Knolly verklagt Intense: Patent-Verletzung bei Federungs-System

Knolly verklagt Intense: Patent-Verletzung bei Federungs-System

Der kanadische Hersteller Knolly Bikes verklagt die US-amerikanische Traditionsschmiede Intense. Grund ist ein Patent für ein Federungs-System, das Intense mit mehreren bekannten Modellen verletzen soll.

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Knolly verklagt Intense: Patent-Verletzung bei Federungs-System

 

[gurkenfolie]

Los geht's für 44k$ laut Preisliste ;-)

bestimmt unbereift

 

[Trailrider79]

bestimmt unbereift

So schlimm isses nicht, aber natürlich ziemlich nakkisch...hab mal spaßeshalber den Konfigurator bemüht und kam auf ~55k$ max bei den Optionen (war aber auch nur nen 2min Fast-Approach)...bis 89k$ isses aber noch nen ganzes Stück...
Daher zweifel ich mal die anderen Zahlen aus dem Bericht auch an ;-)

 

[LarsLangfinger]

Oder eben zum "ehemaligen UVP". Wenigstens weiss man nun das du ne' Preisliste lesen kannt ;-)

 

[Deleted 195305]

Bei mindestens jedem zweiten Rad regt sich hier seit zwei Jahren jeder auf, dass es aussieht, wie Pivot, Santa oder Spezi. Ungeachtet, worum es hier im Detail geht - es tut dem Markt bestimmt nicht schlecht, wenn Patente oder Geschmacksmuster respektiert werden müssen. Dann müssen die Firmen mal wieder selber ran.

 

[Mettwurst82]

Verstehe ich das richtig?:
Knolly hat ein Patent auf ein Sitzrohr mit Offset zum Tretlager, das in einem Winkel zwischen 50 und 75° zum Unterrohr steht, für Fullys mit mindestens 4" Federweg. Das sagt ja wohl das Patent aus, so wie ich es verstehe.
Mh, wie wäre es, wenn sie einfach jede existierende MTB-Firma, die Fullys baut, für die Verletzung dieses Patents verklagen? Es dürfte auf fast alle aktuellen Bikes zutreffen. Patent von 2019. Ich bin mir sicher solche Räder gab es schon paar Jahre vorher.
Ich kuck mal ob es schon ein Patent gibt für ein Fahrrad mit Oberrohr, Unterrohr und Sitzrohr in bestimmten Winkelbereichen zueinander. Da kann man bestimmt Geld verdienen. Oder überhaupt per Tretkurbel und eigener Kraft angetriebene 2-Räder.

Knolly you are so Specialized. Wobei deren Patent zumindest irgendein Sinn hatte.

Drüben kann man wohl alles mögliche patentieren lassen.
Shimano hatte ja auch dieses AI/Machine-Learning Patent angemeldet (keine Ahnung ob das durch ist).
Um das Shimano-Patent mal mit einem einfachen Beispiel zu erklären: Das wäre so wie wenn man Brotbacken mit Hilfe von Mehl, Wasser, Salz und einer Hitzequelle patentieren lassen würde.

 

[Mettwurst82]

Bei mindestens jedem zweiten Rad regt sich hier seit zwei Jahren jeder auf, dass es aussieht, wie Pivot, Santa oder Spezi. Ungeachtet, worum es hier im Detail geht - es tut dem Markt bestimmt nicht schlecht, wenn Patente oder Geschmacksmuster respektiert werden müssen. Dann müssen die Firmen mal wieder selber ran.

Ändert aber nichts an der Lächerlichkeit mancher US-Patente.

 

[Trail Surfer]

Um das Shimano-Patent mal mit einem einfachen Beispiel zu erklären: Das wäre so wie wenn man Brotbacken mit Hilfe von Mehl, Wasser, Salz und einer Hitzequelle patentieren lassen würde.

Danke. Direkt mal unter Umgehung mit Geheimzusatz ‚Hefe‘ neu angemeldet.

 

[carnibike]

Auch wenn's off-topic ist: Nicht das Auto, sondern das Dokument soll so viel kosten:

"...a detailed 23,000+ page document that usually sells for $89,000..."

#erstlesendann...

 

[Deleted 195305]

Ändert aber nichts an der Lächerlichkeit mancher US-Patente.

Sinn und Unsinn zu beurteilen, traue ich mir da nicht zu.

 

[Mettwurst82]

Danke. Direkt mal unter Umgehung mit Geheimzusatz ‚Hefe‘ neu angemeldet.

Mach doch, wer braucht schon Hefe? Nur Sauerteig ist real

 

[ABBiker]

Daimler hat ja auch nen Miet-Tesla auf die Teststrecke entführt und wohn "intensiver untersucht"...rausgekommen nur weil in den GPS Aufzeichnungen Runden auf der Teststrecke zu finden waren...normale Praxis überall.

Aber 89.0000 Dollar für einen i3? Das muss aber nen Luxus-i3 gewesen sein ;-) Los geht's für 44k$ laut Preisliste ;-)

Nicht der i3, das Dokument kostet normalerweise 89k$.
Edit: zu langsam

 

[Geisterfahrer]

Als wir irgendwann um 2000 rum ne Werksbesichtigung in Neckarsulm gemacht haben, ist auch plötzlich n teilzerlegter, aber noch klar als solcher erkennbarer 7er vorbeigerollt. Unser Führer wurde dann etwas rot und meinte, das sei wohl ein Fahrzeug, das für den Export bestimmt sei...

Alleine darin, dass man guckt, wie die Konkurrenz Probleme löst, sehe ich noch kein Problem. Unternehmen wären bescheuert, würden sie es nicht machen. Von deren geschützten Lösungen müssen sie halt die Finger lassen. Ob das hier vorliegend der Fall ist, kann ich nicht beurteilen. Gianty hat absolut recht, wenn er schreibt, dass da ein genaueres Lesen erforderlich ist, als dem Link zu folgen und die Seiten schnell zu überfliegen.

 

[saturno]

Eh absurd, hat Kalle Nicolai mit AMP entwickelt und musste am Ende Lizenzgebühren an Spezi zahlen. Aber so ist es am Ende.

Ob knolly am Ende da ne Chance haben wird...ich bezweifel es

betraff aber nicht in der eu gabute horst link rahmen, denn da hat horst leitner das patent aus der motorisierten branche inne. deshabl hab z.b fusion die rahmen in deutscheland gefertigt und musste nix löhnen.

 

[saturno]

Als wir irgendwann um 2000 rum ne Werksbesichtigung in Neckarsulm gemacht haben, ist auch plötzlich n teilzerlegter, aber noch klar als solcher erkennbarer 7er vorbeigerollt. Unser Führer wurde dann etwas rot und meinte, das sei wohl ein Fahrzeug, das für den Export bestimmt sei...

Alleine darin, dass man guckt, wie die Konkurrenz Probleme löst, sehe ich noch kein Problem. Unternehmen wären bescheuert, würden sie es nicht machen. Von deren geschützten Lösungen müssen sie halt die Finger lassen. Ob das hier vorliegend der Fall ist, kann ich nicht beurteilen. Gianty hat absolut recht, wenn er schreibt, dass da ein genaueres Lesen erforderlich ist, als dem Link zu folgen und die Seiten schnell zu überfliegen.

mh, falsche zeit, den f.... gabs viel früher ohne patent

 

[MyChaOS]

Soviel ich weiß at das US Patentwesen komplett anders als bei uns. Hier muss man Schöpfungshöhe nachweisen und es braucht eine gewisse Technizität, heißt eine technische Begründung und muss etwas tun. Und zusätzlich wird bis zur Erteilung auch geprüft dass die Schöpfung neu ist. In den USA kann man erst einmal anmelden mit deutlich niedrigeren Hürden. Dort wird dann im Klagefall erst etwas abgeklärt.

 

[Rick7]

Auch wenn's off-topic ist: Nicht das Auto, sondern das Dokument soll so viel kosten:

"...a detailed 23,000+ page document that usually sells for $89,000..."

#erstlesendann...

Danke

 

[Dani]

Wenn intense knolly Räder läuft können sie doch damit machen was sie wollen.

Da könnte knolly auch noch andere verklagen, am Ende nur neidisch weil andere es schöner verpacken können ;-) und intense verbaut das doch auch länger als 2019

Wer lesen kann, ist im Vorteil. Knolly hat das Patent 2014 beantragt...

 

[Gelöschtes Mitglied 80264]

Wer lesen kann, ist im Vorteil. Knolly hat das Patent 2014 beantragt...

Hast du vollkommen Recht, solltest dir zu Herzen nehmen denn 2019 ist es erst vergeben worden

 

[Yeti666]

Hört sich lustig an, da kommt Schwung in die Buden....und wenn zwei sich streiten....

 

[dopero]

Soviel ich weiß at das US Patentwesen komplett anders als bei uns. Hier muss man Schöpfungshöhe nachweisen und es braucht eine gewisse Technizität, heißt eine technische Begründung und muss etwas tun. Und zusätzlich wird bis zur Erteilung auch geprüft dass die Schöpfung neu ist. In den USA kann man erst einmal anmelden mit deutlich niedrigeren Hürden. Dort wird dann im Klagefall erst etwas abgeklärt.

In den US Patenten, mit denen ich bis jetzt zu tun hatte, gab es quasi keine Schöpfungshöhe. Es wurde nur vorhandenes so kombiniert das eine bis jetzt nicht auf dem Markt befindliche Funktion damit erfüllt werden kann. Dazu werden dann auch noch möglichst viele Claims angesetzt und diese mit und/oder verknüpft um alles möglichst breit "abzusichern".
Seltsamstes Patent das ich in letzter Zeit auf dem Tisch hatte: Eine selbsttätig fliegende Indoor Drohne, welche mittels UV(C) Licht gemeinsam genutzte Flachen (Wasserhähne, Türklinken, Wasserspender, etc.) desinfiziert. Da wurde auf fast jede Kombination der einzelnen handelsüblichen Komponenten ein Claim angemeldet, aber die Funktion dabei immer sehr allgemein beschrieben. Unterm Strich lief es darauf hinaus, dass es keinem anderen mehr möglich ist ein Fluggerät zu bauen, das eine UV(C) Lichtquelle, für was für einen Zweck auch immer, verbaut hat.

 

[onkel_c]

Der Grund wird also ein anderer sein, und irgendeinen Grund wirds wohl geben. So ne Klage macht man nicht aus Spaß, das kostet ziemlich viel Geld... ;-)

ja. und zusätzlich ist patentrecht ein sehr spezielles und kompliziertes, gerade auch wenn es um internationale patente geht. man muss sich schon sehr sicher sein um zu 'klagen'. meist ist man doch erstmal bemüht den sachverhalt 'gemeinsam' aus der welt zu schaffen. nur wenn beide parteien 'stur' auf ihren standpunkten bestehen bleiben, wird es eine sache der abwägung: kosten--->lohn!
oder ich bin mir so sicher als kläger, dass ich mir darüber wenig bis gar keine gedanken machen muss...

 

[ma1208]

Ich habe mir das Patent auch mal auszugsweise zu Gemüte geführt. Es beschreibt eine relative Anordnung von Drehpunkt zu Sattelrohr und den Linkages, mit der "Erfindung", dass dadurch der Hauptdrehpunkt so weit wie möglich nach vorne kommt, ohne dass er vor dem Sattelrohr liegt, wodurch die Linkages länger sein müssen, oder das Sattelrohr nicht mehr durchgängig ist, was die Einschubtiefe der Stütze begrenzt.
Ja, sofern es das so vorher nicht gab, kann man das nach meinem dafürhalten durchaus patentieren. Und dann kann Intense das so auch nicht abkupfern. Konstruktionen innerhalb der definierten Parameter müssen dann vermieden werden. Sofern man unterstellt, dass das Patent zu recht erteilt wurde, und Intense sich innerhalb des geschützten Geometriebereiches bewegt, ist die Klage meines Erachtens wohl berechtigt.
Intense muss dann entweder nachweisen, dass das Patent zu unrecht erteilt wurde - sprich es das genau so vorher schon gab - oder sich außerhalb des Patentanspruches bewegt.

 

[Deleted 48245]

Eine Patentanmeldung ist nicht mit der Erstellung einer Bedienungsanleitung zu vergleichen. Sowas kostet schon eine Menge Kohle da es immer über Patentanwälte laufen muss. Häufig müssen mehrere Runden gedreht werden bis alles ordentlich verfasst ist. Nach der Einrichtung beim Patentamt wird es dort ebenfalls aufwändig geprüft, daher dauert die Erteilung oftmals sehr lange.

Nach einer Erteilung fallen jedes Jahr hohe Gebühren an. Ein Unternehmen überlegt sich also dreimal ob sich sowas lohnt.

Es gibt dann noch die Möglichkeit der Sperrpatente, Vorratspatente........das wäre jetzt aber zuviel alles zu erklären.

 

[onkel_c]

Nach einer Erteilung fallen jedes Jahr hohe Gebühren an. Ein Unternehmen überlegt sich also dreimal ob sich sowas lohnt.

naja die gebühren halten sich im rahmen und für den schutz von 20 jahren nimmt man das dann auch gern in kauf, sichert es dir doch dein produkt und bietet alleinstellungsmerkmale.

die frage ist grundsätzlich immer: ist das angestrebte patent auch patent würdig? ohne aussicht auf erfolg ist die zu investierende arbeit/mühe ziemlich sinnlos. das ist der hauptgrund warum der gang über den patentanwalt unumgänglich ist. wie schon gesagt. patentrecht ist ein sehr komplexes/kompliziertes werk. oft liegen die tücken im detail. und oft machen sog. unteransprüche die sache für den patentinhaber 'so wertvoll'!

 

[Deleted 8566]

Bikes mit komischem Sitzrohr gab's auch schon vor 2014.