Am gestrigen Mittwoch hat das bayrische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz eine überarbeitete Bekanntmachung zum Betretungsrecht im Rahmen des Naturschutzgesetzes veröffentlicht. Diese sieht Geldbußen beim Mountainbiken auf inoffiziellen Wegen und sogar die Beschlagnahmung des Bikes und sonstiger Ausrüstungsgegenstände vor.

Als Mountainbiker hat man es in den wenigsten Regionen Deutschlands leicht. Legale Strecken und Mountainbike-Parks sind rar gesät und entsprechen häufig nicht den eigenen Vorstellungen oder richten sich an ein Einsteigerpublikum.

In einem am 16.12.2020 veröffentlichten Papier werden erhebliche Einschränkungen für Mountainbiker bekannt gegeben. Wenig überraschend ist, dass das Fahren auf schmalen Pfaden weiterhin in aller Regel verboten bleibt. Singletrails werden aufgrund ihres technischen Anspruchs und den schlechten Überholmöglichkeiten fast kategorisch ausgeschlossen. So weit, so bekannt – doch es kommt noch dicker:

Ein starker Erholungsverkehr kann daher aus Gründen der Sicherheit den Weg für Reiter oder Fahrradfahrer ungeeignet machen. Dies gilt gerade auch für Wege, die ein gefahrloses Überholen auch bei angepasster Fahrweise nicht zulassen (etwa aufgrund ihrer Steigung, Beschaffenheit oder Wegebreite), wie zum Beispiel steile oder unübersichtliche Pfade, auf denen der Fahrradfahrer nicht sicher bremsen kann oder bei denen Absturzgefahr besteht. Dies wird insbesondere bei Singletrails der Fall sein, wenn einer der Wegenutzer den Weg im Begegnungsfall verlassen muss. Insbesondere im alpinen Bereich werden deshalb besonders strenge Maßstäbe an die Geeignetheit von Wegen mit starker Steigung oder geringer Breite zu stellen sein. […]

Wege, die durch Querfeldeinfahren entstanden sind, sind in aller Regel nicht geeignet für das Befahren mit Fahrzeugen ohne Motorkraft. Die unteren Naturschutzbehörden sind zuständig für die Beurteilung der Wegeeignung für das Befahren mit Fahrrädern.  Sie überprüfen und dokumentieren die Geeignetheit der Wege. […]

Das Radfahren, das Fahren mit Krankenfahrstühlen und das Reiten ist im Wald (ebenfalls) nur auf Straßen und geeigneten Wegen zulässig. Dies stellt Art. 30 Abs. 2 BayNatSchG ausdrücklich klar. Offenland und Wald werden hinsichtlich des Radfahrens, Reitens und Befahren mit Krankenfahrstühlen damit gleichbehandelt. Querfeldeinfahren und -reiten ist auch im Wald ohne Zustimmung des Eigentümers verboten.

Vollzug des Bayrischen Naturschutzgesetzes, Teil 6, 1.3.3.2 & 1.3.3.3

Wehe, ein Mountainbiker wagt es in Bayern, einen solchen Pfad zu betreten!
# Wehe, ein Mountainbiker wagt es in Bayern, einen solchen Pfad zu betreten! - Dann ist aber was los. Einer neuen Verordnung zufolge kann einem sogar das Mountainbike weggenommen werden, wenn man gegen das Betretungsrecht im Wald verstößt.

Passus 1.7 hat es ganz schön in sich: Bei Verstößen gegen die Vorschriften kann das Rad entzogen werden.

Art. 57 Abs. 2, 3 und 4 BayNatSchG sieht Geldbußen bei Verstößen gegen die Vorschriften des naturschutzrechtlichen Betretungsrechts vor. Die bei Ordnungswidrigkeiten verwendeten Gegenstände können gemäß Art. 58 BayNatSchG, §§ 22, 53 Abs. 2 des Ordnungswidrigkeitengesetzes (OwiG), § 111b der Strafprozessordnung (StPO) beschlagnahmt und eingezogen werden. Danach ist auch die Einziehung eines Mountainbikes, mit dem außerhalb des vom naturschutzrechtlichen Betretungsrecht vorgesehenen Rahmens gefahren wurde, möglich.

Vollzug des Bayrischen Naturschutzgesetzes, Teil 6, 1.7

Weitere Informationen findet ihr in einem umfangreichen Forumsthread


Update 17.12. 2020 – 13:20 Uhr

Mittlerweile hat auch die MTB-Interessenvertretung DIMB Stellung zu dem Thema bezogen. Bereits im September wurde eine umfangreiche Stellungnahme zum neuen Vollzugshinweis an das zuständige Ministerium gesendet, konnte dessen Veröffentlichung offensichtlich jedoch nicht verhindern. Alle Infos der DIMB findet ihr unter: www.dimb.de

Insbesondere unter Punkt 1.3.3.2 und Punkt 2.2.2 werden zahlreiche Kriterien aufgeführt nach welchen das Radfahren unzulässig ist. Hier ist aus Sicht der DIMB zu befürchten, dass sich diese Gründe auf nahezu jeden attraktiven Weg übertragen lassen und Sperrungen oder Verwarnungen drohen. Die Verbotsschilder oder Verwarnungen müssen dann notfalls im Klageweg ausgeräumt werden.

Deutsche Initiative Mountainbike


Meinung @MTB-News

In Bayern gibt man sich mit härteren Einschränkungen größte Mühe, der Erholung auf dem Mountainbike in der Natur noch größere Steine in den Weg zu legen und einen aufkommenden Massensport, der sich nicht mit dem Erholungsverständnis konservativer Politiker und Bürokraten vereinen lässt, durch repressive Maßnahmen zu ersticken. Dass die Entwicklung und Akzeptanz unseres Sports in Bayern nun einen großen Schritt nach hinten gegangen ist, ist bedauerlich – wir hoffen, dass sich zeitnah eine Lösung findet, die ein gemeinschaftliches Miteinander aller Waldnutzer auch in Zukunft möglich macht und dass Mountainbiker durch die Nutzung von Singletrails nicht mehr kriminalisiert werden.

Was sagt ihr zu den Änderungen – ein schwarzer Tag für bayrische Mountainbiker?

  1. benutzerbild

    ExcelBiker

    dabei seit 08/2012

    Skitouren und Schneeschuhgänger sind hier im Allgäu laut Förstern und Naturschutz mittlerweile ein riesiges Problem.
    Die Situation kenne ich nicht so, hier in der Gegend Schliersee-Tegernsee-Isartal ist das noch halbwegs gesittet. Wenigstens empfinde ich das so. Da wo die Schilder stehen, halten sich die meisten Leute daran.
  2. benutzerbild

    Sun on Tour

    dabei seit 05/2003

    Dennoch mutet es seltsam an, dass der DAV im Winter, also in der Notzeit für Wildtiere, das Skifahren in "unberührter Natur" im Naturschutzgebiet Karwendel eher propagiert
    während er gleichzeitig das Radfahren auf Wegen im Sommer dort für verboten hält:
    "Was die von Riesch geforderten „Tabuzonen“ angeht, sagt Mair: „Die gibt es schon. In Naturschutzgebieten wie etwa dem Karwendel ist es schon aufgrund der Naturschutzverordnung nicht erlaubt, Fahrrad zu fahren.“
  3. benutzerbild

    LB Jörg

    dabei seit 12/2002

    Als Mountainbiker hoffe ich ja das es bald E-Tourenski gibt. Dann würden sie das E-Mountainbiken wohl plötzlich nicht mehr so locker sehen smilie smilie

    G.smilie
  4. benutzerbild

    Lothar2

    dabei seit 05/2018

    Garnicht so abwegig, zu kaufen gibts solche Ski schon länger. Aber wann setzen sich durch?
  5. benutzerbild

    Sun on Tour

    dabei seit 05/2003

    Wenn es also aus derzeitiger Rechtsansicht (sogenannte herrschende Lehre/Ansicht) nichts zu ändern ist, stellt sich eben die Frage, wie man dazu kommt, dies mit einer Weisung, Arbeitsanleitung, Erklärung etc ändern zu wollen?
    Dann werden wir der Sache mal auf den Grund gehen ...
    Ist der DAV jetzt bösartig oder einfach nur doof?
    Das ist eine interessante Frage im Zusammenhang damit, wie es dazu kam, dass das Bayerische Umweltministerium nachdem es die Waldbesitzer 2016, die Jäger und die Alpwirtschaft 2017, sowie später auch den BUND Naturschutz in Bayern 2019 mit ihren Ansinnen, das von der Bayerischen Verfassung geschützte, und per se naturverträgliche Mountainbiken einzuschränken, abblitzen ließ, dies nun "plötzlich" doch versucht.

    "Wer das in Bayern von der Verfassung geschützte Mountainbiken verbieten will braucht einen langen Atem, einen guten Riecher für die passende Gelegenheit und natürlich auch die entsprechenden Möglichkeiten, dazu noch etwas Schlitzohrigkeit, um denjenigen, auf den man zunächst angewiesen ist, zu übervorteilen." Beitrag #2139

    Womit wir hierher kommen:
    Der Verein zum Schutz der Bergwelt spielt in der Affäre eine unrühmliche Rolle.
    Zur Erholungsnutzung findet sich eine interessante Aussage des Geschäftsführenden Vorsitzenden des Vereins zum Schutz der Bergwelt (VzSB) Rudi Erlacher, der von 2015 - 2019 auch Vizepräsident des DAV war, auf Unsere-Alpen.org:

    "Auch die Semantik, mit der man sich die Legitimation in der Öffentlichkeit verschaffen will, ist immer ausgefeilter geworden. Deshalb müssen wir Alpenvereine uns zusammentun, um ein neues Bild zu entwerfen, das die Deutungshoheit im alpinen Raum zurückholt."

    Die Deutungshoheit zum Radfahren liegt in Bayern bei den Mountainbikern und die Semantik gibt ihnen dabei Recht. Das wollte man wohl mit der Einführung "objektiver Maßstäbe" für die "Eignung von Wegen" im Rechtshandbuch des DAV Anfang 2018 ändern.

    Außerdem würde ich gern wissen, ob über den ehemaligen Vizepräsidenten Erlacher hinaus weitere personelle Verflechtungen zum Verein zum Schutz der Bergwelt (VzSB) bestehen
    Interessant ist da auch welche Verflechtungen darüber hinaus bestehen:
    Wir haben bisher ja auch schon einen langen Atem bewiesen und gehen nochmal zurück ins Jahr 2017. Am Ende des Berichts vom Kamingespräch mit Umweltministerin Scharf im Allgäu vom 31.03.2017 findet sich ein äußerst interessantes Foto u.a. mit Herrn Lorenz Sanktjohanser (bis Oktober 2018 im Umweltministerium).
    Kamingespräch20180331.jpg
    "Lorenz Sanktjohanser, langjähriges Mitglied im VzSB ist Jurist und war bis zu seiner Pensionierung Leiter des Referats „Naturschutzrecht“ im Bayerischen Umweltministerium", schreibt der Verein zum Schutz der Bergwelt anlässlich seiner Wahl zum 2. Vorsitzenden am 03.11.2018 (VzSB-Beitrag vom 06.11.2018).

    Neben Dr. Weber vom DAV ist Sanktjohanser die einzige weitere namentlich bekannte Quelle, die bis zur geänderten Bekanntmachung Ende 2020 eine "objektive Eignung" oder "objektive Beschaffenheit" als Voraussetzung für das grundsätzliche Bestehen eines Betretungsrechts in Bayern annimmt.

    Anscheinend haben die Juristen der Kommission Recht des DAV die Verfeinerung eines alten Tricks gemeinsam mit dem Juristen am Ministerium erdacht, um eine Möglichkeit zu schaffen am Gesetz und der Verfassung vorbei die Rechte der Radfahrer einzuschränken. Neben dem Erreichen der eigenen Interessen wäre ihnen außerdem noch der Dank der Grundbesitzer, Landbewirtschafter und Jäger Gewiss.

    Zumindest pflegte der DAV auch auf ministerialer Ebene gute Kontakte:
    „Der DAV hat sich über die letzten Jahrzehnte für das Umweltministerium als Ansprechpartner für Outdoor-Sportarten etabliert." (BIKE-Magazin)

    Wenn ich das richtig sehe, dann waren auf Seiten des Deutschen Alpenvereins an der Formulierung der Verwaltungsvorschrift die Herren Erlacher, Mair und Dr. Weber beteiligt.

    Mit der Einführung der "objektiven Eignung" hatte man zumindest theoretisch eine Möglichkeit geschaffen rechtswidrige Radfahrverbote zu "legalisieren".

    Für die praktische Umsetzung hätten sich zunächst die lokalen Runden Tische aus den DAV-Pilotprojekten angeboten.

    Für die Verbreitung der Theorie der "objektiven Eignung" und die Interessen des Vereins zum Schutz der Bergwelt war es sicher kein Nachteil, dass sein Geschäftsführender Vorsitzener am „Runden Tisch Arten- und Naturschutz“ sowohl den VzSB als auch den Deutschen Alpenverein vertreten hatte (Bericht des VzSB v. 26.03.2019). Zumindest gingen aus diesem Runden Tisch dann die Unterarbeitsgruppen "Berglandwirtschaft" und "Mountainbiken und Wegeeignung" unter Leitung des DAV hervor, die dann später die Änderung der Bekanntmachung zum Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes vom 30.07.1976, das vermutlich überhaupt das letzte offizielle Dokument war, das die Rechtslage weitestgehend korrekt wiedergegeben hatte, legitimiert hatten.

    Die Unterarbeitsgruppe "Mountainibiken und Wegeegnung" bestand neben den Vertretern des Umwelt-, des Forst- und Landwirtschafts- sowie des Justitzministeriums noch aus Funktionären der Alp-, der Alm-, der Bergland-, der Forst- und der Landwirtschaft, des Vereins zum Schutz der Bergwelt, sowie der Kommission Recht und den Ressoren Alpine Raumordnung und Naturschutz des Deutschen Alpenvereins. Viel interessanter als die Tatsache, dass man auch die DIMB hierzu eingeladen hatte, ist allerdings die Frage nach den betroffenen Institutionen aus den Bereichen Erholung, Naturschutz und Tourismuswirtschaft die nicht beteiligt wurden.

    Die DIMB hatte zum Entwurf des Protokolls noch fundierte Anmerkungen, die keinen Eingang ins Protokoll mehr fanden, aber allen Beteiligten weitergeleitet wurden:

    Seit Dezember 2020 wissen wir:
    Die Stellungnahme des Deutschen Alpenvereins zum Entwurf der Verwaltungsvorschrift wurde vom Umweltministerium genauso wenig berücksichtigt wie die Stellungnahmen der Radsportverbände. Insofern scheinen die im Artikel behaupteten guten Verbindungen ins Umweltministerium wohl reines Wunschdenken zu sein.
    Während die o. g. Stellungnahmen zum Entwurf der neuen Bekanntmachung weitestgehend unberücksichtigt blieben, wurden zahlreiche Vorschläge aus der Stellungnahme des Vereins zum Schutz der Bergwelt in die neue Bekanntmachung aufgenommen. Für das Mountainbiken am schwerwiegendsten dürfte dabei folgender Passus gewesen sein:

    "Von Fußgängern genutzte Wanderwege und Bergsteige sind als „Singletrails“ daher generell keine geeigneten Wege im Sinne des Naturschutzrechts."

    Wieder einmal ein schönes Beispiel dafür wie der Verbandsnaturschutz die Wanderer für seine Zwecke instrumentalisiert.

    So hat
    der ansonsten wenig in Erscheinung tretende VzSB den Deutschen Alpenverein mit einer gewissen Schlitzohrigkeit aufs Glatteis geführt und dort stehen lassen.

    BIKE 04/2021

    Herr Mair stellt im dritten Teil der Webinar-Serie des Grünen Landtagsabgeordeten Hans Urban,
    "Bergwald, Bike und Biotop - Mountainbiken? Aber natürlich!" fest, dass die Konflikte über die immer gesprochen wurde doch eher marginal sind:

    Während der DAV nun beschwichtigend auftritt zeigt sich der Verein zum Schutz der Bergwelt hierüber enttäuscht:
    "Man kann nicht einerseits anerkennen, dass Problemlagen zu lösen und Konflikte zu regeln sind, und dann andererseits nicht bereit sein, auf der Grundlage des Rechts zu agieren", so der VzSB in seiner Meldung vom 23.02.2021
    "Interessenverbände reagieren mit harscher Kritik auf die neuen Vollzugshinweise zum Betretungsrecht des Umweltministeriums. Der VzSB bezieht Stellung."


    Um die Deutungshoheit zu erlangen schrieb Sanktjohanser seinen Aufsatz
    Rechtliche Grundlagen des Betretungsrechts der freien Natur beim Mountainbiken in Bayern,
    erschienen in den Bayerischen Verwaltungsblättern 152 (2021), 4, Seite 109-115 (nicht frei zugänglich). Eine Zusammenfassung davon erschien in „Bayerischer Gemeindetag 8/21“ (ab Seite 332) unter dem Titel:

    MOUNTAINBIKEN UND DAS BETRETUNGSRECHT DER FREIEN NATUR IN BAYERN (PDF)

    Hierin wird die Rechtslage in Bayern mit sehr viel Fantasie interpretiert, wobei Tatsachen und Wunschdenken ineinander verschwimmen, so dass dem Laien eine Unterscheidung kaum mehr möglich ist, was unter dem Hinweis seiner früheren Tätigkeit am Ministerium als Leitender Ministerialrat a.D. eine ziemlich perfide Methode ist seine Vorstellungen zu verbreiten.

    Dass Herr Sanktjohanser in seiner aktiven Zeit als leitender Beamter im Bereich "Naturschutzrecht" im Bayerischen Umweltministerium mit einer solchen Rechtsauffassung an den jeweiligen Umweltministern nicht vorbei und auch nicht an die Öffentlichkeit gekommen ist, spricht Bände. Dennoch nimmt er die hierdurch vermeintlich erworbene Reputation für sich in Anspruch :
    "Der Verfasser war langjähriger Leiter des Referats „Naturschutzrecht“ und stv. Leiter der Abteilung „Naturschutz und Landschaftspflege“ im Bayerischen Umweltministerium."

    In einer Veröffentlichung zu einem anderen Thema hatte es noch einen Zusatz:
    "Der Beitrag gibt seine persönliche auffassung und nicht die des Ministeriums wieder."

    Ein Hinweis auf seine aktuelle Tätigkeit als 2. Vorsitzender des Vereins zum Schutz der Bergwelt wäre zur Einordnung seiner Ausführungen hinsichtlich des Mountainbikens hilfreich gewesen.

Was meinst du?

Wir laden dich ein, jeden Artikel bei uns im Forum zu kommentieren und diskutieren. Schau dir die bisherige Diskussion an oder kommentiere einfach im folgenden Formular:

Verpasse keine Neuheit. Trag dich für den MTB-News-Newsletter ein!