Streit um Split Pivot-Design: Trek weist Vorwürfe zurück

Wie vor einiger Zeit berichtet, hat Split Pivot-Entwickler Dave Weagle die Firma Trek Bicycles verklagt - nun gab es eine Stellungnahme von Trek zum vorliegenden Fall. Aus Sicht von Trek sind die beanstandeten Patente, um die es geht, nicht patentierbar.


→ Den vollständigen Artikel "Streit um Split Pivot-Design: Trek weist Vorwürfe zurück" im Newsbereich lesen

 

[jan84]

Wenn aber Specialized den Verkauf von 4gelenkern mit Horstlink in den USA faktisch verhindert, weil sie keine oder keine finanziell vertretbaren Lizenzen an Mitbewerber vergeben, ist halt auch was falsch gelaufen.

Da kann man wie gesagt mit einem fair-use-Gesetz gegen angehen, oder man setzt die Hürde der Schöpfungshöhe sehr hoch, oder verkürzt den Patentschutz deutlich, etc.
[...]

Du wirst immer Fälle finden wo ein Markt "blockiert" wird, per se schlecht muss das nicht sein. Ich vermute ohne das Horst-Link-Patent gäbe es heute wesentlich weniger hinterbauten. Die 4 Gelenker sind in Deutschland ja recht verbreitet und vieles von dem was nicht 4-Gelenker ist (VPP und co) schwappt wahrscheinlich vorwiegend aus den USA rüber. Bleibt die Frage ob es da letztendlich entwickelt worden wäre wenn der 4-Gelenker "frei" gewesen wäre.

Woran willst Du die Schöpfungshöhe festmachen? Selbst die Neuheit ist schon schwierig...

Grüße,
Jan

 

[Stromberg]

Ja, in einem von zehn Fällen, in den anderen neun werden sie damit behindert.
(trifft sicherlich nicht auf alle Bereiche zu, aber sicher auf einige)

Fuer solche Diskussionen liebe ich das IBC. Da koennte ich mit dem Papst ueber kathlische Theologie diskutieren und Recht behalten.

 

[Stromberg]

Woran willst Du die Schöpfungshöhe festmachen? Selbst die Neuheit ist schon schwierig...

Grüße,
Jan

Da geht man davon aus, dass es fuer einen "expert in the field" nicht offensichlich ist. Bei dem geht man davon aus, dass er unendlich viel weiss, aber auch unkreativ ist. Man gesteht ihm zu, Kombinationen aus zwei bekannten Merkmalen hinzubekommen, nicht jedoch aus dreien. Voila, hast du die Scheofpungshoehe - vereinfacht dargestellt.

 

[jan84]

Da geht man davon aus, dass es fuer einen "expert in the field" nicht offensichlich ist. Bei dem geht man davon aus, dass er unendlich viel weiss, aber auch unkreativ ist. Man gesteht ihm zu, Kombinationen aus zwei bekannten Merkmalen hinzubekommen, nicht jedoch aus dreien. Voila, hast du die Scheofpungshoehe - vereinfacht dargestellt.

Das weiss ich, praktisch isses halt doch umständlicher . Im worst case brauchst halt nen langen Atem, viel Wissen, oder nen guten Patentanwalt.
Von daher find ichs schwierig zu sagen man solle die Hürde für die Erfindungshöhe höher setzen...

 

[soil]

Urheberrecht und Patentrecht stinkt!

aha. Und zwar genau so lange, bis Du selber irgendwas erfindest, nehme ich an.

 

[dubbel]

wo sind die kompetenten jungs (und vor allem mädels) von der piratenpartei?

 

[dubbel]

Du wirst immer Fälle finden wo ein Markt "blockiert" wird, per se schlecht muss das nicht sein. Ich vermute ohne das Horst-Link-Patent gäbe es heute wesentlich weniger hinterbauten. ...
Bleibt die Frage ob es da letztendlich entwickelt worden wäre wenn der 4-Gelenker "frei" gewesen wäre.

eben: gerade der "zwang" eine mindestens genau so gute alternative anzubieten, treibt ja an.
wo ist da der fortschritt, wenn jeder beiks mit horst-link kopiert, weil die so toll sind?

die behauptung, dass patente die entwicklung oder weiterentwicklung behindern ("...dass man den natürlichen fortschritt unterbindet"), ist haarsträubend bzw. engstirnig-unkreativ.

 

[umtreiber]

Ich finde Patente und Urheberrecht haben ihre Berechtigung.
Den Umgang damit finde ich halt mittlerweile problematisch. z.b. das vom Urheberrecht abgeleitete "Vermarktungsrecht" in Film und Musikindustrie.

Und wenn man sieht was bei Apple und Samsung abgeht hat man den Eindruck als könnte man in USA jeden Hirnpfurz patentieren.

Bei dem Split Pivot Patent fehlt es mir auch etwas an der "Erfindungshöhe".

Wo ist hier die "Erfindungsleistung"?
http://split-pivot.com/Weagle%20Split%20Pivot%20Patent%207717212.pdf

 

[der_erce]

Ich denke der Große Trend gegen Urheberrecht, Lizenzen und Patentrechte kommt wie schon erwähnt daher, wiel eben die Konzerne nach Lust und Laune alles patentiern und schützen lassen um damit KOhle zu machen. Wenn ich sehe, dass Codezeilen für bestimmte Standartfunktionen patentiert werden, musst du dafür blechen wenn du sie nutzen willst. Wenn du sie überhaupt nutzen darfst. Und das ist es was hier den Unmut in die Höhe treibt. Ich weiß dass der kleine brave Bürger Meierhuber seinen Lebensunterhalt in Bedrängnis sähe, würde es keinen Schutz geben, aber es trifft halt immer nur die kleinen letztendlich. Bei Apples und Samsungs streit sind letztendlich die Leidtragenden wieder die Kunden, entweder weil se teurere Geräte bekommen oder gar keine.
@dubbel mittlerweile muss es ja nicht mal mehr 1:1 kopiert sein. Ähnliche Technologie reicht doch schon aus. Die Ähnlichkeit oder Verwechslungsgefahr reicht doch schon aus um die Leute vors Gericht zu ziehen.

 

[materia]

Um beim Hauptthema zu bleiben, an der erce gewendet:
Was soll fortschrittlich dabei sein, wenn alle das gleiche Achsensystem verwenden?
Es ist doch eher nützlich, dass nicht alle das kopieren können, damit andere auch ihr Köpfchen verwenden und andere, vielleicht bessere Systeme entwickeln. Sonst könnte man die Marken nur dank dem Schriftzug auseinanderhalten…

Peaace…

 

[der_erce]

Gegenfrage.. Warum wird's dann patentiert?

 

[materia]

Weil man (normalerweise) viel Geld investiert um überhaupt ein potentes System zu kriegen. Darum hat zB Santa Cruz & Intense sich zusammengelegt und das VPP von Tüftlern abgekauft.
Ausserdem verspricht sich jede Marke damit ein Verkaufsargument gegenüber der Konkurenz zu haben (und so das Geld wieder reinzukriegen).

Ich meine mit Industriespionage haben auch die Russen mit der Tupolev ein Überschallgeschwindigkeitsflugzeug wie die Europäische Concorde bauen können. (Aber sie haben nichts verbessern können!)

 

[der_erce]

Genau, und wenn es nicht progressiv ist das gleiche zu bauen ist es nicht nötig etwas zu patentieren, wenn ich deine Worte mal benutzen darf.

 

[materia]

Du missinterpretierst meine Worte.
Wenn jemand seine Investition in Zeit und Geld für eine Idee/System am Bike nicht patentieren kann, dann lohnt sich der Aufwand nicht für den Erfinder, wenn alle es kopieren dürfen. Erst durch das Patent wird er dafür belohnt - wenn ein Unternehmen es kauft oder lizenziert.

Das Beispiel mit dem Flugzeug nahm ich nur weil Du meintest, eine unpatentierte Idee würde den Schöpfergeist von anderen fördern… (das Russische Plagiat sah 1:1 aus wie das Französische).

Es laufen Patente je nach Art auch ab (zB Nike Air Luftkissen nach 20 Jahren abgelaufen) was fair ist.

Weiter bringt eine Patentanmeldung auch Aufwand, Kosten und Komplikationen mit sich, was den Schöpfern anzurechnen ist.

 

[jan84]

Das sieht aber praktisch einfach anders aus. Wieso sollte ein Unternehmen größere Mengen Geld in eine technologie investieren, die wenn sie einmal funktionstüchtig ist super einfach zu kopieren ist? Der Weg bis zur Funktion aber schlichtweg sauteuer ist...

 

[der_erce]

Das Patent allein schützt aber nicht vor der Kopie. Und selbst wenn ich dort sagen wir mal immer noch Ähnlichkeiten habe, technisch zwar weiterentwickelt habe, kann ich immer noch an die Wand genagelt werden.
Wenn der ERfinder es clever genug anstellt, braucht er kein Patent, allerdings verdammt viel Kohle um das Marketing voran zu treiben.
Wir drehen uns im Kreis. Mir ist schon bewusst worauf ihr hinauswollt. ICh hoff nur ihr wisst was ich meine....

 

[san_andreas]

Wenn aber Specialized den Verkauf von 4gelenkern mit Horstlink in den USA faktisch verhindert, weil sie keine oder keine finanziell vertretbaren Lizenzen an Mitbewerber vergeben, ist halt auch was falsch gelaufen.

Interessanterweise hat Kalle Nicolai mal irgendwo gesagt, dass er pro Rahmen nicht mal 10 Euro an S zahlt. Klingt gar nicht unfair, oder ?

Und Norco hat ja auch kein Problem, seine Bikes in den USA mit S-Stiicker auf dem Hinterbau zu verkaufen.

 

[san_andreas]

Ich denke der Große Trend gegen Urheberrecht, Lizenzen und Patentrechte kommt wie schon erwähnt daher, wiel eben die Konzerne nach Lust und Laune alles patentiern und schützen lassen um damit KOhle zu machen. Wenn ich sehe, dass Codezeilen für bestimmte Standartfunktionen patentiert werden, musst du dafür blechen wenn du sie nutzen willst. Wenn du sie überhaupt nutzen darfst. Und das ist es was hier den Unmut in die Höhe treibt. Ich weiß dass der kleine brave Bürger Meierhuber seinen Lebensunterhalt in Bedrängnis sähe, würde es keinen Schutz geben, aber es trifft halt immer nur die kleinen letztendlich. Bei Apples und Samsungs streit sind letztendlich die Leidtragenden wieder die Kunden, entweder weil se teurere Geräte bekommen oder gar keine.
@dubbel mittlerweile muss es ja nicht mal mehr 1:1 kopiert sein. Ähnliche Technologie reicht doch schon aus. Die Ähnlichkeit oder Verwechslungsgefahr reicht doch schon aus um die Leute vors Gericht zu ziehen.

Du legst ja deine Argumente wenigstens differenziert dar, aber der allgemeine Trend gegen Patente und Urheberrechte kommt mMn einfach daher, dass die Generation WWW einfach darauf schei55t ! Weil so gut wie alles immer und überall verfügbar/kopierbar ist und dank der Suchmaschinen niemand um Erlaubnis für sein Wissen/Können gefragt werden muß.
Das Wissen ist einfach da, aber niemand kontrolliert die "Verteilung".

Eigentlich fängt es hier in den Bilderthreads ja schon an (und ich nehme mich nicht aus)...jeder postet und verlinkt Bilder, ohne auch nur kurz darüber nachzudenken, ob er den Urheber mal um Erlaubnis fragen sollte.

 

[Deleted 8566]

Die meisten Patente sind ziemlich lustig formuliert und lassen gerade deswegen, obwohl man sie damit eigentlich wasserdicht machen wollte, viel Spielraum zur Umgehung.

 

[der_erce]

Ja, sicher...ein Screenshot hier, ein Bildlink da. Was glaubst du was es für ein Aufwand wäre da überall nachzufragen ob es genehm ist dies und jenes dort und hier zu posten. Die Kontrolle ist nur bedingt möglich. Und mit Erfindungen wie diesem hier, siehts bald düster aus für die blinde kopiererei....

 

[PD544]

Bergamont hat des system doch auch ( nennts halt coax pivot system) warum gibts da kein Beef?

 

[jan84]

Das Patent allein schützt aber nicht vor der Kopie. Und selbst wenn ich dort sagen wir mal immer noch Ähnlichkeiten habe, technisch zwar weiterentwickelt habe, kann ich immer noch an die Wand genagelt werden.
Wenn der ERfinder es clever genug anstellt, braucht er kein Patent, allerdings verdammt viel Kohle um das Marketing voran zu treiben.
Wir drehen uns im Kreis. Mir ist schon bewusst worauf ihr hinauswollt. ICh hoff nur ihr wisst was ich meine....

Es schützt nicht vor der Kopie, es bietet halt ein Werkzeug rechtlich gegen die Kopie vorzugehen.
Klar kannst Du mit der Weiterentwicklung an die Wand genagelt werden, genauso kann der Inhaber des Patents auf dem deine Erfindung basiert halt auch finanziell davon profitieren wenn Du die Weiterentwicklung erfolgreich & für dich rentabel vertreibst.
Das Geld fürs Marketing brauch man ja so oder so, sei es mit Patent oder ohne.
Ich finde auch, dass in dem Bereich viel ausufert, halte aber gerade im "klassischen" technischen Bereich Patente immernoch für absolut notwendig damit es vorran geht. Im Bereich von Software/Programmcode halte ich pers. es auch eher für überflüssig, stecke in der Thematik aber auch nicht praktisch drin. Wobei meines Wissens nach in D/EU sowieso kein reiner Programmcode patentiert werden kann. Das geht hier doch nur in Kombination mit Hardware.

grüße,
Jan

 

[der_erce]

Genau, es ist ein Rechtstool, das meiner Meinung nach einfach nicht mehr Zeitgemäß ist oder schlichtweg mißbraucht wird. Ich bin mir nicht sicher, bin auch kein Coder, aber ich meine mal mitbekommen zu haben, dass Entwickler sprachen dass gewisse Abläufe patentiert werden. Standardabläufe. Was immer das auch ist. Und das Problem ist nur dass eben keine anderen Abläufe möglich sind, oder eben mit viel viel viel Entwicklungsarbeit ein neuer Ablauf gefunden werden muß. Das ist kontraproduktiv. In gewissem Maße treibt es natürlich einen gewissen Fortschritt an, aber nicht im Sinne des Erfinders, im wahrsten Sinne.

 

[othu]

Bergamont hat des system doch auch ( nennts halt coax pivot system) warum gibts da kein Beef?

Weil es ein US Patent ist udn Bergamont nicht in den USA verkauft.
Hier in D wiederum kann der gute Dave mit seinem US Patent nichts anfangen.

Interessanterweise hat Kalle Nicolai mal irgendwo gesagt, dass er pro Rahmen nicht mal 10 Euro an S zahlt. Klingt gar nicht unfair, oder ?

Wo hat er das gesagt? Für alle Rahmen oder für die paar die er nach USA verkauft?
Denn das Hostlink-Patent ist halt auch ein US Patent und hat für D nichts zu sagen.

 

[pdkn]

"hostlink"

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