MTB in Bayern – Updates im Betretungsrecht: Geldbußen & Beschlagnahmung von Bikes möglich

MTB in Bayern – Updates im Betretungsrecht: Geldbußen & Beschlagnahmung von Bikes möglich

Eine neue Bekanntmachung des Bayrischen Umweltministeriums hat es in sich: Das Betretungsrecht wird eingeschränkt und es wird damit gedroht, dass Mountainbikes bei Verstößen entzogen werden können.

Den vollständigen Artikel ansehen:
MTB in Bayern – Updates im Betretungsrecht: Geldbußen & Beschlagnahmung von Bikes möglich

 

[hans7]

So?

Nein.

Also ich weiß z.B. aus dem Gemeinderat das paar Schilder nur da hängen, weil man nicht dafür haften will. Und wenn dann auch noch Bikeständer an der Alm stehen und der Wirt nix sagt, warum meinst du steht dann das Schild??

 

[unbekannt1990]

Also ich weiß z.B. aus dem Gemeinderat das passt schuldet mir da hängen, weil man nicht dafür haften will. Und wenn dann auch noch Bikeständer an der Alm stehen und der Wirt nix sagt, warum meinst du steht dann das Schild??

HÄ?

Ich versuchs mal:

Also ich weiß z.B. aus dem Gemeinderat das paar Schilder nur da hängen, weil man nicht dafür haften will. Und wenn dann auch noch Bikeständer an der Alm stehen und der Wirt nix sagt, warum meinst du steht dann das Schild??

Sorry ergibt für mich immer noch keinen Sinn.

 

[hans7]

HÄ?

Autokorrektur , nicht aufgepasst

 

[mw.dd]

warum meinst du steht dann das Schild??

Das solltest Du den Gemeinderat fragen - woher soll ich das wissen?

 

[unbekannt1990]

@hans7 Und nur weil da Schilder stehen, heißt das auch noch lange nicht, dass der Text auf diesen rechtens ist.

 

[Lothar2]

"Verboten" Schilder sind immer unschön, auch wenn sie nur aus Unwissenheit oder Haftungsgründen stehen. Mal ganz davon ab, ob sie im Sinne Haftung überhaupt irgend eine Wirkung entfalten.
Ich habe die Erfahrung machen dürfen, eine freundliche Anfrage an die betreffende Gemeinde und die Schilder werden in der Regel recht schnell gegen "Benutzung auf eigene Gefahr" getauscht.

 

[hans7]

"Verboten" Schilder sind immer unschön, auch wenn sie nur aus Unwissenheit oder Haftungsgründen stehen. Mal ganz davon ab, ob sie im Sinne Haftung überhaupt irgend eine Wirkung entfalten.
Ich habe die Erfahrung machen dürfen, eine freundliche Anfrage an die betreffende Gemeinde und die Schilder werden in der Regel recht schnell gegen "Benutzung auf eigene Gefahr" getauscht.

Gute Idee

 

[hans7]

@hans7 Und nur weil da Schilder stehen, heißt das auch noch lange nicht, dass der Text auf diesen rechtens ist.

Sind keine selbstgemachten Schilder, sondern reelle Verkehrsschilder.

 

[scratch_a]

Sind keine selbstgemachten Schilder, sondern reelle Verkehrsschilder.

Die aber jeder kaufen kann und noch lange kein Grund dafür sind, dass sie rechtens aufgehängt wurden oder überhaupt nötig sind.

Die Haftungsfrage wurde in diesem und auch einigen anderen Themen schon oft durchgekaut. Es wird auch nicht anders, wenn man diese Geschichten immer wieder erzählt.
Wenn das wirklich ein Problem wäre, müsste man darüber sprechen und auch entsprechend darauf hinwirken. Ist es aber offensichtlich nicht und deshalb wäre es schon nützlich, wenn möglichst viele Menschen darüber aufgeklärt wären und wir selber uns nicht unwahre Argumente ans Bein binden und diese auch noch glauben.

 

[Eisbein]

Sind keine selbstgemachten Schilder, sondern reelle Verkehrsschilder.

Wozu Schilder aufstellen wenn es in Ö doch eh grundsätzlich Verboten ist außer es ist ausdrücklich erlaubt?!

 

[leFafnir]

Kampenwand hat jetzt 50 + cm Neuschnee.

Mir ist beim Tourengehen aufgefallen, das der untere Teil vom Reitweg kein Wanderschild mehr hat und ein Radfahrverbotsschild. Anhang anzeigen 1232735

Weiß da wer was?

Anhang anzeigen 1233927

Dürfen die das?

 

[FlowinFlo]

Leider bin ich zu dumm aus einem anderen Thread zu zitieren.

Auf +Zitat klicken und im gewünschten Thread über Zitate einfügen im Antwortfenster ablegen.

 

[culoduro]

Dürfen die das?

Ist schon seit ner ganzen Weile so. Würde schätzen mindestens zwei Jahre.

 

[Sun on Tour]

Wenn es also aus derzeitiger Rechtsansicht (sogenannte herrschende Lehre/Ansicht) nichts zu ändern ist, stellt sich eben die Frage, wie man dazu kommt, dies mit einer Weisung, Arbeitsanleitung, Erklärung etc ändern zu wollen?

Dann werden wir der Sache mal auf den Grund gehen ...

Bisher hatten wir mit den Waldbesitzern 2016, den Jägern und der Alpwirtschaft 2017, sowie dem BUND Naturschutz in Bayern 2019 Gruppierungen, die mit ihren eigenen Vorstößen das Mountainbiken einzuschränken beim Ministerium jeweils abgeprallt sind. Mal sehen, ob wir nicht doch noch eine Organisation finden, die letztlich erfolgreich war und herausfinden wie sie zu diesem Erfolg gekommen ist.

Wer das in Bayern von der Verfassung geschützte Mountainbiken verbieten will braucht einen langen Atem, einen guten Riecher für die passende Gelegenheit und natürlich auch die entsprechenden Möglichkeiten, dazu noch etwas Schlitzohrigkeit, um denjenigen, auf den man zunächst angewiesen ist, zu übervorteilen.

Einen langen Atem brauchen auch wir und gehen nochmal kurz ins Jahr 2017 zurück. Am Ende des Berichts vom Kamingespräch mit Umweltministerin Scharf im Allgäu vom 31.03.2017 findet sich ein äußerst interessantes Foto mit Staatsministerin Ulrike Scharf, MdL Eric Beißwenger, Lorenz Sanktjohanser (vom Umweltministerium) und Gottfried Mayrock, damals Jurist am Landratsamt Oberallgäu.

Von jeder der vier Personen gibt es Aussagen zum Betretungsrecht der Mountainbiker. Und diese wollen wir uns einmal der Reihe nach ansehen:

Gottfried Mayrock (LRA) am 12.10.2016:
Geradelt werden darf in Bayern jeder Weg, der dafür „geeignet“ ist. Nach derzeitiger Rechtsauffassung bestimmt dies vor allem das Können des jeweiligen Fahrers. ... Radeln im Wald abseits der Wege ist verboten, ebenso wie auf Grünlandflächen während der Vegetationszeit.

Umweltministerin Ulrike Scharf 07.11.2017:
„Angebot vor Verbot“ sei das Erfolgsrezept. Also: professionelles Vorgehen, anständige Wege für Mountainbiker anbieten und eine positive Kampagne starten, lautet Scharfs Tipp. ...
und 10.03.2018 im Allgäuer Anzeigeblatt:
Sind die Regeln klar genug?
Allgäu GmbH fordert für Naturnutzung und Haftungsfragen klarere Regeln. Doch die Umweltministerin hält sie für ausreichend. Landrat Klotz kritisiert „oberflächliche“ Antwort

MdL Eric Beißwenger am 25.04.2018:
Das StMUV vertritt den Standpunkt, der Grundstückseigentümer definiert, welcher Weg geeignet ist.

Für diese Aussage gibt es bis zur Bekanntgabe der neuen VwV am 16.12.2020 nicht eine weitere Quelle oder Veröffentlichung des Bayerischen Umweltministeriums. Auch auf den umfassenden Seiten des Ministeriums Rechtliche Hinweise zum Radeln und Mountainbiking und zum Reiten in der freien Natur finden sich nach wie vor keine Hinweise, dass der Grundstückseigentümer über die Wegeignung bestimmen könnte.

Lorenz Sanktjohanser (Umweltministerium) am 18.10.2018 (Alpine Sicherheitsgespräche 2018):

Radfahren auf Privatwegen in der freien Natur ist dem Betreten zu Fuß gleichgestellt, soweit dies auf geeigneten Wegen geschieht (Art. 28 Abs. 1 BayNatSchG)
(Lässt man das Fettgedruckte weg ist es richtig, Art. 29 BayNatSchG)

• Kein Betretungsrecht abseits geeigneter Wege
• Keine gesetzliche Definition der „Wegeeignung“
• Maßgeblich objektive Beschaffenheit nach Maßgabe der Natur-, Eigentümer-und Gemeinverträglichkeit des Wegs

...
Gerade die aktuellen und „trendigen“ Entwicklungen des MTBbewegen sich häufig außerhalb der rechtlichen Grenzen.

Das dürfte das erste Mal gewesen sein, dass die Formulierung aus dem DAV-Rechtshandbuch einer breiten Öffentlichkeit vorgetragen wurde.

Fortsetzung folgt ...
und dann sehen wir mal, was es damit auf sich hat

Der Verein zum Schutz der Bergwelt spielt in der Affäre eine unrühmliche Rolle.

und ob wir der Antwort auf diese Frage nicht noch näher kommen:

Wie kommt es und warum zu der Definition der Wegeeignung ?

 

[scratch_a]

Hier mal meines Erachtens die interessanten Aussagen in dem zweiten Protokoll:

...Aktuelle Gerichtsurteile richten sich häufig gegen die Eigentümer. Dies ist untrag-
bar. Die Pilotprojekte werden vom deutschen Alpenverein geführt, dies ist suboptimal.

Wenn sich Gerichte auf die bayerische Verfassung berufen, reicht es nicht, wenn das
Umweltministerium schöne Papiere herausgibt.“ Auch Richter seien Teil der Freizeitwelt.

...
Gesperrte Wege müssen gegebenenfalls kontrolliert werden. Die Haftungs-
frage muss geklärt werden, und es braucht Finanzierungsmöglichkeiten für Zaundurchlässe.

Irgendwie fallen immer die gleichen Namen.
Wieso schaffen es immer die paar wenigen, sich so viel Gehör zu schaffen? Zusätzlich hat man als Außenstehender das Gefühl, dass sie für ihre falschen Aussagen/Behauptungen kaum Gegenwind bekommen.
Wie auch vom DAV am Do im Vortrag angemerkt, werden ja nicht selten absichtlich diese falschen Behauptungen bei verschiedenen Besprechungen zum Aufhetzen vorgebracht.
Durch ihre jahrelangen, immer wiederholenden Aussagen haben sich diese offensichtlich bereits in vielen Köpfen ziemlich fest gesetzt. Der letzte Schritt ist wohl "nur" noch die Gesetzesänderung, dann haben sie ihr Ziel erreicht.

 

[hulster]

Wieso schaffen es immer die paar wenigen, sich so viel Gehör zu schaffen? Zusätzlich hat man als Außenstehender das Gefühl, dass sie für ihre falschen Aussagen/Behauptungen kaum Gegenwind bekommen.
Wie auch vom DAV am Do im Vortrag angemerkt, werden ja nicht selten absichtlich diese falschen Behauptungen bei verschiedenen Besprechungen zum Aufhetzen vorgebracht.
Durch ihre jahrelangen, immer wiederholenden Aussagen haben sich diese offensichtlich bereits in vielen Köpfen ziemlich fest gesetzt. Der letzte Schritt ist wohl "nur" noch die Gesetzesänderung, dann haben sie ihr Ziel erreicht.

Das wundert dich jetzt wirklich?
Das ist normal und eines der größten Probleme unserer Zeit - siehe Corona.
Jeder favorisiert Aussagen, die Ursachen für selbst wahrgenommene Probleme so beschreiben, dass man selbst nicht die Ursache ist und sich auch nicht an der Lösung beteiligen muss.
Also beispielsweise der Wanderer, der sich gestört fühlt. Die bösen MTBler, viel zu schnell und rücksichtslos unterwegs, auf viel zu engen Wegen, dass geht doch garnicht.
Soweit so gut und so normal. Gab es immer schon.
Das Problem liegt woanders, nämlich in den Medien. Jeder Furz kann Meinungen verbreiten, die wahrgenommen werden. Und wenn man sich mit der Materie beschäftig, auch ausreichend Reichweite erreichen.
Früher gab es so Diskussionen nur am Stammtisch, bis sich sowas verbreitet hat, wenn überhaupt, dauerte das ne Weile.
Da werden wir nie wieder hinkommen und müssen damit umgehen lernen.
Leider werden halt nur "schlechte" Nachrichten verbreitet und gerne gehört.
Dass ich normalerweise auf dem Trail 90-95% problemlose und freundliche Begegnungen habe, sagt ja keiner. Aber der eine Wanderer (als Beispiel), der sich grundsätzlich von MTBlern angepisst fühlt, macht halt bei JEDER Begegnung die Welle, kotzt sich im Internet aus, schreibt an die Presse, Politik, etc.....
..... und wird wahrgenommen.

 

[RPHM]

Das wundert dich jetzt wirklich?
Das ist normal und eines der größten Probleme unserer Zeit - siehe Corona.
Jeder favorisiert Aussagen, die Ursachen für selbst wahrgenommene Probleme so beschreiben, dass man selbst nicht die Ursache ist und sich auch nicht an der Lösung beteiligen muss.
Also beispielsweise der Wanderer, der sich gestört fühlt. Die bösen MTBler, viel zu schnell und rücksichtslos unterwegs, auf viel zu engen Wegen, dass geht doch garnicht.
Soweit so gut und so normal. Gab es immer schon.
Das Problem liegt woanders, nämlich in den Medien. Jeder Furz kann Meinungen verbreiten, die wahrgenommen werden. Und wenn man sich mit der Materie beschäftig, auch ausreichend Reichweite erreichen.
Früher gab es so Diskussionen nur am Stammtisch, bis sich sowas verbreitet hat, wenn überhaupt, dauerte das ne Weile.
Da werden wir nie wieder hinkommen und müssen damit umgehen lernen.
Leider werden halt nur "schlechte" Nachrichten verbreitet und gerne gehört.
Dass ich normalerweise auf dem Trail 90-95% problemlose und freundliche Begegnungen habe, sagt ja keiner. Aber der eine Wanderer (als Beispiel), der sich grundsätzlich von MTBlern angepisst fühlt, macht halt bei JEDER Begegnung die Welle, kotzt sich im Internet aus, schreibt an die Presse, Politik, etc.....
..... und wird wahrgenommen.

BTW dasselbe gilt auch für den Nachbarthread und das Thema E-MTB. Wir sind genauso.
Wir alle leben in Filterblasen wodurch alle Meinungen außerhalb der eigenen Filterblase(n) unbekannt und daher alle Meinungen außerhalb marginalisiert und letztlich invalidiert werden.

 

[JensDey]

Dass ich normalerweise auf dem Trail 90-95% problemlose und freundliche Begegnungen habe, sagt ja keiner.

Ich hatte vor kurzem auf FB Kontakt mit einem "Hater" und habe ihn konkret nach seinen negativen Erfahrungen gefragt:
"wieviele Fälle von Rücksichstlosigkeit ich kenne? Unzählige! Persönlich erlebt! Den letzten am Freitag! FReies Betreten des Waldes? Am besten nachts mit Stirnlampe?
Haben sie schon mal an die Natur und die Tiere im Wald gedacht? Wohin sollen die sich noch zurückziehen? Egal! Hauptsache Freiheitsgefühl Lobbyismus für wen? Wald und Natur? Irgendwann werden Teile des Waldes gesperrt werden! Ist es das was sie wollen?"

Bei dieser Haltung ist es einfach schwierig bis unmöglich die Kommunikation irgendwo ins Positive zu lenken. Mit welcher Art positiver Werbung will man da die richtige Stimmung erzeugen?

Ich hatte im nächsten Post darauf hingewiesen, dass Hundehalter und Autos von Jägern auch in der Dunkelheit unterwegs sind, während die Stirnlampen-Biker eher eine Seltenheit sind. Die Frage nach einem Argument, warum das Betretungsrecht in BW mehr eingeschränkt werden sollte als in anderen Bundesländern wurde so beantwortet:
" vielen Dank für die Bestätigung "

 

[piilu]

Man benutzt noch facebook?

 

[JensDey]

Ja

 

[hulster]

Ich hatte vor kurzem auf FB Kontakt mit einem "Hater" und habe ihn konkret nach seinen negativen Erfahrungen gefragt:
"wieviele Fälle von Rücksichstlosigkeit ich kenne? Unzählige! Persönlich erlebt! Den letzten am Freitag! FReies Betreten des Waldes? Am besten nachts mit Stirnlampe?
Haben sie schon mal an die Natur und die Tiere im Wald gedacht? Wohin sollen die sich noch zurückziehen? Egal! Hauptsache Freiheitsgefühl Lobbyismus für wen? Wald und Natur? Irgendwann werden Teile des Waldes gesperrt werden! Ist es das was sie wollen?"

Bei dieser Haltung ist es einfach schwierig bis unmöglich die Kommunikation irgendwo ins Positive zu lenken. Mit welcher Art positiver Werbung will man da die richtige Stimmung erzeugen?

Ich hatte im nächsten Post darauf hingewiesen, dass Hundehalter und Autos von Jägern auch in der Dunkelheit unterwegs sind, während die Stirnlampen-Biker eher eine Seltenheit sind. Die Frage nach einem Argument, warum das Betretungsrecht in BW mehr eingeschränkt werden sollte als in anderen Bundesländern wurde so beantwortet:
" vielen Dank für die Bestätigung "

Da hat es dein baden-württenbergischer Spezi doch glatt bis in die RP Online in Düsseldorf (LOKALE Tageszeitung) geschafft.

https://rp-online.de/panorama/deuts...und-kaputte-wege-in-den-waeldern_aid-57066637

Und genau das meine ich. Reichweite maximal ausgenutzt. Einzelmeinung die sich ausreichend verbreitet.

 

[Tabletop84]

Das scheint so eine Agenturmeldung zu sein die gerae überall gedruckt wird. Süddeutsche und das lokale Käseblatt haben das auch drin. Überschrift: "Immer Ärger mit den Mountainbikern". Steht im Wesentlichen dasselbe drin wie in dem Artikel in der Süddeutschen.

 

[mw.dd]

Es dauerte nicht allzu lang, dann brachte Mountainbiker Nico Kölbl schon das entscheidende Wort: "Ungeregelt" sei derzeit die Situation für die jungen Mountainbiker in der Region. Kreuz und quer im Wald würden sich manche ihre Wege bahnen, andere würden auf Wanderwegen bergab fahren, das alles sei allerdings kein Zustand, was auch Kölbl klar ist: Ein "geregeltes Miteinander im Oberland" wünschte sich der Europameisterschafts-Teilnehmer im Downhill-Biken. Doch: Es könnte noch dauern, bis dieser Wunsch in Erfüllung geht.

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/wolfratshausen/mountainbiker-berge-bad-toelz-1.5249057
Klar - wer für sein Tun exklusive Wege braucht, fordert gern Regeln für alle anderen.

 

[2nd_astronaut]

Das scheint so eine Agenturmeldung zu sein die gerade überall gedruckt wird. Süddeutsche und das lokale Käseblatt haben das auch drin. Überschrift: "Immer Ärger mit den Mountainbikern". Steht im Wesentlichen dasselbe drin wie in dem Artikel in der Süddeutschen.

Ja, dpa und Ursprung wohl im Badischen, denn das Bild zeigt den Borderline in Freiburg (so jedenfalls die Bildunterschrift in der Badischen Zeitung. https://www.badische-zeitung.de/nic...ckdown-fuer-den-wald-bedeutet--200921588.html )

 

[Sun on Tour]

Das Webinar zum Thema Mountainbiken im Oberland, initiiert und geleitet von Hans Urban, dem forst- und jagdpolitischen Sprecher der Grünen im Bayerischen Landtag ist online verfügbar:

Die für das Betretungsrecht interessanteste Aussage findet man zwischen Min. 48:38 und 49:00 von Herrn Urban selbst, der die Aussage aus der gemeinsamen Stellungnahme des Bayerischen Radsportverbands und der DIMB zum Entwurf der neuen Bekannmachung bestätigt:
Wegen der Corona-Pandemie befinden sich derzeit besonders viele Urlauber und Naherholungsuchende in Bayerns freier Natur. Trotz der Vielzahl der Menschen und deren unterschiedlichen Interessen bleiben Konflikte unter den Erholungsuchenden aus.

Der eigentliche Konflikt im Oberland findet sich zwischen Anwohnern und Besuchern. Hierfür würde es Konzepte zur Lenkung der Verkehrsströme und zur Parkraumbewirtschaftung benötigen. "Der Konflikt zwischen Radlfahrer und Wanderer war eigentlich gar nicht der Gegebene.", so Urban. Die Erholungsuchenden kommen offensichtich bisher auch ohne Konzept miteinander aus.