Rechtslage in Bayern

[dertutnix]

... wie auch immer ... komplizierte und verdrehte Kaqque das alles. Ich will doch nur radeln gehen, eine gute und entspannte Zeit draussen haben.
Dabei versuche ich auf Tiere, Fußgänger, Wege, etc. Rücksicht zu nehmen und dennoch wird aufgrund solcher Vorschriften oder Presseartikeln ala Merkur eine gefühlte Hatz auf mich veranstaltet. Das nervt echt tierisch! Das nervt mich dann soweit, dass ich

bis dahin bin ich bei dir. Dann allerdings entscheide ich anders: ich will nicht per se kriminalisiert werden, dafür bin ich zu dünnhäutig und will meine mir sehr kostbare freie Zeit ohne die Erwartung auf kritische Begegnungen verbringen. Deswegen: Urlaub werde ich dort nicht machen, wobei das meist einfach ist. Anders schaut es “daheim“ aus! Da bleibt dann nur 1 auf (noch) ungesperrte interessante Strecken auszuweichen oder 2 mit dem Mountainbiken aufzuhören oder 3 gegen das von mir empfundene Unrecht etwas zu unternehmen (und bis dahin 1 und 2 zu frönen). Aktuell bin ich bei Nr. 3...

 

[dopero]

Wenn nun eine Verwaltungsvorschrift eine Änderung des Verhaltens bewirkt, etwa indem Sperrungen (gleichwohl ggf. gesetzeswidrig) allgemeinen akzeptiert werden, dann kann dies auch Auswirkungen auf die Justiz haben...

Und womit soll die allg. Akzeptanz festgestellt werden?
Soll ein Richter dazu etwa eine repräsentative Umfrage in Auftrag geben? ;-)
Und mit dem Ergebnis als Begründung dann ein Urteil fällen, dass gegen geltende Gesetze verstößt?

Ich gehe fest davon aus, das die einzige Auswirkung der VwV auf die Justiz eine erhöhte Anzahl an Verfahren sein wird.

 

[MtB55]

bis dahin bin ich bei dir. Dann allerdings entscheide ich anders: ich will nicht per se kriminalisiert werden, dafür bin ich zu dünnhäutig und will meine mir sehr kostbare freie Zeit ohne die Erwartung auf kritische Begegnungen verbringen. Deswegen: Urlaub werde ich dort nicht machen, wobei das meist einfach ist. Anders schaut es “daheim“ aus! Da bleibt dann nur 1 auf (noch) ungesperrte interessante Strecken auszuweichen oder 2 mit dem Mountainbiken aufzuhören oder 3 gegen das von mir empfundene Unrecht etwas zu unternehmen (und bis dahin 1 und 2 zu frönen). Aktuell bin ich bei Nr. 3...

MTB wird immer gehen, Trail fahren könnte schwieriger werden, wenn wirklich mal Verbote kommen muss man sich Alternativen überlegen, auf Rechtsstreitigkeiten habe ich keine Lust, MTB ist mein Ausgleich und meine Entspannung vom Alltag.

 

[Sun on Tour]

Ich gehe fest davon aus, das die einzige Auswirkung der VwV auf die Justiz eine erhöhte Anzahl an Verfahren sein wird.

Ohne Not führt die neue Bekanntmachung dazu, dass Vieles nun zu dieser Kategorie gehört:
"Es ist einfach kein Fall."

https://www.t-online.de/region/id_8...liert-unterlassungsklage-gegen-radfahrer.html

Aus der Stellungnahme der DIMB:
"Der nun vorliegende Entwurf stellt diesbezüglich keine Verbesserung dar. Vielmehr verstärkt er die Mängel der geltenden Fassung in einem solchen Maße, dass er geeignet ist, den Rechtsfrieden und das Vertrauen in die Bayerische Verwaltung zu zerstören."

... und da werden die Erholungsuchenden jeweils den für sich passenden Weg finden.

 

[dertutnix]

MTB wird immer gehen, Trail fahren könnte schwieriger werden, wenn wirklich mal Verbote kommen muss man sich Alternativen überlegen, auf Rechtsstreitigkeiten habe ich keine Lust, MTB ist mein Ausgleich und meine Entspannung vom Alltag.

+ 1

 

[dertutnix]

Und womit soll die allg. Akzeptanz festgestellt werden?
Soll ein Richter dazu etwa eine repräsentative Umfrage in Auftrag geben? ;-)
Und mit dem Ergebnis als Begründung dann ein Urteil fällen, dass gegen geltende Gesetze verstößt?

Ich gehe fest davon aus, das die einzige Auswirkung der VwV auf die Justiz eine erhöhte Anzahl an Verfahren sein wird.

warten wir es ab...

derzeit habe ich noch Hoffnung, dass die Staatsregierung die VwV gesetzeskonform ändert. Allerdings bin ich skeptisch, dass das Mountainbiken auch dann wieder uneingeschränkt erlaubt sein wird. Die “Büchse“ ist geöffnet und wird sich kaum mehr ohne Beeinträchtigungen schließen lassen.

Solange die VwV gilt, bin ich skeptisch, dass tatsächlich viele gegen die jeweiligen Sperrungen per se klagen werden. Ob die jeweiligen zuständigen Behörden Sanktionen verteilen, sehe ich nicht. Die hätte aktuell bereits genug Möglichkeiten, gegen einige Störungen, etwa illegales Bauen oder Gefährdungen, vorzugehen. Ob eine Beschilderung hier hilft, sehe ich nicht. Es wird daher außer medial inszenierten Bestrafungskampagnen kaum zu einem Ausstellen von “Tickets“ kommen, gegen die man dann Einspruch erheben könnte und somit die VwV über den Klageweg kippen könnte. Und selbst wenn ich mich täuschen würde und es in manchen Regionen zu massiven Bescheiden käme, glaube ich nicht, dass sich eine nennenswerte Zahl von Mountainbikern findet, die dagegen dann anders reagiert, als zu zahlen und sich künftig anderswo aufzuhalten, oder hoffend auf die Einmaligkeit weiter dort zu fahren.

was gerade bei der Verwaltung passiert ist eher die häufig gezeigte Hilflosigkeit der Behörden, bestehendes Recht umzusetzen. Stattdessen gibt es publikumswirksamein Aktionismus durch neue Auflagen o.ä.. Die unbedarfte Masse sieht es und nickt unreflektiert, ändern wird sich ausser (nach meiner Überzeugung) negative Auswirkungen auf die Stimmung auf den Wegen nichts. Es wird weiter wild gebaut und egoistisch der Weg genutzt...

 

[Deleted 369460]

Wobei der Unterschied nach meinem Verständnis ist, dass es sich im Zusammenhang mit Covid-19 um Verordnungen o.ä. handelt, hier reden wir jedoch von einer Verwaltungsvorschrift. Gegen eine Verordnung kannst du klagen, bei einer Verwaltungsvorschrift nicht, sondern erst gegen den Vollzug, also etwa das aufgestellte Schild...

Das kommt doch im Prinzip aufs Gleiche raus.

Wo kein Schild steht störts niemand und wenn doch dann lässt mans halt auf ne Klage ankommen.

Das Problem ist, die meisten scheuen den Weg aufs Gericht und geben klein bei damit sie ihre Ruhe haben.

Siehst Du zum Beispiel an der Aussage von tib02.
Auf Rechtsstreitigkeiten hat er keine Lust.

So gewinnt man halt keinen Blumentopf. Weder für sich noch für die Allgemeinheit.

Das einzige Problem wird sein, man braucht einen guten Anwalt der mit dem Gesetz Wirrwarr bestens vertraut ist. Als nicht Jurist ist das wie ein Fass ohne Boden.

 

[vanbov]

Das einzige Problem wird sein, man braucht einen guten Anwalt der mit dem Gesetz Wirrwarr bestens vertraut ist. Als nicht Jurist ist das wie ein Fass ohne Boden.

.....und damit kommt dann die DIMB als unterstützende und beratende Institution ins Spiel!

 

[Lenka K.]

MTB wird immer gehen, Trail fahren könnte schwieriger werden

Ohne Trails ist es doch kein MTBiken???

 

[Deleted 369460]

Die Unterstütz dich aber nicht bei deiner Gerichtsverhandlung. Kann sie garnicht. Weil selbst Anwälte eine Zulassung am entsprechenden zuständigen Gericht benötigen.

 

[MtB55]

Ohne Trails ist es doch kein MTBiken???

Ich kenne einige Hm-Fresser, die können mit Trails ab S1 wenig anfangen, dafür brettern die Schotter Pisten runter als gäbe es kein Morgen, das schöne an dem Sport ist ja, für jeden was dabei, ausserdem was ist ein Trail denn genau...? Ich bin relativ entspannt, ich habe hier zig schöne Strecken direkt vor der Haustür, wenn die alle sperren gibt es nur noch einen Schilderwald, das wird nicht passieren, was hier abgeht ist Internet typisch.

 

[scratch_a]

Das ist sehr schön für dich, dass du so viele Trails vor DEINER Haustüre hast. Dann kommen halt in Zukunft alle zu dir, wenn du das so locker siehst. Und in die bayerischen Alpen willst mit Sicherheit auch nicht mehr zum MTB fahren, da können die Einheimischen mit ihren Problemen alleine bleiben.
Ich könnte mir auch vorstellen, dass sie einfach an den Parkplätzen entsprechende Hinweistafeln machen, welche Wege noch mit dem Rad befahren werden dürfen und welche nicht. Dafür braucht es auch nicht zig einzelne Verbotsschilder und mit paar wenigen Informationstafeln ist ein ganzen Gebiet geregelt. Aber egal, die ganzen Probleme existieren ja zum Glück nur im Internet

 

[MtB55]

Das ist sehr schön für dich, dass du so viele Trails vor DEINER Haustüre hast. Dann kommen halt in Zukunft alle zu dir, wenn du das so locker siehst. Und in die bayerischen Alpen willst mit Sicherheit auch nicht mehr zum MTB fahren, da können die Einheimischen mit ihren Problemen alleine bleiben.
Ich könnte mir auch vorstellen, dass sie einfach an den Parkplätzen entsprechende Hinweistafeln machen, welche Wege noch mit dem Rad befahren werden dürfen und welche nicht. Dafür braucht es auch nicht zig einzelne Verbotsschilder und mit paar wenigen Informationstafeln ist ein ganzen Gebiet geregelt. Aber egal, die ganzen Probleme existieren ja zum Glück nur im Internet

Doch als Franke bin ich auch oft in den Alpen, heute gebucht 2 Wochen Reit im Winkl, einmal ein AlpenX von Füssen zum Königssee noch eine Woche Füssen vorab und noch 10 Tag in Krün, dann geht leider der Urlaub aus. War schon 2020 nix los.. daher auch hier entspannt, ihr müsst nur die paar Hm vom Parkplatz in die Berge schaffen, schon dünnt es sich aus, einfach mal probieren ..

 

[Sun on Tour]

Die Unterstütz dich aber nicht bei deiner Gerichtsverhandlung. Kann sie garnicht. Weil selbst Anwälte eine Zulassung am entsprechenden zuständigen Gericht benötigen.

Ein schöner passender Artikel:
https://www.dreilaenderbike.de/reportagen/trail-sharing/und noch einer:
https://www.augsburger-allgemeine.d...esitzer-verliert-gegen-Radler-id50889766.html

 

[skink]

Die Unterstütz dich aber nicht bei deiner Gerichtsverhandlung. Kann sie garnicht. Weil selbst Anwälte eine Zulassung am entsprechenden zuständigen Gericht benötigen.

oh, jeder Awalt ist an jedem Gericht zugelassen, spezielle Zulassungen werden nur beim BGH benötigt. Vor den Amtsgerichten dürfen sogar ziemlich viele weitere Rersonen beistehen...

 

[ufp]

Doch als Franke bin ich auch oft in den Alpen, heute gebucht 2 Wochen Reit im Winkl, einmal ein AlpenX von Füssen zum Königssee noch eine Woche Füssen vorab und noch 10 Tag in Krün, dann geht leider der Urlaub aus. War schon 2020 nix los.. daher auch hier entspannt, ihr müsst nur die paar Hm vom Parkplatz in die Berge schaffen, schon dünnt es sich aus, einfach mal probieren ..

Du weißt aber schon, dass dort etliche Strecken gesperrt sind und Kontrollen durchgeführt worden sind.
Viel Spaß beim nicht erwischen lassen.

 

[MtB55]

Du weißt aber schon, dass dort etliche Strecken gesperrt sind und Kontrollen durchgeführt worden sind.
Viel Spaß beim nicht erwischen lassen.

Ach, schon gesperrt, das heisst schon vor der neuen Vorschrift... unfassbar, wo war euer Protest, euere Klagen?

 

[Sun on Tour]

Ach, schon gesperrt, das heisst schon vor der neuen Vorschrift... unfassbar, wo war euer Protest, euere Klagen?

Bisher hätte es hierfür bereits die Möglichkeit gegeben.

Es haben sich aber auch insbesondere die "Einheimischen" oftmals mit diversen Sperrungen "arrangiert", solange es nicht tatsächlich zu Problemen geführt hatte. Die Zeiten dürften nun allerdings bald vorbei sein.

 

[MtB55]

Die Welt ist einfach nicht so, wie man sie will. Wer flexibler ist, hat mehr Möglichkeiten, der Rest jammert.

 

[Sun on Tour]

Wie ich schon schrieb:

... und da werden die Erholungsuchenden jeweils den für sich passenden Weg finden.

 

[MtB55]

Wie ich schon schrieb:

Nix Neues, wird so sein. Ob der passende Weg, dann der passende Weg im Sinne der Natur ist? Wer meint die Natur ist ein Bikepark und sich entsprechend verhält, braucht sich nicht wundern, wenn schlussendlich bunte Schilder dort hängen.

 

[Sun on Tour]

Ob der passende Weg, dann der passende Weg im Sinne der Natur ist?

Ich schrieb "finden" nicht "bauen".
Auf bestehenden Wegen stellt die Erholungsnutzung i.d.R. kein Problem für die Natur dar.
... und auch das "Bauen" ist eher ein Eigentumsproblem (aber ein Ernstzunehmendes) als ein Naturschutzfachliches oder Forstwirtschaftliches.

 

[MtB55]

Ich schrieb "finden" nicht "bauen".
Auf bestehenden Wegen stellt die Erholungsnutzung i.d.R. kein Problem für die Natur dar.
... und auch das "Bauen" ist eher ein Eigentumsproblem (aber ein Ernstzunehmendes) als ein Naturschutzfachliches oder Forstwirtschaftliches.

Ich schrieb finden und nix vom bauen, nicht alles was man findet ist auch zum fahren. Wer dann noch zu bauen anfängt legt eine Schippe drauf.

 

[EL_Rey]

“Bauen“ ist eben relativ .... jeder mittlerweile vorhandene Weg wurde „gebaut“ .... entweder als Enttwicklung aus einem Trampelpfad Order ähnliches .... auch eine längere Nutzung eines erst kürzlich entstandenen Pfades führt dazu dass das ganze irgendwann ein Weg kraft konkludenter Widmung wird.

 

[Andy_29]

“Bauen“ ist eben relativ .... jeder mittlerweile vorhandene Weg wurde „gebaut“ ....

Wenn ich den Untergrund aktiv umgestalte, ist das "bauen".
Benutze ich den vorhandenen Untergrund so wie er ist, ändert sich der Zustand nur durch "Verschleiß".