Änderung des Betretungsrechts in Baden-Württemberg

Ich zitiere mal aus dem Artikel von Redshread:

""Die Zwei-Meter-Regel hat sich bewährt. Sie ist pragmatisch, praktisch und gut", hält er den Verbänden entgegen. Ähnlich sieht es Hans Martin Stübler, Vizepräsident des Schwarzwaldvereins: "Mehr als 50 Prozent der Deutschen wandern regelmäßig. Sie müssen geschützt werden." Laut Erhard Jauch, Hauptgeschäftsführer des Landesjagdverbands, würde eine weitere Öffnung des Waldes für Mountainbiker die Natur bedrohen. Innerhalb der grün-roten Landesregierung haben sich Landwirtschaftsminister Alexander Bonde und Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) auf eine Beibehaltung der Zwei-Meter-Regel verständigt."
 
Ich teile Eure negative Einschätzung hinsichtlich der Anhörung nicht.

Mal ehrlich, wer von Euch hat denn ernsthaft erwartet, dass die Jäger und Wanderer jetzt urplötzlich auf unsere Linie einschwenken. Hier geht es um knallharte Interessenpolitik. Die Jäger/Wanderer nehmen das so wahr, als würden wir Ihnen was wegnehmen, auch wenn das natürlich Quatsch ist.

Fakt ist aber, dass wir massiv in die Öffentlichkeit getreten sind. Man nimmt uns jetzt wahr und man nimmt uns mittlerweile auch Ernst. Deutschlandweit wird Strecke um Strecke (sei es Flowtrail oder DH-Strecke) legalisiert oder neu angelegt. Da ist eine ganz neue Dynamik drin. Das alles liegt unter anderem daran, dass wir mittlerweile besser organisiert sind. Die Diskussionen um das Waldgesetz in BaWü und vorher in Hessen haben zu einer Professionalisierung unserer Lobbyarbeit geführt und zu vielen neuen DIMB-Mitgliedern. Auch die radsportübergreifende Zusammenarbeit in BaWü hätte es in dieser Form vor 5-10 Jahren so nicht gegeben.

Aus meiner Sicht wird die 2m-Regel fallen. Das ist nur noch eine Frage des wann, nicht des ob.
 
Noch ein weiteres Post von mir zu meiner Einschätzung der Lage und strategischen Situation bei den politischen Parteien. Mich würden hierzu auch Eure Meinungen interessieren:

Die CDU
Von Ihr können wir aus meiner Sicht wenig erwarten. Ihr Klientel ist eher älter und somit weniger MTB-affin. Außerdem hat sie damals die 2m-Regel in BaWü durchgesetzt und auch in Hessen musste die CDU ins Ziel getragen werden. Andererseits ist unser Thema für die CDU eine willkommene Gelegenheit aus der Opposition heraus den Grünen den Sticker "Verbotspartei" einmal mehr anzuheften. Es wundert mich ehrlich gesagt, dass das nicht schon längst geschehen ist.

Die SPD
In Hessen noch unser Unterstützer, hält sie sich in BaWü eher zurück, vor allem wohl aus Koalitionsraison. Allerdings wird sich die SPD überlegen müssen, ob Sie in BaWü für immer auf Platz 3 bleiben möchte oder wieder an den Grünen vorbei will. Hier kann ein bewusstes abrücken vom Koalitionspartner ihr nur helfen. Und wegen eines anderen Abstimmverhaltens beim Waldgesetz würden die Grünen ganz sicher nicht die Koalition platzen lassen, mit wem sollen sie auch zusammengehen? Juniorpartner der CDU wollen sie sicher nicht werden.

Die Grünen
Aus meiner Sicht haben die Grünen ihr strategisches Dilemma immer noch nicht richtig erkannt. BaWü ist von der Struktur her konservativ und nur wenn man CDU und FDP einige Wähler abspenstig macht hat man eine reelle Chance auf eine Mehrheit links der Mitte. Dies allerdings dadurch erreichen zu wollen, dass man die CDU rechts überholt halte ich für fahrlässig und kann nur dazu führen, dass man seine eigene Klientel und seine eigenen Sympathisanten vergrault. Ein zweites Fukushima wird den Grünen kurz vor der nächsten Landtagswahl wohl nicht zur Hilfe kommen. Auch S21 ist politisch abgeräumt und so ein tolles Feindbild wie Mappus bekommen sie kein zweites Mal. Folglich sollte man sich dort ernsthaft überlegen, ob man nicht auf seine eigene Klientel (Radfahrer, Naturfreunde, etc.) stärker zugeht anstatt diese zu vergraulen.

Die FDP
Aus meiner Sicht unser natürlicher Verbündeter, da wir Ihr mit unserem Wunsch nach Deregulierung und "Freiheit im Wald" intellektuell in die Hände spielen. Außerdem ist das für die FDP eine wunderbare Möglichkeit, eher liberal gesinnte Wähler von den Grünen zurückzugewinnen.
 
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Die FDP
Aus meiner Sicht unser natürlicher Verbündeter, da wir Ihr mit unserem Wunsch nach Deregulierung und "Freiheit im Wald" intellektuell in die Hände spielen. Außerdem ist das für die FDP eine wunderbare Möglichkeit, eher liberal gesinnte Wähler von den Grünen zurückzugewinnen.

Hier teile ich Deine Einschätzung nicht. Die FDP ist nur dann liberal und für Deregulierung, wenn es um den Abbau von Beschränkungen geht, die ihre bevorzugte Klientel daran hindert, zu tun, was die für richtig hält. Sobald es um Freiheit für die anderen geht, ist Schluss mit lustig... Siehe die Position zu Online-Apotheken oder zum Meisterzwang.
 
Zuletzt bearbeitet:
...generell gibt es im Landtag in allen Fraktionen einzelne Abgeordnete, die uns gewogen sind oder sich gar in der Vergangenheit für eine Aufhebung der 2 m - Regelung eingesetzt haben. Ganz klar sind diese in ihren Fraktionen und im Landtag allgemein in der Minderheit. Es hat sich, meiner Meinung nach, schon früh bei den Fragen über Abgeordnetenwatch herausgestellt, dass wir selbst über Aufklärung und Richtigstellung keinen Boden gewinnen konnten. Da wo liebgewonnene Vorurteile gehegt werden, kann man nicht annehmen diese würden durch die Realität angepasst. Von daher halte ich es für zweifelhaft, ob eine Mehrheit für die Abschaffung der Wegebreitenregelung im Landtag erreicht werden kann.

Und, sind wir mal ehrlich, "unser" bester Mann bei den Vortragenden war gar kein Fahrradfahrer, das war der Herr von den Naturfreunden und mir ist nicht klar geworden, wie die abgestimmte Strategie der Radverbände aussehen hätte sollen, erkannt habe ich keine.
 
...generell gibt es im Landtag in allen Fraktionen einzelne Abgeordnete, die uns gewogen sind oder sich gar in der Vergangenheit für eine Aufhebung der 2 m - Regelung eingesetzt haben. Ganz klar sind diese in ihren Fraktionen und im Landtag allgemein in der Minderheit. Es hat sich, meiner Meinung nach, schon früh bei den Fragen über Abgeordnetenwatch herausgestellt, dass wir selbst über Aufklärung und Richtigstellung keinen Boden gewinnen konnten. Da wo liebgewonnene Vorurteile gehegt werden, kann man nicht annehmen diese würden durch die Realität angepasst. Von daher halte ich es für zweifelhaft, ob eine Mehrheit für die Abschaffung der Wegebreitenregelung im Landtag erreicht werden kann.

Und, sind wir mal ehrlich, "unser" bester Mann bei den Vortragenden war gar kein Fahrradfahrer, das war der Herr von den Naturfreunden und mir ist nicht klar geworden, wie die abgestimmte Strategie der Radverbände aussehen hätte sollen, erkannt habe ich keine.

Das muss ich "leider" so unterschreiben. Der Herr von den Radsportverbänden hat extrem emotionslos seine Rede abgelesen, ich hatte nie den Eindruck, dass der da persönlich mit Herzblut dahinter steht. Die Stellungnahme der DIMB war m.M. für die scheinbar eh schon überforderten Ausschussmitglieder viel zu kompliziert, für mich persönlich auch zu wenig emotional und leider teilweise auch noch akustisch schlecht verständlich. (Bitte nicht falsch verstehen, das soll kein Gemecker sein, sondern eher eine Reflektion)
Die "Gegner" haben zwar nach wie vor die ollen unbelegten Kamellen vorgetragen, dass aber mit Inbrunst der Überzeugung.
 
Die allermeisten können mit dem Begriff Enduro gar nichts anfangen. Für die ist alles mit dem Motorrad im Gelände Moto Cross.
Ich denke daher das der Begriff Enduro nicht mehr schadet als Mountainbike.

Enduro ist auch eine Motorsportart, die, wenn ordnungsgemäß betrieben, einen wesentlich höheren Planungs- und Genehmigungsaufwand nach sich zieht. Deshalb sollte man da sehr aufpasasen, um kein Durcheinander zu fabrizieren!
 
Das muss ich "leider" so unterschreiben. Der Herr von den Radsportverbänden hat extrem emotionslos seine Rede abgelesen, ich hatte nie den Eindruck, dass der da persönlich mit Herzblut dahinter steht. Die Stellungnahme der DIMB war m.M. für die scheinbar eh schon überforderten Ausschussmitglieder viel zu kompliziert, für mich persönlich auch zu wenig emotional und leider teilweise auch noch akustisch schlecht verständlich. (Bitte nicht falsch verstehen, das soll kein Gemecker sein, sondern eher eine Reflektion).
Die "Gegner" haben zwar nach wie vor die ollen unbelegten Kamellen vorgetragen, dass aber mit Inbrunst der Überzeugung.

Es geht letztendlich darum, ein Gesetz, also ein rechtliches Konstrukt, zu ändern. Die nächste Sitzung wird der Petitionsausschuss mit dem Ministerium haben. Und da sind (leider), "trockene" Themen gefragt, die Emotion steht dann nicht im Protokoll, sondern es werden die Sachinhalte erörtert werden.

Die Beiträge der Radfahrer habe ich auch unter

http://2m.igsz.de/2m/2mPP.pdf (Präsentation)
http://2m.igsz.de/2m/2mLF.pdf (Langfassung)
http://2m.igsz.de/2m/2mKF.pdf (Vortragsfassung)

gebunkert. Daß die MdL (teilweise) überfordert sein mögen, kann nicht dazu führen, daß wir sachdienliche Argumente weglassen. Aber, wie schon geschrieben, zum "bedächtigeren" Nachlesen gibt es dann ja das Protokoll.

Man kann natürlich viel Emo machen, aber dafür sind die 5 Minuten dann auch zu einem wesentlichen Teil weg, ohne, daß konturierte inhalte vermittelt worden wären. Und 5 Minuten waren viel, ich habe bei solch einer Sitzung im Hessischen Landtag zum Naturschutzrecht auch mal nur 3 Minuten gehabt. Immerhin habe ich bei den 5 Minuten auf die Sekunde genau eine Punktlandung hinbekommen.

Die Lektüre des Protokolls wird zeigen, wo triftige Inhalte zu finden sind und wo nicht. So wird dann auffallen, daß wir die Sache mit einem breiten fachlichen Hintergrund angegangen sind, und darauf gründend am Ende konkrete Angebote auch hinsichtlich der thematischen Kommunikation formuliert haben. So etwas ist im Grunde bei den anderen Vorträgen kaum rübergekommen, ausgenommen v.a. seitens der Naturschützer und der Naturfreunde.

Auch haben wir z.B. als Radfahrer das Thema Wildbiologie angesprochen und das m.E. klarer, als es z.B. die Jäger taten. Daß wir so handelten, ist aus Sicht der Pro2m-Lobby naturlich politisch voll daneben (neudeutsch "wider die 'Political Correctness'"). Denn wir erfüllten damit nicht die Vorurteile, die es gegenüber Radfahrern respektive Mountainbikern gibt, nämlich daß Radfahrer und vor allem Mountainbiker angeblich (!) keine Ahnung von dem haben, was um sie herum in Wald, Feld und Flur ökologisch so abgeht.

Ich habe heute mit einen Rundfunksender die Sache informell rekapitiuliert, auch da ging es um Sachfragen, nicht um die beste Show.
 
Ich denke es ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht sinnvoll öffentlich die Position der Parteien zu erörtern. In jeder Partei gibt es Radfahrer und Gegner. Die interne Diskussion in den Parteien wurde durch die Anhörung gestern nochmals angestossen. Von daher ist abwarten angesagt.

Ein weises Wort zur rechten Zeit. Denn hier den Guru zu machen, ändert in der Sache nichts. Erst mal gilt es, das Protokoll, das wir hoffentlich bald bekommen, im Detail zu analysieren und dann zu sehen, was in der Sache (auch abseits des "Dienstweges") anzusprechen sein wird.
 
Hab mir die Anhörung tatsächlich angetan. Sehr positiv überrascht haben mich die Naturfreunde. Der Herr Professor war im Prinzip auch OK, nur sein Fazit irgendwie komisch, es gebe zwar kaum Konflikte, aber ein generelles Vorbot mit erlaubenden Ausnahmen wäre besser als andersrum, da man ja dann den Wald viel freundlicher beschildern kann (keine Verbotsschilder, sondern Erlaubtschilder). Die Argumente der Radfahrer fand ich gut und nachvollziehbar, vielen Dank für euer Engagement. Ein Hinweis, dass sich die Radfahrer ebenso bei der Wegepflege beteiligen könnten und auf die Langwirigkeit von Genehmigungsprozessen, wäre eventuell auch sinnvoll.
 
Text schwer zu lesen, mein Kommentar: Schade, dass die 2-Meter-Regel und die Legalisierung der DH-Strecke in Stuttgart miteinander vermengt werden (das hat eigentlich nichts miteinander zu tun, die Legalisierung einer solchen Strecke ist in anderen Bundesländern auch nicht leichter). Schön, dass es bei der Strecke voran geht!
 

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@ Fortis 76: Yep, die völlige Ahnungslosigkeit der Ausschussmitglieder hat mich auch entsetzt.

+ 1 - habe ich aber auch genauso erwartet. und noch viel schlimmer: die sind auch bei wirklich essentiellen entscheidungen nicht mit mehr wissen gesegnet. frage mich immer wieder, wie man mit dem iq eines toastbrots in solche positionen kommen kann ...
 
Danke an die Verantwortlichen für das Engagement im Landtag, v.a. Dir, Tilman! :) Ich kann nachvollziehen, dass es nicht so sehr um die mediale Wirksamkeit der Beiträge ging, sondern vornehmlich um die Einbringung von stichhaltigen Argumenten zur Verwendung im weiteren Anhörungs- bzw. Petitionsverfahren. Dennoch trafen sich ja vor Ort zahlreiche Vertreter und darüber hinaus auch andere Interessierte. Insofern muss ich mich muddymartin - ebenfalls "leider" - zumindest teilweise anschließen und denke, dass man vielleicht noch einmal deutlicher das hätte betonen und vorwegnehmen können, was im Anschluss ja wieder durch die anderen Vertreter verfälscht und unrichtig kommentiert wurde:

1. das Wild interessiert sich nicht für die Wegesbreite
2. die Regel kann sich nicht bewährt haben, wenn sie größtenteils ignoriert wird
3. es gibt keine hohen Unfallgefahren auf schmalen Wegen und auch keine Todesfälle in jüngerer Zeit

Ich persönlich hätte mir eine stärker an den Vorurteilen und falschen Behauptungen der anderen Verbänden orientierte, darauf quasi antwortende Rede gewünscht. So wurde ja auch die Petition selbst geführt und daran orientierte sich auch die generelle Diskussion z.B. hier im Forum. Ich gebe aber natürlich zu, selbst wenig vom Petitionsverfahren zu wissen - möglicherweise gibt es strategische Gründe, sich vor allem auf "harte" Argumente wie z.B. die Haftungslage und das Verhältnismäßigkeitsprinzip zu konzentrieren, wie Du, Tilman, es ja getan hast. Insofern bin ich zuversichtlich, dass die Anhörung zu Fortschritten führen wird.
 
+ 1 - habe ich aber auch genauso erwartet. und noch viel schlimmer: die sind auch bei wirklich essentiellen entscheidungen nicht mit mehr wissen gesegnet. frage mich immer wieder, wie man mit dem iq eines toastbrots in solche positionen kommen kann ...
Ich vermute, dass dahinter ein System steckt mit dem Grundgedanken, dass Uninformierte unvoreingenommen agieren. So will unsere Regierung nach außen hin den Schein wahren, nicht lobbyverseucht zu sein.
Tatsächlich glaube ich eher, dass Uninformieter desinteressiert sind. Denen sind Themen von Verhandlungen, Anhörungen oder Debatten sowas von egal - hauptsache, Feierabend is pünktlich. Und der neue "Firmenwagen" steht bereit. Oder ne vollere Urlaubskasse.
 
@Tilman

Ich finde die Stellungnahme super, sie deckt viele Aspekte ab und geht auf die Bedenken der anderen Seite ein.

Schön auch der Verweis auf die Kritik von 1995 mit dem Hinweis auf "Klientelpolitik". Was ich befürchte, ist nämlich, dass es hier vor allem um Klüngel / Seilschaften geht und gar nicht um Sachfragen. Deshalb ist es wichtig, dass zusätzlich zu den Sachfragen eine Allianz gebildet wird, die das Thema immer wieder in die Medien und an die Entscheidungsträger heranbringt. Ich glaube, vor allem das Thema Radfahrer als Wirtschaftsfaktor kann noch intensiver beleuchtet werden.

Es gibt z. B. sicher Leute, die nicht mit dem Rennrad fahren wollen, weil sie keine Lust haben, ihren Sport auf viel befahrenen Straßen zu betreiben. Der Abstand, mit dem Autofahrer Rennradler passieren, ist drastisch gesunken (dazu gibt es eine Studie, ich glaube aus England). Insofern: Wo ist der Sinn, wenn Radler zum angeblichen Schutz von Wanderern auf die Straße gedrängt werden, wo sie von den Autofahrern gefährdet werden. Es ist ja nicht so, dass wir unsere Städte Radfahrerfreundlich gestalten würden. Die Gesellschaft muss einfach einsehen, dass Radfahren die Antwort auf viele Probleme ist, vom innenstädtischen Park- und Verkehrsinfarkt bis zur Gesundheit. Gerade im Zeitalter von explodierenden Kosten im Gesundheitssystem müssten wir uns doch über jeden freuen, der sich aktiv in der Natur bewegt. Und MTB ist immer noch eine Trendsportart, deren Anteil steigt. Wer mehrere Tausend € für ein MTB ausgibt ist doch ein attraktiver Tourist/Einwohner. Ich schätze, dass die Wirtschaftskraft der MTBler größer ist, als die der Jäger. Und ich werde in BW keinen Urlaub mehr machen, solange die 2-Meter-Regel gilt.
 
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