wenn durchboxen, dann nur mit Anwalt, denn durch die Abmahnung wurde der Rechtsanspruch kundgetan und soweit ich weiß kann dann jede Patentverletzung ab diesem Datum herangezogen werden.
Aber Abmahnung heist noch nicht Strafe, Vertrieb einstellen und gut....
Wenn durchboxen, dann nur mit Anwalt, denn durch die Abmahnung wurde der Rechtsanspruch kundgetan und soweit ich weiß kann dann jede Patentverletzung ab diesem Datum herangezogen werden.
Funktionsweise gleich, Aussehen leicht unterschiedlich. Je nach dem was genau noch abgesichert wurde kann beides ein eigenes Patent erhalten haben. Da die Technik meines Wissens schon ziemlich alt ist, werden die "Urpatente" sicherlich schon ausgelaufen sein. Somit sind sowieso nur noch Nischen- und Nebenthemen absicherbar.
Eddigofast
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Das hört sich erst einmal gut an, aber es ist nicht bezahlbar und kaum eine Versicherung wird alle Risiken abdecken, ich habe ein Patent und weiß wovon ich Rede.
Jedoch sind die Regularien klar festgelegt, wer wie, wo, was machen kann und darf, das spielt sich i.d.R. auf deutschem Boden ab, max. geht noch ein europäisches Patent ( die Eintragung dürfte mit allen Gebühren jenseits der 50000€ liegen) aber selbst dann gehen die Rechtsprechungen der Länder auseinander, einzige Nutznießer sind m. M Rechtsverdreher die sich auf solche "Produkte" zwecks Abmahnung eingeschossen haben, die eigentlichen Rechteinhaber wissen oft nichts davon.
Böser reicher Ingenieur aus Deutschland vs armer guter Partner in Taiwan. Das ist dann doch zu einfach.
Eine Freihaltungsklausel gegenüber Forderungen Dritter aus Patentverletzungen deines Partners sollte Usus bei Geschäften von und nach Taiwan und China sein.
Das mag jetzt hätte, hätte, Fahrradkette sein, dennoch deine Chance als ahnungs- und argsloser Händler das dir unüberschaubare Risiko auf deinen Lieferanten abzuwälzen.
Ihr habt ein völlig falsches Verständnis davon, wie in Taiwan gearbeitet wird. Taiwan ist ein zivilisiertes Land und , mindestens seit den 80er Jahren, Teil der westlichen Welt, ähnlich wie Japan. (Faktisch, politisch ist der Staat nur von ein paar kleinen Staaten anerkannt, aber wir reden ja von Wirtschaft). Das Brutto-Sozialprodukt pro Kopf liegt auf dem selben Niveau wie Frankreich. Das von China beträgt ca 30% des Taiwanesischen.
Die Wissen sehr gut, was ein Patent ist und was man darf und was nicht. Die lassen auch keinen Kunden absichtlich oder fahrlässig in eine Falle rennen, weil sie dann ruck-zuck vom Markt wären.
Und trotzdem ist das Import-Geschäft vieeel viel komplexer als die meisten denken, wenn es sich nicht um renommierte Produkte handelt. Da muss man entweder sehr viel Hintergrundwissen mitbringen oder kann halt auch schnell mal auf die Nase fallen. Für letzteren Fall braucht es dann eine gute Strategie.
Tipps für deinen Fall hast du ja schon einige bekommen
Jemanden fragen, der sich ein wenig damit auskennt (z.B. Gianty) oder vom (Patent-)Anwalt richtig beraten lassen oder zahlen, unterschreiben und Bedingungen akzeptieren und als Lehrgeld verbuchen oder drauf ankommen lassen und vor Gericht ziehen - mit ggf. Erfolg oder eben noch mehr Konsequenzen.
Tipps für deinen Fall hast du ja schon einige bekommen
Jemanden fragen, der sich ein wenig damit auskennt (z.B. Gianty) oder vom (Patent-)Anwalt richtig beraten lassen oder zahlen, unterschreiben und Bedingungen akzeptieren und als Lehrgeld verbuchen oder drauf ankommen lassen und vor Gericht ziehen - mit ggf. Erfolg oder eben noch mehr Konsequenzen.
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Von Gianty würde ich mich nicht beraten lassen. Der scheint eine vorgefertigte Meinung zu haben. Eine neutrale Prüfung zur Rechtmäßigkeit der Abmahnung würde ich da nicht erwarten. Wobei eben damit angefangen werden sollte. Nicht belastbare Abmahnungen sind leider durchaus normal.
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Aus meiner Sicht siehst Du das ganze ziemlich blauäugig.
Ich komme aus der Elektronik Branche und mein Arbeitgeber lässt regelmäßig Platinen in China bestücken, oder Gehäuse spritzgießen.
Dahher kenne ich die geflogenheiten der asiatischen Mitmenschen.
Wer Waren aus einem Wirtschaftsraum außerhalb der EU, in der EU in den Handel bringt, hat die volle Verantwortung was das Produkt angeht. Sei es Haftung bei Produktmangel bis zum Patentschutz.
Das gilt für den kleinen Amazon Shop genauso wie für mittelständige Unternehmen oder Global Player.
Sich darüber zu beklagen wie unfair das ganze ist, bringt dich keinen Schritt weiter.
Egal was bei der Sache nun rum kommt, das Kapitel wirst du leider unter "Lehrgeld" verbuchen müssen, wie wahrscheinlich viele vor dir auch.
Nobody is perfect
D
Deleted 48245
Guest
Ich auch nicht! Bin ja kein Anwalt.
Hier geht es nicht um vorgefertigte Meinungen sondern um Zahlen, Daten, Fakten. Entweder es liegt eine Verletzung des Schutzrechtes vor oder nicht. Ein bisschen schwanger geht ja auch nicht. Allerdings sind Forderungen oftmals völlig überzogen - sofern gerechtfertigt.
Ich habe angeboten, die Patente mal zu prüfen ob eine Patentrechtsverletzung vorliegen könnte. Die Rechtmäßigkeit einer Abmahnung und die Höhe eines eventuell entstandenen Schadens durch das in Verkehr bringen von Teilen wird dadurch nicht geprüft, das muss ein Rechtsbeistand leisten. Im Abmahnschreiben muss schon genau beschrieben sein, was der Stein des Anstoßes ist.
Es gibt hier sehr viele offene Fragen, die nicht öffentlich geklärt werden sollten und können. Bevor nicht alle Infos bekannt sind, ist alles nur Kaffeesatzlesen. Daher kann sich in einem Forum niemand einmischen oder einbringen. Lediglich vorab helfen ist - wenn auch nur begrenzt - möglich.
Abmahner rechnen bewusst mit einer Schockreaktion der Betroffenen. Kurzschlussreaktionen oder Panik sind bei allem Ernst der Lage dennoch unangebracht.
Manchmal wird ein wenig mit dem Säbel gerasselt. Wenn sehr hohe Summen gefordert werden, muss schon eine ordentliche Menge in den Verkehr gebracht worden sein. Das weiß nur der Betroffene.
Manche hier können nicht lesen. Die Nabe um die es geht stammt nicht von einem asiatischen Hersteller sondern von einem Nachbarland der EU und der Hersteller hat das Produkt hier auch schon vorgestellt mit dem Hinweis das es europäische Patente gäbe.
Ich würde mich einfach mit dem Hersteller in Kontakt setzen, der hat sicher auch Interesse daran das das Produkt hier verkauft wird.
Was noch dazu kommt das die Zahnscheiben eine Schrägverzahnung haben (also eher wie bei Chris King) und ganz anders wie bei DT/Syntace aussehen.
Und bei der Abmahnung müsste man doch schon denke ich hinweisen um was es genau geht d.h. "sieht aus wie" wäre mir zu wenig.
Ich würde mich einfach mit dem Hersteller in Kontakt setzen, der hat sicher auch Interesse daran das das Produkt hier verkauft wird.
Was noch dazu kommt das die Zahnscheiben eine Schrägverzahnung haben (also eher wie bei Chris King) und ganz anders wie bei DT/Syntace aussehen.
Und bei der Abmahnung müsste man doch schon denke ich hinweisen um was es genau geht d.h. "sieht aus wie" wäre mir zu wenig.
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Dem Gesetzgeber ist es scheißegal ob es ein taiwanese, japaner oder ein direktes Nachbarland der EU das Produkt herstellt.
Wer ein Produkt in die EU importiert ist für das Produkt haftbar.
Ich drücke in dem Fall die Daumen das der Hersteller des Produktes dir weiter helfen kann und mit Dir kämpft.
Wenn nicht hat man als Importeur schlechte Karten und muß sich alleine zu helfen wissen, falls möglich.
[
Was ich hierbei nicht verstehe ist, dass bislang ( bis vor gut 2 Jahren ) doch jede Zahnscheibenentwicklung gegen das Patent von DT verstossen hat.
Diese also jenes derart gut geschützt haben, dass man erst jetzt von einer Flut von Ratchet 'Entwicklungen' sprechen kann.
Wieso also sticht das hier Besprochene nun derart hervor?
Diese also jenes derart gut geschützt haben, dass man erst jetzt von einer Flut von Ratchet 'Entwicklungen' sprechen kann.
Wieso also sticht das hier Besprochene nun derart hervor?
Eben drum. Viele Hersteller haben darauf gewartet. Also welches Patent wird hier angegriffen, dass andere (nun nach DT) für sich erneut beanspruchen konnten?!
Eddigofast
...alles Gut!
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Das Patent von DT Swiss wurde 2005 angemeldet und läuft 25 Jahre, also bis 2030, müsste das hier sein http://www.patent-de.com/20050908/EP1559584.html das ist sogar ein Europa Patent.
ja, solange man schön den beitrag bezahlt. wenns akut wird, gibt es immer irgend eine klausel im kleingedruckten, womit die sich verpi..en können.
Das ganze ist ein ziemlich undurchdringlicher Dschungel. Es gibt etliche Patente über Zahnscheibenfreiläufe. Wem da was gehört und wer an wen Lizenzen zahlt ist mir völlig unklar.
Mein Abmahner bspw. verfügt über ein eigenes Patent, wirbt aber damit, daß er Freiläufe von DT verbaut.
Wow.
Das eigentliche ratchet von DT gibt es ja schon wesentlich länger. Firmen mit denen ich gesprochen habe, sagten, dass es Ihnen aufgrund eines DT Patents (welches Ablief) erst vor gut 2 Jahren möglich (erlaubt) war Ihr Nabenkonzept am Markt zu bringen.
Symion
dz-suspension.de
@racotec
Vielleicht einfach mal DT anschreiben das jemand auf Basis ihres Patents Kohle abschöpfen will.
Es gibt Unternehmen die auch die Nutzung von Technologien, welche sie patentiert haben dulden. Grund ist hier eher zu verhindern das sie selbst diese Technik nicht nutzen können weil es jemand anderes patentiert hat.
Wenn nun aber einer meint damit bei anderen in Regress zu gehen, dann könnte die das schon interessieren.
Vielleicht einfach mal DT anschreiben das jemand auf Basis ihres Patents Kohle abschöpfen will.
Es gibt Unternehmen die auch die Nutzung von Technologien, welche sie patentiert haben dulden. Grund ist hier eher zu verhindern das sie selbst diese Technik nicht nutzen können weil es jemand anderes patentiert hat.
Wenn nun aber einer meint damit bei anderen in Regress zu gehen, dann könnte die das schon interessieren.
Ich hatte versprochen zu berichten wie die Sache ausging.
Es wurde eine Unterlassungserklärung abgegeben und die Nabe dem Abmahner überlassen.
Kosten für mich: 550€ für meinen RA (2,8 h Arbeitszeit) + Mehrwertsteuer und die Kosten für die Nabe.
Der Abmahner hat ebenfalls Kosten für seinen RA und eigentlich gar nichts gewonnen ausser einem Stück Papier, weil bei mir sowieso kein Interesse bestand die Nabe weiter zu vertreiben.
Das war die günstigste Lösung. Ich glaube zwar nicht, daß der Anspruch zu Recht bestand, konnte es mir aber auch nicht leisten evtl. einen Prozess zu verlieren, das wäre ganz fix 5-stellig geworden.
Sollte mir tatsächlich wieder einmal so etwas passieren, werde ich einen starken Beruhigungstee trinken und dann den Abmahner anrufen.
Es wurde eine Unterlassungserklärung abgegeben und die Nabe dem Abmahner überlassen.
Kosten für mich: 550€ für meinen RA (2,8 h Arbeitszeit) + Mehrwertsteuer und die Kosten für die Nabe.
Der Abmahner hat ebenfalls Kosten für seinen RA und eigentlich gar nichts gewonnen ausser einem Stück Papier, weil bei mir sowieso kein Interesse bestand die Nabe weiter zu vertreiben.
Das war die günstigste Lösung. Ich glaube zwar nicht, daß der Anspruch zu Recht bestand, konnte es mir aber auch nicht leisten evtl. einen Prozess zu verlieren, das wäre ganz fix 5-stellig geworden.
Sollte mir tatsächlich wieder einmal so etwas passieren, werde ich einen starken Beruhigungstee trinken und dann den Abmahner anrufen.
Das ganze hat mit ihm nichts zu tun. Offiziell weiss er nicht mal etwas von der Sache. D.h. wenn er einen neuen Importeur findet, wird es dem evtl. genauso gehen wie mir, oder er legt es auf eine Klage an.
Ich weiss auch nicht, inwiefern Patente aus Drittländern hier juristisch relevant sind. Er hat ja eines, halt nur nicht in D angemeldet.
Der sauberste Weg wäre sicherlich sein Patent auch hier anzumelden. Aber das ist nicht billig. Ich nehme an, daß der Abmahner auch die Kosten hochtreiben könnte, indem er bspw. Einsprüche anmeldet im Patentierungsverfahren. Das wird für so eine kleine Firma schnell zu teuer.
- Registriert
- 8. Mai 2008
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Herje, n der Abmahnung hätte alles zum Rechtsanspruch der als Verletzt angesehen wird drinstehen müssen. Ich glaube, dass du mit einem Besuch des Anwalts für weniger Geld den ganzen Mist schneller und günstiger vom Hals hättest halten können. Es klingt stark danach, dass die ganze Abmahnung schlicht nicht haltbar gewesen wäre weil notwendige Angaben schlicht fehlten.
sp00n82
noob
@racotec
Möchtest du uns dann jetzt verraten, um welche Naben es sich gehandelt hat? Der Fall ist ja anscheinend abgeschlossen (zumindest für dich), und evtl. hilft die Aussage, einem anderen Kleinhändler in die gleiche Problematik zu geraten. Oder einem potentiellem Kunden, der eine entsprechende Nabe kaufen möchte, und dann in Zukunft vielleicht keine Ersatzteile dafür mehr ordern kann.
Möchtest du uns dann jetzt verraten, um welche Naben es sich gehandelt hat? Der Fall ist ja anscheinend abgeschlossen (zumindest für dich), und evtl. hilft die Aussage, einem anderen Kleinhändler in die gleiche Problematik zu geraten. Oder einem potentiellem Kunden, der eine entsprechende Nabe kaufen möchte, und dann in Zukunft vielleicht keine Ersatzteile dafür mehr ordern kann.
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